Schottlands zweiter Anlauf

Sebastian Kugler

Ja zur Unabhängigkeit Schottlands – mit sozialistischem Programm!

Im März beschloss das schottische Parlament, vor dem Hintergrund des Brexits, ein zweites Referendum über die Frage der Unabhängigkeit. Doch um einen konsequenten Kampf für Unabhängigkeit geht es der federführenden Scottish National Party (SNP) nicht. Sie nutzt die Drohung, ein unabhängiges Schottland würde der EU beitreten, um in den Brexit-Verhandlungen Zugeständnisse aus London zu bekommen. Sie trägt selbst die Kürzungspolitik mit, die aus London kommt.

Vor drei Jahren konnte ein „Ja“ nur durch eine monatelange Angstkampagne des europäischen Establishments verhindert werden – dennoch stimmten 45% mit „Ja“. Es waren vor allem ArbeiterInnen und Jugendliche, die damit gegen Kürzungspolitik und für Selbstbestimmung stimmten.

Ein Ende der Fremdbestimmung ist weder durch Zugeständnisse der britischen Regierung noch durch eine Unabhängigkeit auf kapitalistischer Basis (mit oder ohne EU) möglich. Die Socialist Party Scotland (CWI in Schottland) kampagnisiert für ein „Ja“ – verbunden mit radikalen Maßnahmen, um die Herrschaft der Banken und Konzerne, egal welcher Herkunft, zu brechen. Nur in einem unabhängigen sozialistischen Schottland können die Menschen über wirtschaftliche und soziale Belange selbst entscheiden. Das kann Massenbewegungen in Britannien und Irland anstoßen, die dem Spardiktat den Kampf ansagen und das Projekt Schottlands unterstützen. Sie können der erste Schritt zu einer sozialistischen Föderation der Region und Europas sein

 

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