Wahlfarce in Russland

Die Präsidentschaftswahlen im März sind ebenso undemokratisch wie die Parlamentswahlen Ende 2011.
Moritz Erkl

Nach den Wahlfälschungen zugunsten von Putins Partei „Vereinigtes Russland“ (Wahlbeteiligung 145,47 %!) formierten sich Massenproteste. Hunderttausende Menschen gingen wutentbrannt auf die Straße, wollen demokratische Wahlen und einen politischen „Wandel“.

Doch die offizielle Opposition hat wenig Alternativen zu bieten. Deren RepräsentantInnen kommen zum großen Teil aus dem Establishment. Viele waren Teil des von ihnen jetzt bekämpften Apparats Putins. Indem sie versuchen, der Bewegung ihren Stempel aufzudrücken streben, sie keine Veränderungen im Interesse der arbeitenden Mehrheit an, sondern vielmehr die weitere Bereicherung Weniger. Es besteht ein Schulterschluss zwischen neoliberaler und ultra-rechter Opposition (was auch die KP Russlands einschließt, die die Legitimität der Wahlen erklärt). Linke AktivistInnen und RednerInnen wurden verhindert und versucht, in den Demos zu isolieren. Vielen waren die hohlen und inhaltslosen Phrasen der „erlaubten“ RednerInnen zu wenig. Antworten auf die wichtigen sozialen Fragen gab es keine.

Das CWI in Russland ist seit Beginn der Proteste (und vorher) aktiver Teil. Die CWI-Forderung nach „aktivem Boykott“ der Präsidentschaftswahlen wurde auf den Demos v.a. unter Jugendlichen diskutiert. Ebenso jene nach einer verfassungsgebenden Versammlung aller Menschen aus der ArbeiterInnenklasse. Der Bezug zur arabischen Revolution war allgegenwärtig – das ist es wohl auch, was Putin Angst macht.

Mehr zum Thema: 
Erscheint in Zeitungsausgabe: 

Der Wahnsinn des Kapitalismus

Auch auf Facebook!

23.5.2018

Der Wahnsinn des Kapitalismus: Wir arbeiten grad am nächsten Vorwärts, im Schwerpunkt geht es um Imperialismus und die wachsende Kriegsgefahr. Dazu passend verschickt die schwedische Regierung an...mehr