Massenproteste gegen Weltbank

Margarita Döller

Im November 1999 haben zehntausende DemonstrantInnen in Seattle ihrer Wut über die neoliberale Politik von Internationalem Währungsfonds (IWF), Weltbank und der Welthandelsorganisation WTO Luft gemacht. Nun tagen IWF und Weltbank im September in Prag–Demonstrationen sind geplant.
Anlässlich des Treffens in Seattle kam es zu Protesten, die den geplanten Verlauf der Konferenz beträchtlich störten und zum Teil auch verhinderten. Es demonstrierten Jugendliche, GewerkschafterInnen und Menschen aus verschiedenen Initativen – von Frauen, über Minderheiten bis UmweltaktivistInnen. Nach der Störung der Eröffnungszeremonie wurde über die Stadt der Ausnahmezustand verhängt. Die amerikanische Polizei griff die DemonstrantInnen brutal an und verhaftete über 500 von ihnen. Auch in den europäischen Hauptstädten gingen viele auf die Straße und zeigten sich solidarisch mit den GegnerInnen neoliberaler Politik in den USA. Diese Massenproteste sind das Leitmotiv des neuen Jahrtausends geworden.

Bewegung gegen Kapitalismus

Unter dem Vorwand, den “allgemeinen” Wohlstand zu verbessern, wollen IWF, Weltbank und WTO den Freihandel weiter ankurbeln. “Allgemeiner” Wohlstand bedeutet für sie allerdings der Lebensstandard von Großunternehmern und Millionären. Privatisierungen, die Kündigungswellen nach sich ziehen, Steuererhöhungen und Lohnkürzungen sind Zeichen dieser Politik. Dagegen entstand auch in den USA in den letzten Jahren eine neue antikapitalistische Bewegung. Eine Welle der Radikalisierung gegen die Umverteilung des Geldes von arm zu reich, die IWF und Weltbank betreiben, gegen die ArbeiterInnenklasse in den entwickelten und den “Entwicklungsländern” fand in Seattle einen ersten Höhepunkt.

Proteste gehen weiter

Die Aktionen in Seattle bilden nur die Vorhut und jetzt liegt es an uns, die Proteste weiterzuführen. Wir nehmen uns an diesen Ereignissen ein Beispiel und mobilisieren gemeinsam mit unserer tschechischen Schwesterorganisation „Socialistickè alternivy Budoucnost“ zu den Protesten die anläßlich des Treffens von IWF und Weltbank (vom 23. bis 28. September) in Prag stattfinden. Gerade auch die Bevölkerung in Osteuropa ist ein Opfer der neoliberalen Politik geworden. Daher wird es in Prag Demonstrationen und Veanstaltungen dazu bzw. dagegen geben. Die Proteste werden wieder von Jugendlichen, GewerkschafterInnen und ArbeiterInnen aus vielen Ländern getragen werden.

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