Do 05.04.2012
Angriff auf Antifaschisten
Am 12.3. kam es in Wien zu einem Nazi-Übergriff. Nach einem Wortwechsel wurde ein SLP-Mitglied in der U6 angespuckt, geschlagen und mit dem Tod bedroht. Der Nazi zückte ein Messer und hatte einen Kampfhund dabei. Der SLPler musste sich im Krankenhaus behandeln lassen. Immer wieder kommt es auch in Wien zu solchen Attacken. Nicht nur linke AktivistInnen sind dieser Gefahr ständig ausgesetzt.
Die SLP organisierte als Antwort eine Kundgebung am Handelskai und verteilte Flugblätter gegen rechte Gewalt, wobei sich auch andere Betroffene meldeten. Auch Anzeige wurde erstattet. Wir bleiben aktiv gegen Rechts und lassen uns nicht einschüchtern!
Gericht lässt NVP-Kader davon kommen
Robert Faller und Stephan Ruprechtsberger waren bis vor Kurzem führende Mitglieder der „Nationalen VolksPartei (NVP)“. Sie standen wegen Verstößen gegen das Verbotsgesetz in Linz vor Gericht. Die Partei orientierte sich in ihrem Programm an SS-Schriften und greift in ihrer Symbolik auf die NSDAP zurück. Die Wiener Staatsanwaltschaft fand das noch 2010 „unbedenklich“. Die NVP kaschiert ihre Abgleitflächen zum Faschismus nur schlecht.
Das Linzer Gericht sprach die beiden Kader nun zwar schuldig, setzte die Haftstrafe aber zur Bewährung aus. Beide zeigten keine Reue und stritten die Vorwürfe dreist ab. Sie werden ihre rechte Hetze wie gehabt fortsetzen.
Es hat sich wieder einmal klar gezeigt: Im Kampf gegen Rechts ist auf den bürgerlichen Staat kein Verlass!