Erfolg der SLP zeigt Alternative auf

Laura Rafetseder

Die SLP ist erstmals bei diesen Nationalratswahlen angetreten, und zwar im Wahlkreis Wien als Liste 6. Bereits das Aufbringen der für ein Antreten nötigen 500 Unterstützungserklärungen war ein Erfolg. Das Ergebnis von 3817 Stimmen hat diesen Erfolg bestätigt. Es ist ein Hinweis für das Vakuum und den Wunsch nach einer echten Alternative in der ArbeiterInnenklasse.
Das Ergebniss der SLP und die Tatsache, dass wir auch in Teilen von Wien, in denen wir weniger bekannt sind gute Ergebnisse erzielt haben, hat gezeigt, was für eine neue sozialistische ArbeiterInnenpartei möglich wäre. (Auch wenn die SLP diese nicht ist sondern sie erst im Zuge einer Intensivierung von Klassenkämpfen entstehen wird.)  Dass bei dieser Wahl insgesamt rund 85 % "gegen das andere Lager" und nicht für das Programm einer Partei gestimmt haben, drückt die Ablehnung des etablierten Parteiensystems aus. Dass die "Demokraten", obwohl ungleich bekannter durch das Anti-Abfangjäger-Volksbegehren, die hohe Medienpräsenz und weit größere Geldmittel, nur die Hälfte der Stimmen der SLP erhalten haben, zeigt, dass es nicht nur im irgendeine Pseudo-Opposition geht, sondern dass das Bedürnis nach einer Partei der ArbeitnehmerInnen, Arbeitslosen und Jugendlichen wächst.

Konsequente Kampagnenarbeit statt Stimmenfang

Die SLP hat trotz ihrer äußerst beschränkten Finanzmittel (rund 1.500 Euro Wahlkampfbudget) sowie ihrer minimalen Medienpräsenz mit 0,48 % einen Achtungserfolg eingefahren. Die Forderungen nach Rücknahme aller Kürzungen und der Verteidigung des Rechtes auf Schwangerschaftsabbruch sowie die klare Antikriegshaltung waren zentral im SLP-Wahlkampf. Die SLP hat sich nicht auf "Stimmenfang" konzentriert sondern auf Aktivität und konsequente Aufbauarbeit gesetzt. Im Wahlkampf haben Themen wie Jugendliche und ImmigrantInnen sowie Aktivitäten außerhalb Wiens einen wichtigen Platz eingenommen.

Erfolge in Außen- und ArbeiterInnenbezirken

Die SLP konnte vor allem in Außen- und ArbeiterInnenbezirken die prozentuell besten Ergebnisse erzielen (15., 20., 10., 21. Bezirk). In Margareten, wo wir bei den Gemeinderatswahlen 2001 bereits kandidiert haben, konnten wir unser Ergebnis mehr als verdoppeln. In Favoriten und Floridsdorf, wo wir Aktionen gegen Übergriffe von Nazi-Banden bzw. gegen die FPÖ gesetzt haben, kamen wir auf jeweils mehr als 400 Stimmen. Einen Anteil am hohen Stimmenergebnis hat sicherlich auch der Name, mit dem sowohl eine "radikale Opposition" als auch etwas "Neues" verbunden wird. Völlig zu recht, wie wir meinen. Es gilt nun, gemeinsam mit diesen Menschen den Widerstand gegen Sozialabbau und Rassismus zu organisieren.

Für den Aufbau einer sozialistischen Alternative

Das gute Abschneiden der SLP ist auch das Ergebnis vieler Jahre politischer Arbeit - in den Gewerkschaften, vor Schulen, auf der Strasse. Die SLP hat sich in den letzten Jahren, nicht zuletzt aufgrund der konsequenten Arbeit in der Widerstandsbewegung, der Bewegungen gegen Bildungsabbau sowie durch die Verteidigungskampagne für die Mairo/ Lucina-Klinik Bekanntheit und Anerkennung aufgebaut.
Für die SLP stellt dieser Wahlkampf eine Chance und einen Auftrag dar. Angesichts des drohenden weiteren Sozialabbaus wird es für eine wachsende Anzahl von Jugendlichen und ArbeitnehmerInnen nötig erscheinen, sich zu wehren. Wir möchten auch Sie überzeugen, mit uns gemeinsam den SLP-Wahlslogan in die Tat umzusetzen:

“Wählen allein reicht nicht: Jetzt sozialistische Alternative aufbauen”


Rufen Sie noch heute an
(01-524 63 10),
mailen Sie uns (slp@slp.at)
oder schreiben Sie uns
(SLP, 7; Kaiserstr. 14/11).

Schließen Sie sich dem Widerstand gegen Sozialabbau und Rasissmus und dem Kampf für eine sozialistische Gesellschaft an!

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