Fr 27.04.2018
Nach den gescheiterten Kundgebungs-Versuchen in Wels und Wien haben die “Identitären“ heute in Linz ihr Glück versucht. Epic Fail! Kurz nach Beginn der Aktion versammelten sich spontan dutzende AktivistInnen des Bündnis "Linz gegen Rechts", der Sozialistischen LinksPartei und der antisexistischen Kampagne "Nicht mit mir!", GewerkschafterInnen gemeinsam mit vielen andere AntifaschistInnen und kreisten die rechten Hetzer ein.
Sie mischten sich in Gesprächsversuche der „Identitären“ mit PassantInnen ein. Auch mit kurzfristig produzierten Info-Flugblättern wurde den Leuten rund herum am Taubenmarkt erklärt, wer die “Identitären“ wirklich sind und was sie machen. Für die Hochglanzflugblätter der „Identitären“ wurden Müllsäcke zur angemessenen Entsorgung mitgebracht. So konnten die FaschistInnen schnell auf ein paar Quadratmetern „Identitärer Zone“ isoliert - und dann auch von dort noch mit einem Feuerlöscher halb „weggeblasen“ werden.
Um die rechtsextreme Hetzaktion (a.k.a. „genehmigte Demo“, Tweet der Landespolizeidirektion OÖ) zu ermöglichen, hat die Linzer Polizei alle Geschütze aufgefahren: Über fünfzehn Streifen plus Einsatzpolizei wurden am Taubenmarkt zusammengezogen, der ganze Platz abgeriegelt. Über 50 PolizistInnen waren im Einsatz. Vom Taubenmarkt bis zur Betlehemgasse war alles voll mit Einsatzfahrzeugen. Straßenbahnen konnten 20 Minuten lang nicht fahren, für PassantInnen wurde eine Art Korridor zum durchgehen eingerichtet. Sogar ein Polizeihubschrauber kreiste im Tiefflug über dem Taubenmarkt.
Um die linken AktivistInnen einzuschüchtern ging die Polizei mit roher Gewalt vor. Wie schon vor einer Woche in Wien wurden mehrere DemonstrantInnen verhaftet. Ein Antifaschist wurde ohne Anlass von drei Polizisten brutal zu Boden gerissen, während diese auf ihm knieten wurde auf ihn eingeschlagen. Schließlich wurde er unter Protesten der anderen AntifaschistInnen verhaftet und mitgenommen. Wir verurteilen dieses repressive und gewalttätige Vorgehen der Einsatzkräfte und unterstützen kommende Solidaritäts- und Protestaktionen. Weiters zeigen wir uns solidarisch mit allen betroffenen AktivistInnen und hoffen, das es dem entsprechenden Antifaschisten inzwischen wieder besser geht.
Einschüchtern ließ sich davon jedoch niemand und die Gegenaktion wurde erfolgreich fortgesetzt. Die Gruppe an Menschen, die die „Identitäre“ Aktion blockierten, wuchs mit der Zeit zu einer richtigen Menge an. Auch Versuche der Polizei, die AntifaschistInnen (a.k.a. „40 gewaltbereite Chaoten“, offizieller Sprachgebrauch der Landespolizei OÖ) zur „Deeskalation“ und zum Heimgehen zu überreden wurden klar zurückgewiesen: „Sie haben hier eskaliert, nicht wir. Sie haben brutale Gewalt angewendet, um eine faschistische Kundgebung durchzusetzen. Wir werden nicht nach Hause gehen, bis die Faschisten zusammengepackt haben!“ stellte Gerhard Ziegler, langjähriger antifaschistischer Aktivist und Betriebsratsvorsitzender in einem ausgegliederten Voest-Betrieb, gemeinsam mit anderen klar. So blieb den „Identitären“ nichts anderes übrig, als unter ihrem Zelt und umkreist von einem Gürtel aus PolizistInnen herumzustehen und das Ende der Versammlung abzuwarten. Sichtlich demoralisiert versuchten sie nicht einmal noch, PassantInnen anzusprechen.
Zum dritten Mal in eineinhalb Wochen sind Aktionen der „Identitären“ am antifaschistischen Widerstand gescheitert. Zum zweiten Mal war es ihnen nur durch einen brutalen Großeinsatz der Polizei möglich, überhaupt öffentlichen Raum einzunehmen. Die Linke bringt in nur wenigen Stunden ein Vielfaches einer „Identitären“ Vollmobilisierung auf die Straße. Das zeigt, dass Rechtsextreme zwar bei Wahlen erfolgreich sind, dass sie aber wenig Rückhalt und eine kleine Basis in der Bevölkerung haben. Das ist gut und zeigt das Potential, dass eine echte Protestpartei gegen Kürzungspolitik und rassistische Spaltung haben kann.
Die „Identitären“ werden trotz der letzten Niederlagen weitermachen. Um zu verhindern, dass sie ihre Strukturen aufbauen können, ist es nötig, auch kommende Aktionen zu blockieren und zu verhindern. Die Sozialistische LinksPartei wird sich österreichweit an diesen Protesten beteiligen. Hast du auch genug von rechter Hetze und faschistischen Mobilisierungen? Dann melde dich bei uns und werde mit uns gemeinsam aktiv!