BAGS: Große Proteste – Kleines Ergebnis

Tilman M. Ruster

„Kämpferisch und StreikFÄHIG statt Burnout und Streichfähig“: unter diesem Titel verteilten AktivistInnen der SLP Flugblätter an die ca. 6.000 DemonstrantInnen aus dem Sozialbereich bei den großen Demos am 1.2. in Linz, Graz und Wien. Die KollegInnen gingen auf die Straße um ihrem Verhandlungsteam den Rücken für KV-Verhandlungen zu stärken und ihre Kampfbereitschaft zu zeigen.

Leider griff die Gewerkschaft diese Kampfbereitschaft nicht auf. Statt einer lautstarken Demo gab es in Graz zuerst nur einen stillen Zug, der die Trauer über die bisherigen Verhandlungen ausdrücken sollte. Statt Sprechchöre zu organisieren, die auf die Situation und die Forderungen der DemonstrantInnen eingehen könnten versorgte die Gewerkschaft nur alle mit Triller-Pfeifen.

Für Linz blieb der Schulterschluss mit den Öffentlich Bediensteten aus, die von einer Kürzung der KV-Erhöhung bedroht sind. In Wien wurde die Demo statt durch belebte Straßen durch ein Gewerbegebiet geleitet. So konnte natürlich kaum Solidarität für die Angestellten im Sozialbereich bei PassantInnen erreicht werden.

Trotz alledem verlief sich die Wut der KollegInnen nicht: Wir starteten erfolgreich Sprechchöre alà „Hungerlöhne sind gemein - dagegen Streiken, das wär' fein“ und die Leute stimmten ein. Im Rahmen unserer „Fight Back“ Kampagne sammelten wir sehr erfolgreich Unterschriften, die den ÖGB aufforderten gegen die Kürzungsmaßnahmen aktiv zu werden. In Linz standen die Leute an um zu unterschreiben, in Wien gingen uns zuletzt die Listen aus. Auch konnten wir über 100 Zeitungen verkaufen.

Nach der Demo ließ die Gewerkschaft die Leute im Unklaren, wie es jetzt weitergehen soll. Und statt, wie von vielen gefordert, weitere Kampfmaßnahmen zu organisieren, beließ sie es dabei, weiter zu verhandeln. Am 22.2. stimmten dann 21 von 32 VerhandlerInnen der Gewerkschaft einer Erhöhung um 3,4% zu. Die Uneinigkeit der VerhandlerInnen ist gut verständlich: Das ist viel zu wenig und nicht, wofür die KollegInnen demonstriert haben!

Ein Abschluss über 4% wäre das Mindeste und mit Kämpfen auch möglich gewesen! Schon auf den Demos vom 1.2. forderten wir als ersten Schritt einen bundesweiten Streik- und Aktionstag und fanden damit die Zustimmung Vieler.

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