Fr 08.06.2007
Die Sozialistische LinksPartei ruft zur Teilnahme an der von "Werkstatt Frieden & Solidarität" sowie anderen initiierten und organisierten Kundgebung auf: "Eurofighter-Ausstieg sofort! Neutralität statt Aufrüstung!"
Samstag, 16. Juni, ab 14 Uhr, in Wien vor dem Parlament
Die SLP sieht jedoch nicht im Eintreten für "Neutralität", die es so nie gegeben hat oder geben wird, die Alternative zu Aufrüstung und kapitalistischem Wahnsinn, sondern durch den Aufbau einer internationalen Bewegung von ArbeiterInnen, Erwerbslosen und Jugendlichen zur grundlegenden Umgestaltung der Besitz- und Machtverhältnisse. Die länderübergreifende Solidarität und Unterstützung für fortschrittliche politische und soziale Bewegungen ist der Schlüssel für die Zurückdrängung jener Kräfte, die mittels Aufrüstung, Rassismus und Sozialabbau die Interessen der (Waffen-)Konzerne und Superreichen vertreten.
- Kein Cent für Kampfflieger (egal welcher Marke) und Aufrüstung! Haften sollen die Verantwortlichen!
- Das Geld stattdessen ins Bildungs- und Gesundheitssystem!
- Rücknahme der Kürzungsmaßnahmen der letzen Jahre, egal unter welcher Regierung diese beschlossen wurden.
- Da die SPÖ neoliberal ist und eine solche Politik betreibt, brauchen wir eine neue Partei von und für ArbeiterInnen, Erwerbslose und Jugendliche mit zumindest klar anti-militaristischen und anti-kapitalistischen Grundsätzen.