Sa 01.10.2005
Die KandidatInnen der etablierten Parteien haben viel gemeinsam. Sie haben meist gutbezahlte Jobs, verfügen oft über zumindest ein kleines Vermögen und sofern es um ihre Wiederwahl geht, genießen sie schon seit längerem die Privilegien, die PolitikerInnen in Österreich auf allen Ebenen haben. Die KandidatInnen der SLP unterscheiden sich davon grundsätzlich. Die SLP hat ein wichtiges Prinzip: Wir fordern Durchschnittseinkommen für PolitikerInnen und Abschaffung aller PolitikerInnenprivilegien. Nur wer das Leben der Menschen, die vom Sozialabbau betroffen sind, selbst lebt, kann die Auswirkungen nachvollziehen. Unser ältester Kandidat ist 35, unser jüngster 14. An der Spitze aller Listen stehen Frauen. Wir haben keine UnternehmerInnen oder MillionärInnen auf unserer Liste, dafür Arbeitslose, prekär Beschäftigte und ArbeitnehmerInnen, SchülerInnen und Studierende.
Zum Beispiel: Fonds Soziales Wien
In Wien gibt es – ebenso wie auf Bundesebene – Privatisierung und Sozialabbau. Insbesondere der Sozial- und Gesundheitsbereich sind davon betroffen. In Spitälern werden Abteilungen zusammengelegt oder geschlossen. Und der Sozialbereich ist seit einiger Zeit im „Fonds Soziales Wien (FSW)“ zusammengefasst. Über die negativen Folgen des FSW können Michael Gehmacher und Gilbert Medwed, die beide in der Behindertenbetreung arbeiten, ein Lied singen. „Die Kürzungen gehen weiter und die Gemeinde versucht sich mit diesem Konstrukt aus der Verantwortung zu ziehen. Die Leid tragenden sind die Beschäftigten und jene, die Unterstützung brauchen“ erklärt Michael Gehmacher, Kandidat der SLP und Betriebsrat. „Soziale Dienste statt privater Profite“ ist daher auch eine der Hauptforderungen im SLP-Wahlkampf.
Zum Beispiel: Arbeitslose und freie DienstnehmerInnen wehren sich
Ein zentrales Problem in Wien ist die steigende Arbeitslosigkeit. Albert Kropf, Kandidat der SLP in Favoriten, erlebt die Probleme der Arbeitslosigkeit am eigenen Leib. „Schuld sind nicht die Arbeitslosen – aber wir werden bestraft. Ich kandidiere für die SLP, weil ich die Forderung nach 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn unterstütze. Das ist eine konkrete Forderung und nicht das übliche Gewäsch der Politiker, die die nächsten Angriffe auf Arbeitslose vorbereiten.“ Jene Jobs, die in den letzten Jahren in Wien geschaffen worden sind, sind v.a. Teilzeitjobs und prekäre Beschäftigungen. Die Chance, eine fixe Anstellung mit geregelten Arbeitszeiten und einem Gehalt, von dem man auch leben kann zu bekommen, ist v.a. für Jüngere zunehmend schwierig. Immer mehr bekommen nur Jobs als freie DienstnehmerInnen bzw. Teilzeit. Laura Rafetseder, Spitzenkandidatin in Favoriten, ist selbst freie Dienstnehmerin: „Eine sichere Existenz kann man sich als prekär Beschäftigte nicht aufbauen. Die SLP fordert fixe Anstellungen und einen Mindestlohn von 1100.- netto pro Monat“.
Zum Beispiel: Lehrlinge, SchülerInnen und StudentInnen im Widerstand
Besonders betroffen von Arbeitslosigkeit und düsteren Zukunftsaussichten sind Jugendliche. Margarita Döller, Spitzenkandidatin in Margareten, musste sich gerade eine neue Lehrstelle suchen, weil ihr „Lehrherr“ den Betrieb schließt. „Ein garantierter Ausbildungsplatz für jedeN JugendlicheN ist notwendig“ betont sie eine Forderung der SLP. „Hier ist die öffentliche Hand gefragt: Die Ausbildung gehört raus aus Unternehm-erhand und muss in überbetrieblichen Lehrwerkstätten erfolgen.“ Unter den KandidatInnen der SLP finden sich auch SchülerInnen und Studierende. „Wir kriegen die Kürzungen im Bildungsbereich voll ab“ erklärt Max Strohmeier. Max ist 14 und damit der lebende Beweis, dass Jugendliche nicht unpolitisch sind: „Nur weil ich von den etablierten Parteien nichts halte, bin ich nicht unpolitisch.“ Max kandidiert ebenso wie Nadine Schenner, 17, für die SLP. Neben dem Bildungsabbau ist für beide der Kampf gegen Rassismus ein wichtiges Thema. „Am schlechten Abschneiden der SchülerInnen in Österreich bei der Pisa-Studie sind nicht die ausländischen MitschülerInnen schuld, sondern die ständigen Kürzungen im Bildungsbereich“ erklärt Nadine.
Zum Beispiel: Aktive Frauen und Menschen ohne österreichische Staatsbürgerschaft
Bei der SLP gibt es weder Quoten- noch Alibifrauen, sondern Frauen, die in den letzten Jahren durch ihre politische Arbeit aufgefallen sind. Dazu zählt Claudia Sorger, Frauensprecherin der SLP, die schon seit vielen Jahren (schon lange bevor die SPÖ dieses Thema „entdeckt“ hat) für das Recht auf Schwangerschaftsabbruch und gegen die radikalen AbtreibungsgegnerInnen aktiv ist. „Wir dürfen aber nicht vergessen, dass auch in Wien ImmigrantInnen nicht gleichberechtigt behandelt werden und dass die SPÖ dem neuen Asylgesetz zugestimmt hat“ meint Sven H, Kandidat der SLP. Sven, der seit über 10 Jahren in Wien lebt, arbeitet und Steuern zahlt, darf bei den Wahlen zum Gemeinderat nicht mitwählen und hat kein Anrecht auf eine Gemeindewohnung – weil er nicht österreichischer Staatsbürger ist.
Das Potenzial der SLP
Der Platz reicht nicht aus, um alle KandidatInnen vorzustellen. Erwähnt seien noch Harald Mahrer, der für seine KollegInnen als Betriebsrat bei Melzer (Copyshop) viel erreichen konnte. Oder Jakob und Peter, beide Zivildiener, die im 20sten Bezirk für die SLP antreten. Nach Ende des Zivildienstes wollen sie studieren - „Aber dank Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen wird das schwieriger“. John Evers, Franz Breier jun., Pablo Hörtner, Ken Horvath und Philipp Fleischmann, seit vielen Jahren bei der SLP und alle führend in Kampagnen gegen Sozialabbau und Rassismus. John Evers, unser ältester Kandidat (obwohl erst 35 Jahr jung) tritt bereits seit über 20 Jahren in zahllosen Kampagnen für den Sozialismus ein. Mehr über alle KandidatInnen gibt es unter www.slp.at. Die KandidatInnen der SLP decken ein breites Feld ab – von Lehrling bis Arzt, von Schülerin bis Freie Dienstnehmerin. Was sie verbindet ist das politische Programm der SLP: Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung – für Sozialismus.