Im Osten viel Neues!

20 Jahre Kapitalismus – und die Lage in den Ländern der früheren Sowjetunion ist katastrophal. Aber nun: Massendemos in Russland, erbitterte Streiks in Kasachstan – kommt der „kaukasische Frühling“?

„Vorwärts“ sprach mit Aktivisten den dortigen Schwesterorganisationen der SLP, Rob Jones und Ainur Kurmanov.

Rob, seit den „Wahlen“ in Russland gibt es massive Proteste gegen die Putin-Regierung. Wie hat sich die Bewegung entwickelt und wie geht es weiter?

Die Wahlen waren Scheinwahlen. Es gab Fälschungen und echte Opposition wurde gar nicht erst zugelassen. Das provozierte die Bevölkerung, die seit der Krise mit Kürzungswellen bombardiert wird. Die Antwort war Repression – Auf der ersten Demo wurden 500 verhaftet, auch ein Aktivist von uns. Trotzdem: Am 24.12. demonstrierten 100 000 Menschen in Moskau. Leider wird die Bewegung von Leuten geführt, die niemand legitimiert hat, Pseudo-Oppositionelle, die ihr Stück vom Kuchen haben wollen. Im März sind Präsidentschafts„wahlen“. Wir rufen zum Boykott dieser „Wahlen“ auf. Wir wollen die Ausweitung der Proteste, basierend auf demokratischen Aktionskomitees und eine Konstituierende Versammlung, auf der die Interessen von ArbeitnehmerInnen und Jugendlichen vertreten werden.

Ainur, du bist „Staatsfeind Nr. 1“ des kasachischen Diktators Nazarbayev, wie ist nun die Situation nach dem Aufstand der ÖlarbeiterInnen und den „Wahlen“ im Jänner?

Der Versuch, den Streik der ÖlarbeiterInnen mit Polizei, Marine und Militär niederzuschlagen, war erfolglos. Der Streik geht weiter, die brutale Repression auch. Die Wahlen waren eine Farce. Die Stimmung kann jederzeit explodieren. Wir bauen die unabhängigen Gewerkschaften weiter aus und treiben die „Sozialistische Bewegung Kasachstan“ voran. Sie wächst schnell und spielt die zentrale Rolle in den Protesten. Sie kann die Basis für eine ArbeiterInnenpartei sein, die die Diktatur Nazarbayevs stürzen kann.

Die ganze Region befindet sich im Aufstand – Auch in Weißrussland, Kirgistan und der Ukraine wachsen die Proteste an. Wir stehen am Anfang einer Phase massiver Umbrüche.

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