Do 01.09.2005
Können Sie sich an die “Sozialschmarotzer”-Debatte erinnern? Über Arbeitslose, die “eh nix hackeln wollen” und sich nur in der “sozialen Hängematte” ausruhen. Als Konsequenz wurden bei Arbeitslosen und sozial Schwachen die Daumenschraube angesetzt nach dem Motto “Rechte gibt's keine, um Almosen muss man betteln und kriegen tut sie nur, wer brav ist”.
Das sind die Regeln - die aber nicht für alle gelten Für die Reichen & Mächtigen sieht die Welt anders aus. Der Skandal Herberstein hat das wieder deutlich gezeigt. Es gibt den Vorwurf, dass Förderungen missbräuchlich verwendet wurden. Es gibt den Vorwurf, dass am Finanzamt vorbeigearbeitet wurde. Klar ist: die PolitikerInnen haben die von uns bezahlten Steuern (als ArbeitnehmerInnen haben wir gar keine Chance zur Steuerhinterziehung – im Gegensatz zu Unternehmen) ohne Kontrolle an ein Privatunternehmen gegeben. Großzügige Subventionen sind in Österreich üblich. Insbesondere an millionenschwere internationale Konzerne und offensichtlich der Politik nahestehende Unternehmen. Ganz nach dem Motto: Geld dorthin, wo es schon ist.
Das Argument dafür sind meist Arbeitsplätze, die damit geschaffen/gesichert würden. Tatsächlich wurde in Herberstein (trotz Subventionen seit 1983 von 6,9 Millionen Euro = knapp 100 Millionen Schilling) offensichtlich nicht gut gewirtschaftet. Im Frühjahr 2005 wurde mit Schließung gedroht. Schon 1997 hatte die Familie die von ihnen organisierten Klassikfestivals trotz saftiger Subventionen ins Defizit geritten. Das es der Familie Herberstein selbst an nichts mangelt, zeigen die Privatentnahmen (2001: 300.000 Euro) und die Berichte über Luxuswohnungen (und den Einbau von neuen Fenstern aus den Fördergeldern). Herberstein & Co leben in einer abgehobenen Realität. Entweder sie glauben tatsächlich, all das würde ihnen zustehen – wegen des “blauen Blutes” oder “weil Gott das so will”. Oder es ist ihnen gar nicht mehr bewusst, wie anders ihre Welt ist. Dass normale Menschen gar nicht Steuern hinterziehen können, dass normale Menschen keine Subventionen kriegen, dass normale Menschen keine Luxuswohnungen besitzen. Faszinierend ist auch die Selbstverständlichkeit, mit der sie all das tun und offensichtlich auch noch damit durchkommen!
Herbestein & Co sind die wahren Schmarotzer. Darum: Kampf den Sozialschmarotzern – enteignet Herberstein!