Ungarn durchlebt turbulente Zeiten. Derzeit wird Ungarn von einem so genannten Expertenteam regiert, die von einem Herren Bajnai, dem ehemaligen Leiter des Statistikamts, geleitet wird. Doch wer sich durch den Regierungswechsel Verbesserungen für die Arbeitenden, die Jugend und die verarmten PensionistInnen erwartete, wurde enttäuscht. Das neue Regierungsteam besteht aus Experten bei der Erstellung von Sparprogrammen und Sozialabbau. Neben einer Mehrwertsteuererhöhung sind Einsparungen im öffentlichen Sektor und bei den Pensionen geplant.
Vorwärts 181 - Mai 2009
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Artikel in dieser Ausgabe:
19.05.2009
In einer Reihe von Ländern kandidieren die CWI-Organisationen zur EU-Wahl. Entweder eigenständig (wie in Irland, wo die Socialist Party gut verankert ist und mit Joe Higgins in der abgelaufenen Periode einen direkt gewählten Parlamentsabgeordneten hatte) oder sie beteiligen sich an sozialistischen Wahlbündnissen mit anderen linken Kräften – wie in Belgien und Schweden.
19.05.2009
Am 21. März wurde Mattias Bernhardsson von Nazis gewaltsam angegriffen. Mattias ist Gemeinderat für die Rättvisepartiet Socialisterna (RS) und Mitglied des CWI in Schweden. Wir haben ihn zum Umgang mit rechter Gewalt befragt.
19.05.2009
Weltweit sind die Menschen von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit bedroht. Ein erbitterter Kampf gegen Werkschließungen hat europaweit begonnen. Dabei werden “neue alte” Kampfformen wieder entdeckt.
19.05.2009
Zugegeben, es ist schon sehr verlockend, auf Seiten wie MySpace, Facebook, StudiVZ udgl. zuzugreifen – denn man kann sich wunderbar damit unterhalten, herausfinden, was irgendwelche Leute gerade unternehmen, ganz ohne diese zu fragen. social networking Plattformen bieten die Möglichkeit, sich auch ohne Programmier-Kenntnisse eine kleine Profil-Seite zu erstellen und damit sich und sein Privatleben für jedermann offen zu legen. Das kann sehr unterhaltsam sein und daher boomen diese Netzwerke allesamt.
06.05.2009
In einem spannenden Artikel umreißt der deutsche Sozialist Georg Kümmel die Vorzüge der planwirtschaftlichen Alternative zum Kapitalismus vor dem Hintergrund der Krise. Kümmel beginnt mit einer Wahrnehmung, die inzwischen viele Menschen teilen: “Das gegenwärtige Wirtschaftssystem dient nicht den Menschen, dient nicht der Gesellschaft, kann die Wirtschaft nicht sinnvoll organisieren und regulieren, es zerstört statt aufzubauen.
06.05.2009
Als 1973 – mit einer gehörigen Verspätung zum übrigen Westeuropa – auch Österreich von einer ökonomischen Krise, dem Erdölschock, erfasst wurde, versuchte die damals schon amtierende sozialdemokratische Regierung Kreisky die Theorien Keynes' in gesellschaftlich-politische Realität umzusetzen. In diesem Sinne tätigte Bruno Kreisky seinen vielzitierten Ausspruch: “Ein paar Milliarden mehr Schulden sind weniger schlimm als ein paar hunderttausend Arbeitslose.” Um diese programmatische Vorgabe zu erreichen, wurden steuerpolitische und stabilitätspolitische Maßnahmen gesetzt.
06.05.2009
Der britische Wirtschaftswissenschafter John Maynard Keynes (1883–1946) begann seine Karriere im Indienministerium, das die koloniale Ausbeutung regelte. Seine Konzepte, die sich gegen die vorherrschende neoklassische Wirtschaftspolitik richteten, mussten sich innerhalb der bürgerlichen Klassen erst den Weg bahnen. Mit dem Börsencrash des “Schwarzen Freitag” und der darauffolgenden Weltwirtschaftskrise brachen diese Widerstände für eine bedeutende Periode weg.
06.05.2009
Der Gewinn-Einbruch in den USA entwickelte sich damals dramatisch: 1932 waren nur noch 7% des Standes von 1928 vorhanden. Zwischen 1930 und 1933 gingen an die 5.000 Banken pleite, 15% aller Einlagen wurden vernichtet. Mit der Krise verfielen die Preise, auch für Rohstoffe. Da die hohen Kreditzinsen nun nicht mehr gezahlt werden konnten, ging ein Betrieb nach dem anderen in Konkurs. Die Massenarbeitslosigkeit (rund 14 Millionen 1933) ging einher mit absurden Versuchen, die Marktpreise zu stabilisieren: Man verbrannte Mio. Tonnen an Lebensmitteln und Rohstoffen.
06.05.2009
Der Verband Druck- und Medientechnik fordert von den Beschäftigten einen Beitrag in Zeiten der Krise – sprich Lohnverzicht. Die UnternehmerInnen argumentieren, dass die DruckerInnen in Österreich ohnehin privilegiert wären und die Personalkosten 15% bis 35% höher wären, als z.B. in Deutschland, wodurch es zu einem Wettbewerbsnachteil käme. Selbst einen Vergleich mit Billiglohnländern in Osteuropa oder Asien scheuen sie nicht. Sie jammern, dass Österreich auf Grund der starken internationalen Konkurrenz Schlusslicht im Druckmarkt der EU sei.