Protektionismus = Schutz für wen?

Trump führt Schutzzölle ein, Gewerkschaften mobilisieren gegen Freihandelsabkommen. Wo stehen SozialistInnen?
Christian Bunke

Das Wirtschaftssystem, in dem wir leben, beruht auf Konkurrenz. Das zeigt sich auch im jüngsten Handelsstreit USA - EU. Die EU will in Europa produzierte Güter zu möglichst guten Konditionen in den USA verkaufen, die USA machen es umgekehrt genauso. Profitieren sollen die jeweils heimischen Konzerne.

Also regt sich die europäische Autoindustrie auf, weil die USA auf deren Produkte höhere Zölle verhängt haben. Dass Europa schon seit Jahren drastische Einfuhrzölle auf in den USA produzierte Autos verhängt, wird verschwiegen.

Ein anderes Beispiel: Stahl. Seit Jahren jammert die europäische Stahlindustrie über in China produzierten „Billigstahl“, der die Preise ruiniere. Die von der Industrie geforderte und auch von Gewerkschaften unterstütze „Lösung“: Die EU soll Schutzzölle auf chinesischen Stahl erheben, um Voest & Co zu schützen.

Auf den ersten Blick verständlich. Beschäftigte wollen sichere Jobs, die sie durch ausländische Konkurrenz in Gefahr sehen. Gerade weil Trump Schutz vor Billigimporten aus dem Ausland (der EU!) versprach, wählten ihn viele ArbeiterInnen.

Doch jetzt gibt es Berichte, dass amerikanische Stahlkonzerne unter dem Schutz der Strafzölle ihre Verkaufspreise im Inland drastisch anheben. Das bringt Firmen in Bedrängnis, die den Stahl zu Maschinen oder Autos weiterverarbeiten. Die Kosten steigen und werden letztendlich an die Endkunden und somit auch ArbeiterInnen weitergereicht.

In diesem System kann man als arbeitender Mensch nur verlieren. Entweder der Job ist wegen Billigkonkurrenz weg, oder man wird doppelt und dreifach zur Kasse gebeten, damit irgendein Konzern höhere Profite einstreicht. Im Kapitalismus wird das immer so sein. Deswegen reicht ein Herumdoktern an Symptomen, wie es Gewerkschaften machen, nicht aus.

Doch es geht auch anders. Durch die Verstaatlichung der großen Industrien unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten kann das Profitstreben aus der Wirtschaft genommen werden. Das würde eine Produktion für das Gemeinwohl und sichere Jobs für alle garantieren.

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