FPÖ = Kürzen bei den Ärmsten!

Rassismus und sein kapitalistischer Charakter machen die beworbene soziale Wärme zur heißen Luft
Thomas Hauer

In der Praxis heißt „sozial“bei der FPÖ weniger soziale Wärme für AsylwerberInnen und Menschen mit Migrationshintergrund anstatt mehr für die „eigenen Leut“. In Linz will Vizebürgermeister Wimmer den Preis für das Umweltticket (subventionierte Jahreskarte) erhöhen und dafür kostenpflichtiges Parken an Samstagen streichen. Das trifft v.a. Jugendliche, ältere Menschen und allgemein alle Ärmeren. Bei Zielpunkt wurde zwar eine schnellere Auszahlung der ausstehenden Gehälter gefordert. Nur gabs auch von blauer Seite keine Ansätze, wie die Jobs hätten gerettet werden können oder eine Organisierung der Beschäftigten für Proteste. Die Antastung des Vermögens der Pfeiffers war genausowenig Thema, wie die Frage, wer diese Werte eigentlich wirklich geschaffen hat. Privateigentum ist bei aller christlichen Nächstenliebe halt doch heiliger als die berechtigten Ansprüche und die Zukunftsängste der einfachen Beschäftigten. Dass Strache & Co. ein Problem mit der Selbstinitiative und -organisierung der ArbeiterInnenklasse haben, zeigen die wiederkehrenden Vorstöße zur Abschaffung der Gewerkschaft, weil es ja die Arbeiterkammer gibt, oder auch das gleiche nur umgekehrt. Wer also eine wirkliche ArbeiterInnenpartei will, muss sich am Aufbau einer solchen beteiligen!

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