Wie ein Fels in der Brandung?

Sonja Grusch

Die Regierung versucht sich seit Beginn der Verhandlungen als harmonisch zu präsentieren, und als stabil. Doch auch wenn bei vielen das nackte Grausen aufsteigt bei der Perspektive von zehn Jahren (zwei Legislaturperioden) schwarz-blau: Instabilität kommt für die Regierung aus drei Richtungen. Erstens aus den Parteien selbst. Kurz setzt auf Zentralisierung und entmachtet Teile der ÖVP. Doch die Länder brauchen ja auch was, um ihr Klientel und ihre „Leute“ zu bedienen. Der Kurzsche Versuch, die ÖVP zu einer modernen neoliberalen Partei zu machen, könnte an den eigenen Leuten scheitern. In der FPÖ spreizt es sich zwischen Populismus, Machtgeilheit und den alten Recken. Manche wollen um jeden Preis an Macht und Futtertröge, dafür singt man dann schon mal „Töchter“ in der Hymne. Andere wollen endlich ihre rechts-außen-Agenda umgesetzt sehen. Und dann sind da noch die WählerInnen, die Hartz 4 und 12-Stunden-Tag nicht so cool finden. Die Arbeitsteilung zwischen ÖVP (neoliberaler Umbau) und FPÖ (Repression) ist schlau gewählt, aber der Versuch, den Verzicht auf Wahlversprechen dem Koalitionspartner umzuhängen, führt zu Disharmonie und funktioniert noch nicht mal. Davon kann die SPÖ ein Lied singen. Unstimmigkeiten zwischen den Parteien sind vorprogrammiert und haben auch schon begonnen. EU- und Sozialpolitik könnten hier Konfliktfelder sein.
Und dann sind noch die „externen“ Unsicherheiten. Das wären dann wir, also all jene, die etwas tun gegen diese Regierung: GewerkschafterInnen, BetriebsrätInnen, Eltern, SchülerInnen und Studis, Berufstätige, Arbeitslose, Frauen, MigrantInnen und, und, und…. Ziehen wir der Regierung den Boden unter den Füßen weg, damit sie ordentlich auf die Schnauze fällt!

 

Erscheint in Zeitungsausgabe: 

Der Wahnsinn des Kapitalismus

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Der Wahnsinn des Kapitalismus: Wir arbeiten grad am nächsten Vorwärts, im Schwerpunkt geht es um Imperialismus und die wachsende Kriegsgefahr. Dazu passend verschickt die schwedische Regierung an...mehr