Internationale Notizen Februar 2018

Leon Neureiter

Streik in Kasachstan

In der Region Karaganda kam es zu einem großen Streik im Kohlebergbau. AktivistInnen des CWI und SozialistInnen, mit denen wir eng zusammenarbeiten, waren beteiligt. Forderungen waren die Verbesserung der miserablen Arbeitsbedingungen und Verdoppelung der Löhne. Der Streik fiel mit dem kasachischen Unabhängigkeitstag, dem 16. Dezember, zusammen. In vielen Städten gab es Massendemonstrationen. Die ArbeiterInnen trotzten den Temperaturen, die oft unter dem Nullpunkt lagen, ebenso wie der polizeilichen Repression und der Diffamierung durch die Politik. Das CWI organisierte internationale Solidarität, wofür sich die StreikführerInnen ausdrücklich bedankten. Das Regime des Diktators Nasarbajew kann sich schon länger nur durch Repression halten, der Streik erschüttert es weiter.

Www.socialistworld.net

 

Schulstreik in Schweden
2015 kamen etwa 35.000 Flüchtlingskinder nach Schweden. Erst 2017 bekamen sie Asylbescheide – die meisten von ihnen waren negativ. Einige Flüchtlinge begingen kurz darauf sogar Selbstmord, andere von ihnen wurden abgeschoben. Gegen die rassistische Politik der schwedischen Regierung gab es schließlich am 12. Dezember einen Schulstreik, an dem mehr als 4.000 SchülerInnen aus etwa 50 Schulen in 19 schwedischen Städten teilnahmen. Mitglieder der schwedischen Sektion des CWI, Rättvisepartiet Socialisterna (»Sozialistische Gerechtigkeitspartei«), spielten eine Schlüsselrolle in der Vorbereitung des Streiks. Auch kleine Zugeständnisse der Regierung kurz vor dem Streik konnten nichts ändern, denn auch diese wären keine grundsätzliche politische Änderung gewesen.

www.socialisterna.org

 

Proteste in Hongkong

In Hongkong ist ein zum Teil unter Kontrolle der chinesischen Zentralregierung stehender Bahnhof geplant. AktivistInnen befürchten, dass die chinesische Regierung Hongkongs Autonomiestatus durch die Hintertür aushebeln wird. Als Neujahrsgeschenk gab es daher eine Protestaktion, an der ca. 10.000 Leute teilnahmen. Mit dabei war die CWI-Sektion aus Hongkong, Socialist Action.

www.socialism.hk

 

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