Fr 01.07.2011
Irland: „Reclaim the Unions“
Am 7. Mai fand ein Treffen von 70 irischen GewerkschaftsaktivistInnen aus 12 unterschiedlichen Fachgewerkschaften statt. Startpunkt der Diskussion waren die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise - Anstieg der Arbeitslosigkeit, gekürzte Gehälter und Sozialleistungen - und die Gewerkschaftsbürokratie, die dagegen nicht mobilisiert hat. Sie ist gefangen in den Traditionen der Sozialpartnerschaft (seit 1978) und versucht ihre Privilegien durch Proteste nicht in Gefahr zu bringen. Viele GewerkschafterInnen, die die aktuelle Kürzungspolitik und den „Croke Park Deal“ ablehnen, konnten sich bisher mangels Alternativen nicht dagegen wehren. Die Socialist Party (CWI-Irland) brachte die Notwendigkeit der Gründung von AktivistInnengruppen in den verschiedenen Gewerkschaften ein. Die Gruppen müssen sich dann zu einem Netzwerk zusammenschließen, um so durch gemeinsame Aktionen Druck auf die Führung aufbauen zu können. Eine Neugründung der Gewerkschaft auf Basis der radikalsten und aktivsten Teile wurde mehrheitlich abgelehnt, weil da die Gefahr einer Spaltung bestehen würde. Interventionen auf kommenden Gewerkschaftskongressen sowie eine Gründungskonferenz dieses Netzwerks im Herbst sind die nächsten Fixpunkte, um sich auf kommende Angriffe und Privatisierungen vorzubereiten.
Sri Lanka: Rajapaksas „Schule der Brutalität“
In typisch chauvinistischer Weise hat Sri Lankas Regime unter Premier Rajapaksa auf den UN-Report reagiert, der die Massaker der Armee unter der tamilischen Bevölkerung im Jahr 2009 untersucht hat. Mindestens 40.000 ZivilistInnen wurden Anfang 2009 von der Armee im sog. Krieg gegen die „tamilischen Tiger“ ermordet. Hunderttausende Menschen sind vom Krieg traumatisiert, tausende tamilische AktivistInnen werden noch immer ohne rechtliche Grundlagen eingesperrt oder sind „verschwunden“. Das herrschende Regime streitet nicht nur alle Vorwürfe ab, sondern lädt am 31. Mai ranghohe Militärs verschiedener Länder, darunter Britannien, USA, China oder Saudi Arabien zu einem Seminar über erfolgreiche „Aufstandsbekämpfung“ ein. Die USP (CWI-Sri Lanka) und das CWI unterstützen die Arbeit der Plattform „Tamil Solidarity“ in Sri Lanka. Sie steht auf der Seite aller ArbeiterInnen und Unterdrückten in Sri Lanka, verteidigt die Rechte der tamilischen Bevölkerung und all jener, die gegen Rajapaksas brutales Regime kämpfen.