Internationale Notizen: Mai 2017

Russland: Proteste gegen Korruption

Am 26. März fanden in knapp 100 Städten in allen Teilen Russlands Proteste gegen das Regime statt. Auslöser waren Korruptionsvorwürfe gegen Premier Medwedew, die im Internet viral gingen. Rund 70.000 Menschen, v.a. Jugendliche, beteiligten sich. Es wurde u.a. der Rücktritt der Regierung gefordert. Die Behörden griffen hart durch und bereits am ersten Tag der Proteste wurden über 1.500 Menschen festgenommen. Soziale Forderungen sind diesmal weit präsenter und AktivistInnen der Sozialistischen Alternative (CWI in Russland) haben z.B. die Forderung nach einem Mindestlohn von 300 Rubel/Stunde zentral auf ihrem Material. Obwohl die Proteste illegalisiert wurden, wurden in Moskau und Petersburg in wenigen Minuten hunderte Flugblätter verteilt und viele mehr klickten im Anschluss unsere Homepage an.

Socialist.news

Serbien: Proteste gegen Wahlbetrug

Seit den Wahlen von Vucic zum serbischen Präsidenten am 2. April, beteiligen sich in verschiedenen serbischen Städten Tausende an Anti-Vucic-Demos. Auslöser für die größten Proteste seit dem Sturz Miloševićs sind verschiedenste Fälle von Wahlbetrug und Vucics autoritärer Regierungsstil. Nun fordern die Protestierenden faire Wahlen, Medienfreiheit, Dezentralisierung der Macht. Die aufgestaute Wut bricht hervor und auch Forderungen nach verbesserten Lebens- und Arbeitsbedingungen und gratis Bildung und Gesundheitsversorgung für alle werden immer wichtiger. Bei den Protesten sind v.a. junge Menschen, aber auch Gewerkschaften und streikende ArbeiterInnen. CWI-AktivistInnen beteiligten sich vor Ort an den Protesten und unterstützen auch internationale Solidaritätsproteste.
Socialistworld.net

Hong Kong: Proteste
In Hong Kong droht vier Abgeordneten mit fadenscheinigen Begründungen der Verlust des Mandates. Darunter „Long Hair“, der bekannteste linke Oppositionelle. Das ist Teil des Angriffs auf demokratische Rechte in Hong Kong, die China vorantreibt. CWI-AktivistInnen solidarisierten sich in Hong Kong und weltweit mit den Betroffenen. In Wien wurde eine Kundgebung vor der chinesischen Botschaft abgehalten.

Socialism.hk

 

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