Do 01.03.2001
Die SLP tritt bei den Wiener Bezirks- und Gemeinderatswahlen an. Die SLP ist die einzige revolutionäre, sozialistische Partei, die zur Wahl steht. Ein Umstand der sich auch in unserem Wahlkampf wiederspiegelt. Er unterscheidet sich in allen wesentlichen Bereichen von den Wahlkämpfen der etablierten Parteien.
Der Sozialistischen LinksPartei geht es nicht darum, nur möglichst viele Stimmen zu bekommen. Dementsprechend anders gestaltet sich auch unser Wahlkampf. Bei uns stehen keinebezahlten WahlkampfhelferInnen herum die Kullis, Feuerzeuge und Luftballons austeilen. Wer mit uns wahlkämpft, teilt unsere Ideen und erhält keinen Schilling. Wir haben keine unpolitischen Plakaten deren einzige Aussage sich darauf bezieht, wie toll der/die SpitzenkandidatIn ist sondern auf unseren Plakaten steht “Für Solidarität und Sozialismus”.
Für uns bedeutet dieser Wahlkampf eine Möglichkeit mit unseren Ideen und Überzeugungen eine breite Schicht von Menschen zu erreichen. Das bedeutet, dass wir mit unserem Material auch selbst auf der Straße stehen und dort mit den Leuten über unser Programm und unsere Ideen diskutieren. Eine unserer wichtigsten Publikationen in diesem Wahlkampf, ist unser Wahlkampmanifest. Es enthält unsere wichtigsten Forderungen und Überzeugungen und ist - wie unser ganzer Wahlkampf- nicht darauf ausgerichtet bei einer Mehrzahl der WählerInnen “gut anzukommen”. Für die populistischen Forderungen, die auf Grundlage von Meinungsumfragen (“wer wählt uns noch nicht und muss folglich bedient werden”) sind die restlichen Parteien zuständig. Unsere Forderungen bleiben die Gleichen, ob Wahlkampf oder nicht. Unter anderen die Forderungen nach Wahlrecht für alle in Österreich lebenden Menschen ab dem vollendetetn 15. Lebensjahr, und die Öffnung der Gemeindebauten für ImmigrantInnen. Beides Bevölkerungsgruppen die nicht wählen dürfen, aber insbesondere Jugendliche sind in unserem Wahlkampf aktiv. Entsprechen besteht unsere KanditatInnenliste nicht aus einer Handvoll “schöner Menschen”, sondern aus einem Team von Menschen - Mitglieder und Nichtmitglieder - die für sozialistische Ideen eintreten. Auch wenn sie (noch) nicht wahlberechtigt sind. Denn auch Menschen unter 15 und/oder ImmigrantInnen haben das Recht für ihre Interessen einzutreten. Auch unser Wahlkampfmanifest wurde nicht von einer kleinen „Parteispitze„ geschrieben, wie es bei anderen Parteien üblich ist. Es wurde von allen Mitgliedern diskutiert und auch beschlossen.
Der SLP geht es also nicht nur um Stimmen - um was geht es dann?
Die Sozialistische LinksPartei ist eine Partei, die aktiv für die Interessen von ArbeitnehmerInnen, Frauen, Jugendlichen und ImmigrantInnen kämpft. Doch nur gemeinsam können wir unsere Interessen auch durchsetzen. Deswegen fordern wir dazu auf, selbst aktiv zu werden anstatt darauf zu hoffen dass sich doch noch eine Partei dazu entschließt Politik im Interesse aller, anstatt nur für Reiche und Unternehmer zu machen. Denn das wird nicht passieren. Unsere Interessen werden erst dann umgesetzt werden, wenn wir sie uns gemeinsam und aktiv erkämpft haben!
Was haben wir schon erreicht?
Wie alle Parteien die nicht im Nationalrat vertreten sind, mußten auch wir die “50-Unterschriftenhürde” auf Bezirksratsebene und 100 Unterschriften für einen Wahlkreis erreichen. Diese undemokratische Hürde (die 50 bzs. 100 Menschen müssen 1) wahlberechtigt sein 2) im entsprechenden Bezirk Hauptgemeldet sein und 3) innerhalb einer Frist aufs Bezirksamt gehen und eine Unterschrift leisten) haben wir dennoch genommen. Schon nach einenhalb Wochen hatten wir die Unterschriften für die Bezirksratswahlen und am 19. Februar, 9 Tage vor Ablauf der Frist auch die Unterschriften für die Gemeinderatswahlen zusammen. Das Erreichen dieser Hürde war bereits der erste und ein sehr wichtiger Teil unseres Wahlkampfes. Schließlich ist es nicht alltäglich, daß eine 15jährige SchülerIn einen Pensionisten vor dem Bezirksamt anspricht und überzeugt, für die SLP eine Unterstützungserklärung zu unterschreiben. Die Grünen fragen “Was bringt der Frühling?” - wir antworten: den sozialistischen Wahlkampf der Sozialistische LinksPartei im 5. Bezirk und im Wahlkreis Zentrum (1., 4., 5., und 6. Bezirk) an.