Griechenland: „Erfolgsstory“ Syriza?

Beifall erhielt Tsipras von Trump & IWF: Griechenland mache einen hervorragenden Job. D.h: Massensteuern wurden angehoben, Pensionen im Schnitt um 9% gekürzt, massive Privatisierungen umgesetzt. Syriza behauptet, dass man die Sparpolitik beende, sobald die Krise vorbei sei. Doch trotz zartem Wachstum von 1,5-2% glaubt in Griechenland niemand daran. Die soziale Lage ist katastrophal. Die Löhne sinken seit Jahren. Die Hälfte der Beschäftigten im privaten Sektor lebt an der Armutsgrenze. Viele erhalten ihre Löhne und Gehälter erst bis zu 15 Monate später. Die Stimmung ist eine von tiefer Wut, aber auch Demoralisierung und Frustration. Wo es Proteste gibt, sind sie oft mit Repression konfrontiert. Die Niederlage, durch die die griechische ArbeiterInnenklasse geht, ist eine ernste. Allerdings ist sie nicht vergleichbar mit jener im BürgerInnenkrieg 1945-49 oder der Militärdiktatur 1967-74. Die ArbeiterInnenklasse wird mit ihren kämpferischen Traditionen die Bühne wieder betreten. SozialistInnen stehen vor einer doppelten Aufgabe. Einerseits die politischen Schlussfolgerungen aus der Kapitulation Syrizas zu ziehen: dass es nötig ist, mit dem Kapitalismus zu brechen, um die Sparpolitik zu beenden. Und andererseits die verschiedenen Bewegungen in Griechenland zusammenzubringen und in einer gemeinsam Formation mit sozialistischem Programm zu vereinen.