Mo 19.09.2022
ISA und ROSA war in Wien, Linz und Salzburg dabei - für einen kämpferischen Kurs. Der ÖGB prangert die aktuelle Situation an, es mangelt aber an einem Aktionsplan.
Die Teilnahme blieb mit 32.000 (laut ÖGB, Vergleich Demo gegen den 12h Tag 100.000+) weit unter den Erwartungen. Das lässt sich aber, wie aus zahlreichen Gesprächen im Vorfeld und während der Demonstration hervorgeht, nicht auf fehlendes Interesse zurückführen, sondern ist die Folge der ausbleibenden Mobilisierung durch den ÖGB, der politischen Schwächen (Auslassen der Lohnverhandlungen) und dem sinkenden Vertrauen in den ÖGB.
Unsere Forderungen nach Streiks, automatischer Anpassung von Löhnen und Sozialleistungen an die Inflation, sowie branchenübergreifender Koordination von Lohnverhandlungen und Streiks, fanden vor allem bei Teilnehmer*innen außerhalb des Funktionärs- und Hauptamtlichenapparattes des ÖGBs großen Zuspruch. “streikbereit”-Buttons, - Petition und Broschürenwurden sehr positiv aufgenommen. Dies zeigt das Potenzial, welches bei flächendeckender Mobilisation und richtiger politischer Ausrichtung möglich wäre.
Die feministisch sozialistische Kampagne ROSA betonte die Notwendigkeit, bei den Lohnverhandlungen gemeinsam zu kämpfen damit nicht schlechter organisierte, weiblich dominierte und systemrelevante Branchen zurückbleiben. Dazu gehören die Verhandlungen im Sozial- und Gesundheitsbereich, die zu den kämpferischsten Branchen gehören. Deshalb bildeten wir als ISA und ROSA einen dynamischen Demoblock mit der Basisinitiative “Sozial aber nicht blöd” - bzw. in Linz auch mit dem “Do It Yourself: Frauentag Linz”-Bündnis.
Die Aussage „Erster Schritt auf die Straße gehen, zweiter Schritt merken für die nächste Wahl"...'', des Vorsitzenden der Gewerkschaftsjugend auf der Abschlusskundgebung in Wien macht deutlich: der ÖGB hat keinen Plan gegen die Teuerung.
Deshalb werden wir als ISA und ROSA im Zuge des Herbstes und der Lohnverhandlungen Druck von unten für branchenübergreifende Streiks und einen offensiven Aktionsplan aufbauen.