Iran - Eindrücke einer Reise

1.    Der Jahrestag

 „Margba Amrika!“ („Tod Amerika!“) tönt es aus den Lautsprechern. Nur wenige der geschätzten 50.000 DemonstrantInnen wiederholen den Ruf. Die meisten scheinen die Demonstration eher als eine Pflichtveranstaltung zu empfinden. Hinter einer Reihe Bassidji marschieren Abordnungen der städtischen Händlervereinigung, der Bäcker, des Judovereins, der Belegschaft des Flughafens… Ich bin in Yazd, einer Stadt im zentralen Hochland des Iran unmittelbar vor der Dasht-e Lut. Es ist der 22. Bahman, 11. Februar – der 33. Jahrestag der Revolution von 1979.

Die zur Demonstration abkommandierten SchülerInnen sind noch jene, die am engagiertesten wirken. Sie tragen Bilder von Khomeini und Khamenei und Schilder auf denen „Death to U.S.A.“ und „Down with Israel“ steht. Kaum selbstgemalte Transparente und Schilder, wie man sie auf Demonstrationen erwarten würde. Alles ist von den lokalen Behörden vorgefertigt und wird an die Leute ausgegeben.

„Du weißt warum wir hier sind?“ meint Mahmood[1], ein Bassidj, zu mir. „Wir marschieren hier um zu zeigen, dass wir die Revolution unterstützen. Dass wir bereit sind unter der Führung unseres großen Führers Ayatollah Khamenei gegen die Imperialisten und die Zionisten zu kämpfen und zu sterben. Schau dich um, wie viele Leute da sind.“ Die Bassidji sind eine paramilitärische Miliz. Als der Iran 1980 vom Irak angegriffen wurde, meldeten sich hunderttausende freiwillig an die Front. Sie marschierten in die Minenfelder um den Weg für die regulären Truppen frei zu räumen.  Nach dem Krieg haben sie sich vor allem als Schlägertrupps gegen die Opposition hervorgetan. 2009 waren sie die zentrale Kraft bei der Niederschlagung der der Massenproteste in Folge des Betrugs bei den Präsidentenwahlen. Über 100 GegnerInnen des Regimes wurden im Zuge der Niederschlagung der Proteste durch Sicherheitskräften und Bassidji ermordet; Tausende verhaftet.

Nur wenige Stunden später ist der ganze Spuk wieder vorbei. Die großen Plätze sind leer, auf den Prachtstraßen stauen sich die Autos – wie immer – und die Bühne auf der am Vormittag VolksschülerInnen fahnenschwenkend Revolutionslieder gesungen haben ist verwaist und dient als Abenteuerspielplatz für die Kinder aus der Nachbarschaft.

Die Revolution von 1979 brachte den Sturz des Schahs und verbannte den US-Imperialismus aus dem Land. Die Ziele, für die Millionen ArbeiterInnen und Jugendliche auf die Straße gingen wurden aber betrogen. „Es ist nicht so, dass die Revolution ihre Kinder gefressen hätte.“ Erzählt mir Reza, ein Glasbläser, am Abend bei einer Tasse Tee. „Gefressen wurden die leiblichen Eltern. Khomeini und die anderen haben doch nur die Revolution ausgenutzt, sich an die Spitze gesetzt und dann alle ermordet, die ihnen im Weg standen und die die Revolution eigentlich gemacht haben.“ Tatsächlich war die Revolution zu Beginn nicht primär von den rechts-islamischen Kräften um Khomeini geführt. Die stalinistische Tudeh, illegale Gewerkschaften und diverse links-islamische Gruppierungen wie die Volksfedayyin und Volksmujaheddin standen Ende 1978/Anfang 1979 im Zentrum der Bewegung. Es gelang ihnen aber nicht ein konkretes Programm zu entwickeln und die Revolution zum Sturz des Kapitalismus und zum Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft weiterzuentwickeln. Die alte Regel, wenn die Linke nicht die Führung übernimmt, wird es die Rechte tun, bewahrheitete sich auch im Iran. Anfang 1979 stieß der politisierte Klerus in das politische Vakuum und bemächtigten sich der Revolution. Die Tudeh und andere Linke, die zu Beginn selbst bereit waren die Führung an Khomeini abzutreten zahlten einen hohen Preis. Zehntausende wurden verhaftet und hingerichtet. Die Tudeh wurde effektiver unterdrückt, als dies dem Shah je gelungen war.

Die Revolution wirkt alt und müde. Die Parolen klingen hohl und nur wenigen hören zu. Die Farbe der großen revolutionären Wandgemälde aus den 80ern blättert ab und keiner scheint Zeit und Muße zu haben sie zu restaurieren. Vor allem die jungen IranerInnen, insbesondere die Frauen können mit dem islamisch-revolutionären Pathos vergangener Jahrzehnte kaum mehr etwas anfangen.

Der Wahlkampf

Kashan ist eine verhältnismäßig kleine Stadt, etwa drei Autostunden südlich von Teheran. Sie gilt als Hochburg der Konservativen Kräfte. Die meisten Frauen tragen hier Chaddor, den schwarzen Umhang, der mit Ausnahme des Gesichts alles verhüllt.

Es sind noch zwei Wochen bis zu den Parlamentswahlen am 2. März. Dann werden die ersten landesweiten Wahlen seit 2009, dem Wahlbetrug Ahmadinejads, stattfinden. Das Majlis, das iranische Parlament hat 290 Sitze. Fünf davon stehen den religiösen Minderheiten des Landes zu (zwei für die armenischen ChristInnen und je einer für assyrische ChristInnen, Juden/Jüdinnen und ZoroastrierInnen). Die Bedeutung des Parlaments hängt zur Gänze von den jeweiligen gesamtgesellschaftlichen Konstellationen ab. Iran hat ein hochkompliziertes System gewählter und nicht bzw. halbgewählter Gremien und Ämter, die sich gegenseitig kontrollieren und gegebenenfalls blockieren können. Was wirkt wie ein amerikanisches Checks-and-Balances-System dient aber letztlich nur der Absicherung der Macht der etablierten Staatsführung. Während etwa der Reformpräsident Khatami in seiner ersten Amtszeit (1997-2001), als die Reformkräfte auch das Parlament kontrollierten gewisse Veränderungen vornehmen konnte, freilich ohne am System zu rütteln, war dies in seiner zweiten Amtszeit nicht möglich. Das konservativ dominierte Parlament und der Wächterrat verhinderten sämtliche Gesetzesinitiativen Khatamis, die auch nur annähernd als gesellschaftlich fortschrittlich bezeichnet werden können.

„Wahlkampf“ ist hier eigentlich ein Euphemismus; sowohl in politischer als auch in praktischer Hinsicht. 5.164 Personen beantragten beim Wächterrat die Zulassung zur Wahl. Laute Teheran Times vom 22. Februar wurden „über 3.400“ zugelassen. Die unzähligen KandidatInnen, die auf Grund von „Nicht-Eignung“ gestrichen wurden (darunter 33 Abgeordnete des aktuellen Parlaments), gehören fast zur Gänze den Reformparteien an. Es wird erwartet, dass die ReformerInnen den größten Teil ihrer aktuell 51 Abgeordneten verlieren werden. Schlich auch deshalb, weil sie in einem großen Teil der Wahlkreise auf Grund der Streichungen keine KandidatInnen stellen. Der Wahlkampf wird real zwischen verschiedenen Flügeln der Konservativen ausgetragen.

Auch in praktischer Hinsicht wirkt der Begriff „Kampf“ absurd. Einige wenige Plakate, keines größer als A3, mit ernst dreinblickenden Männern vor Minaretten und Blumen kleben an einigen Hauswänden. Kampf schaut anders aus. Ein Kupferschmied klebt ein Plakat an die Tür seines Ladens im Bazaar. Ich frage ihn, wer das denn sei. „Keine Ahnung“ meint er. Sein Zulieferer habe ihm das Plakat gegeben und ihm gesagt, er solle es aufhängen. Diese Form der Gleichgültigkeit in Bezug auf den offiziellen politischen Prozess hat sich bei vielen Menschen durchgesetzt. Der Betrug bei den Präsidentschaftswahlen 2009 hat viele Illusionen in das politische System zerstört.

Die Wahl wird zwischen zwei Fraktionen der rechts-konservativen Kräfte ausgefochten. Einerseits die Fraktion um Ahmadinejad, die vor allem von den verarmten aber in weiten Teilen konservativen ländlichen WählerInnen unterstützt wird. Auf der anderen Seite der harte (härteste) Teil des alteingesessenen Establishments rund um den obersten Führer Khamenei. Bei beiden Seiten dominieren an sich die Elemente der Schwäche, die ein Ausdruck der Instabilität des gesamten politischen Systems der islamischen Republik sind. Ahmadinejad muss fürchten seine sichere Mehrheit im Parlament zu verlieren. Die Folgen davon sind für ihn unabsehbar und könnten bis zum Amtsverlust gehen. Auf der anderen Seite ist die Rolle Khameneis bei den Wahlen bemerkenswert. An sich ist die Rolle des obersten Revolutionsführers darauf konzipiert eine Mischung aus Präsident und Papst zu sein – auf jeden Fall keine, die sich in die Tagespolitik einmischt. Dass sich Khamenei gezwungen sieht derart aktiv in den Wahlkampf einzugreifen und sich derart oft zu tagespolitischen Fragen zu äußern und einzubringen drückt aus, dass er sich nicht mehr auf das politische Establishment verlassen kann und sein ganzes Gewicht einbringen muss um genehme Entscheidungen zu bekommen.

Letztlich wird es für die Masse der iranischen Bevölkerung nur eine geringe Bedeutung haben welche der konservativen Fraktionen die Mehrheit erringen wird. Beide sind nur unterschiedliche Schattierungen desselben klerikal-reaktionär-kapitalistischen Systems. Ähnliches gilt letztlich für die „grüne“ Opposition – zumindest für ihre Führung. Keine der führenden Persönlichkeiten der Opposition steht in grundlegendem Widerspruch zur islamischen Diktatur. Alle (insbesondere Mir Hussein Mussawi) waren integrale Bestandteile des Systems und weigerten sich tiefer greifende Veränderungen vorzunehmen, als sie selbst an der Macht waren, oder solche zumindest vorzuschlagen. Es war die Massenbewegung der Jugend und zahlreicher ArbeiterInnen, die sie ab Sommer 2009 in die Rolle einer scheinbar prinzipiellen Opposition zwängte (ohne es zu wollen). Die Folge war ihr Hinausdrängen aus dem politischen Establishment, das in Folge zur exklusiven Spielwiese der verschiedenen rechts-konservativen Kräfte wurde.

Die Folge ist einerseits ein weit verbreiteter Zynismus gegenüber dem politischen System, andererseits auch der immense Wunsch nach einer politischen Alternative. Die ist auch real dringend nötig (und nicht nur im Iran).

 3.  Der Export

„Our Revolution has exported!“ (Unsere Revolution wurde exportiert) steht stolz auf einem riesigen Hochglanztransparent in Shiraz. Darunter eine überdimensionale Faust und die Fahnen der Länder, in denen – nach Vorstellung der iranischen Führung – aktuell eine Wiederholung der islamischen Revolution von 1979 stattfinden würden: Tunesien, Ägypten, Bahrain, Libyen, Jemen. Origineller weise suche ich die syrische Fahne vergebens. Das hat seine Gründe. Während die Regimes in den genannten Ländern (mit gewissen Widersprüchlichkeiten, zumindest in Libyen) enge Marionetten des Westens waren/sind, ist die Baath-Diktatur in Syrien trotz des formalem Säkularismus mit dem Regime in Teheran verbündet. Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi lässt im Fernsehen keine Möglichkeit verstreichen ohne darauf hinzuweisen, dass es sich im Falle Syriens um eine internationale Verschwörung von USA, Zionismus und Al-Qaida handelt. Gerüchten zur Folge sind auch iranische Spezialkräfte und Experten in Syrien um dem Regime bei der Niederschlagung der Revolte zu helfen.

Im besonderen Fokus der iranischen Öffentlichkeit steht die revolutionäre Bewegung in Bahrain. Von den westlichen Medien praktisch totgeschwiegen demonstrieren dort seit etwa einem Jahr hunderttausende Menschen für ihre Rechte. Die überwiegend schiitische Bevölkerung wird seit langem vom sunnitischen Königshaus unterdrückt. Tatsächlich wäre es aber falsch die Bewegung auf einen religiösen Konflikt zu reduzieren. Eine der zentralen Slogans bei den Massendemonstrationen in Manama war und ist „Wir sind nicht Sunniten, wir sind nicht Schiiten – wir sind Bahrain!“ Zu jeder vollen Stunde sendet der staatliche iranische Nachrichtensender IRINN einen fünfminütigen Spot (immer den gleiche mit der immer gleichen Musik), der die Revolution in Bahrain hochleben lässt und den ermordeten DemonstrantInnen gedenken soll. Bahrain ist der Stützpunkt der fünften US-Flotte. Diese ist von enormer strategischer Bedeutung, da sie die Straße von Hormoz, durch die bis zu 40% der weltweiten Öllieferungen verschifft werden kontrollieren kann. Die Heuchelei des Westens ist offensichtlich. Während in Syrien, Libyen, Irak, Iran, etc. Demokratie eingefordert und gegebenenfalls herbei gebombt wurde, liegt eine ganze US-Flotte im Bahrain vor Anker und schaut zu wie DemonstrantInnen verhaftet, gefoltert und ermordet werden. Während der Westen schweigend zusieht, bzw. die Niederschlagung der Proteste als unschön aber notwendig zur Kenntnis nimmt und saudische Truppen einmarschierten um bei der Niederschlagung zu assistieren, scheint der Iran das einzige Land zu sein, der die Bewegung unterstützt. Das kann eine Gefahr bedeuten und den Einfluss der rechten schiitischen Kräfte vor Ort stärken. Auch in Bahrain ist es zentral unabhängige Organisationen der Bahrainischen ArbeiterInnenklasse und Jugend aufzubauen. Das Regime in Teheran bietet ebenso wenig Perspektiven, wie der Westen Optionen für ein gerechteres Bahrain anzubieten hätte.

Die Vorstellungen des iranischen Regimes, die eigene Entstehungsgeschichte würde sich in den arabischen Ländern wiederholen und in Folge der Revolutionen islamische Republiken errichtet werden entbehren einer realen Grundlage. Die Menschen, die in Tunis, Kairo, Banghazi, Homs, Manama,… auf die Straße gehen tun dies um für soziale und  demokratische Rechte zu kämpfen. Eine islamische Diktatur, wie jene in Teheran würde genau das verunmöglichen. Mit einer ähnlichen „Analyse“ wie der des iranischen Regimes, wenn auch rassistisch konnotiert und mit einer anderen Schlussfolgerung, treten nicht wenig liberale „Intelektuelle“ im Westen an. Denen zur Folge sei die logische Folge einer von Muslimen getragenen Revolution ein Gottesstaat iranischen Vorbilds. Zweifelsohne gibt es reaktionäre Tendenzen in den Bewegungen. Aus diesen aber auf die Gesamtbewegung zu schließen zeugt entweder von absoluter Unkenntnis davon welchen Dynamiken in Bewegungen, in denen Millionen Menschen aktiv sind stattfinden. Entscheidend ist es die revolutionären, fortschrittlichen Tendenzen (Jugendorganisationen, freie Gewerkschaften, Frauenorganisationen, etc.) gegen die reaktionären Kräfte zu unterstützen – eben um die Wiederholung eines iranischen Szenarios zu verhindern.

Export fand statt im Jahr 2011. Allerdings mit einem bedeutenden Handelsdefizit für das iranische Regime. Der Versuch Ahamdinejads und Konsorten die Revolutionen in den arabischen Ländern als Exportprodukte des Iran zu reklamieren wurde bereits Anfang 2011 von tausenden IranerInnen in drastischer Weise in Frage gestellt. Es waren eben iranische Jugendliche, Linke, ArbeiterInnen, Oppositionelle, die von den Revolutionen in Tunesien und Ägypten inspiriert wurden. Nur ein Jahr nach der blutigen Niederschlagung der Nach-Wahl-Proteste gingen wieder zehntausende in Teheran, Shiraz, Isfahan, etc. auf die Straße um gegen das Regime zu protestieren. Wieder gab es ein brutales Vorgehen der Sicherheitskräfte, das mindestens drei Tote, 91 Verletzte und hunderte Verhaftungen zur Folge hatte. Tatsächlich beobachten zahlreiche vor allem junge IranerInnen die Revolutionen in den arabischen Ländern sehr genau. Die Schlussfolgerungen die sie ziehen sind aber weniger jene von der Ausbreitung der islamischen Revolution, als Erfahrungen und Strategien das eigene Regime zu stürzen.

[1] Die Personen sind real, die Gespräche haben so stattgefunden. Zum Schutz der Personen wurden sie unkenntlich gemacht.