Erdogans Krieg geht weiter

Nach den Parlamentswahlen im Juni 2015 begann Erdogan einen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung.
Georg Kumer

Bei den Wahlen gewann die linke kurdische Partei HDP 13 % und konnte so eine absolute Mehrheit der antidemokratischen und autoritären AKP verhindern. Präsident Erdogan brauchte aber eine absolute AKP Mehrheit, um sich mehr Macht zu sichern. Er verhinderte die Bildung einer Koalition und erzwang Neuwahlen im November. Um bis dahin die Unterstützung für die HDP zu schwächen, begann Erdogan den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung im Osten. Dieser Krieg mit mehr als 400 zivilen Opfern, Todesschwadronen und 200.000 Vertriebenen dauert bis heute an und war für Erdogan ein Erfolg. Bei den Wahlen im November holte die AKP die Absolute.

Um Erdogan und den Krieg zu stoppen, braucht es den gemeinsamen Kampf von KurdInnen und TürkInnen. Wie bei den Streiks für höhere Löhne im Industriezentrum Bursa im Mai 2015, an dem sich 20.000 KurdInnen und TürkInnen gemeinsam beteiligten. Auch danach kam es immer wieder zu Arbeitskämpfen, aber in kleinerem Umfang, so etwa in İstanbul Kurtköy, wo 150 Beschäftigte seit Juni 2015 streiken, seit 23. Dezember in Gebze mit ebenfalls 150 Streikenden oder seit Anfang März bei Renault, wieder in Bursa.

Durch die Arbeitskämpfe vor dem aktuellen Krieg geriet Erdogan, der auch die Rechte türkischer ArbeiterInnen mit Füßen tritt, unter Druck. Es braucht große gemeinsame Streiks von KurdInnen und TürkInnen gemeinsam, um den Krieg, die Ausbeutung durch das Erdogan-Regime und die Unterdrückung der KurdInnen zu beenden.

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