Sa 01.07.2000
Wenn in Prag IWF & Weltbank tagen, werden sie wieder verkünden, sie würden die Armut bekämpfen. Die Wahrheit sieht anders aus: unter dem Deckmantel von „Hilfe“ betreiben die Handlager der imperialistischen Staaten weitere Ausbeutung des ehemaligen Ostblocks und der sogenannten „dritten Welt“.
Die Weltbank und der Internationale Währungsfonds (IWF) wurden 1944 in der Bretton Woods-Konferenz gegründet. Ziel v.a. der USA war, die nach der Krise der 30er-Jahre geschwächte Wirtschaft wiederaufzubauen und vor allem in Westeuropa einen „stabilen“ Kapitalismus als Bollwerk gegen sozialistische Ideen zu errichten.
Schwerpunkt verlagert sich
Bald aber verschob sich der Schwerpunkt der Arbeit von IWF und Weltbank. Nun galt es, für die imperialistischen Staaten Absatzmärkte zu schaffen und Billigimporteure für die sog. “entwickelten” Staaten zu sichern. Dafür mußte die „Dritte Welt“ in Abhängigkeit gebracht werden. Heute ist sie viel stärker verschuldet als in der Vergangenheit, und zahl(t)en ein Vielfaches der Kredite in Form von Zinsen und Zinseszinsen an den Westen zurück.
Während IWF und Weltbank formal getrennt sind, arbeiten sie real zusammen, d.h. es gibt sowohl Überschneidungen in den einzelnen Bereichen als auch Aufgabenteilung: So vergibt die Weltbank die Kredite, der IWF entscheidet, wer sie erhält. Die Kreditvergabe ist an sogenannte Strukturanpassungsprogramme (SAPs) gekoppelt, die de facto der IWF ausarbeitet: Es werden den „Entwicklungsstaaten“ Bedingungen vorgeschrieben wie z.B.
- die Privatisierung von Staatsbetrieben
- die Deregulierung der regionalen Wirtschaft, auch deren
- Liberalisierung und Öffnung gegenüber dem Weltmarkt
- Einsparungen im öffentlichen Sektor, z.B. im Gesundheits-, Schul- und Pensionswesen
Zu Lasten der Bevölkerung
Dabei nimmt die Weltbank keinerlei Rücksicht auf die Bevölkerung, sie stellt Kapital- und Profitinteressen vor die Grundbedürfnisse der Menschen. Für die katastrophalen Auswirkungen der Politik von IWF & Weltbank gibt es unzählige Beispiele.
Selbst die Weltbank muß zugeben, daß in Afrika die Armut zwischen 1994 und 2000 um 50 % zugenommen hat. In Osteuropa und den GUS-Staaten stieg der Anteil der Menschen, die offiziell in Armut leben, auch Dank des IWF und seiner Forderungen von 1988 (4%) auf 32% 1994 an. Um wirtschaftliche und politische Ziele durchzusetzen, werden die Regierungen in die Knie gezwungen und massivster Sozialabbau betrieben. Nach der nicaraguanischen Revolution 1979 erhöhte die Weltbank auf Druck der USA die Zinsen für Nicaragua und forderte die sofortige Kreditrückzahlung. So wollte die USA ein weiteres Ausbreiten der Revolution unterbinden. Das zeigt deutlich, wessen Instrument die Weltbank eigentlich ist: Denn die Mitgliedsstaaten sind nach ihrer wirtschaftlichen Macht vertreten, was den USA zugute kommt.
WTO: Der Dritte im Bund
In den letzten Jahren kam noch die WTO hinzu, die ebenso für eine neoliberale Wirtschaftspolitik steht und den „Entwicklungsländern“ unter dem Deckmantel „Freihandel“ den letzten Schutz der eigenen Märkte raubt. Wie auch bei der Weltbank lechzen hinter der Fassade der “Förderung” die Interessen des Großkapitals. Auch die Wirtschaftskrise in Asien hat bewiesen: Eine solche “Entwicklungspolitik” der WTO nutzt den Großkonzernen und schadet der Bevölkerung, indem sie Arbeitsplätze vernichtet und Armut bringt; durch den steigenden Konkurrenzdruck auch in den „reichen“ Ländern.