Vorwärts 95 - Juli/August 1999

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Artikel in dieser Ausgabe:

01.07.1999

„Einen Erfolg für alle antifaschistischen Kräfte“ – so wertet die Sozialistische Offensive Vorwärts (SOV) ihre Kampagne gegen den (ehemaligen) Welser Bürgermeister Karl Bregartner. Bregartner hatte den mittellosen Studenten Franz Breier jun. geklagt (öS 480.000,-), weil Breier den Bürgermeister im Zusammenhang mit den sogenannten Welser „Braunen Flecken“ öffentlich kritisierte.
Die SOV antwortete mit einer erfolgreichen Gegenkampagne: Die Klage ist „vom Tisch“. Bregartner selbst trat am 6.Juli 1999 „aus gesundheitlichen Gründen“ zurück.

01.07.1999

Am 6. Mai fanden erstmals Wahlen zum neuen schottischen Parlament statt. Das Komitee für eine ArbeiterInneninternationale CWI hat eine lange Tradition in Schottland - als Scottish Militant Labour (SML) und vor allem im Kampf gegen die Poll Tax (eine extrem unsoziale Kopfsteuer). Heute arbeiten die Mitglieder des CWI in Schottland in der neugegründeten Scottish Socialist Party (SSP). Sonja Grusch von der SOV führte ein Interview mit Phillip Scott, Mitglied der Leitung der SSP und des CWI in Schottland .

01.07.1999

Die größten Demonstrationen und Gegendemonstrationen seit der „Revolution“ vor 20 Jahren erschüttern den Iran. Um den tagelangen Unruhen im ganzen Lande (Massendemonstrationen mit Ausschreitungen in allen großen Städten, z.B.: Isfahan, Rascht, Hamedan...) die durch die StudentInnen-Proteste in Teheran ausgelöst wurden ein Ende zu setzen, organisierte das Ajatollah-Regime Mitte Juli eine Massenkundgebung mit ca. 100.000 Beteiligten.

01.07.1999

Libro brachte beim Europäischen Gerichtshof eine Klage gegen die Buchpreisbindung ein und gewann das Recht auf Preiskampf. Libro reibt sich die Hände, er darf nun endlich seine Bücher verramschen. Die Sache hat, wie im Kapitalismus meist, wenn was gut für die Großen ist, einen Haken für die Kleinen.

01.07.1999

Oft genug wurde die Debatte um Sozialismus und notwendige gesellschaftliche Veränderungen auf einer rein ökonomischen Ebene geführt, andere Aspekte als ausgeblendet, so auch die Emanzipation der Menschheit. In diesem Sinne haben einige SOVlerInnen zum Thema »Kultur und Sozialismus« ein Seminar abgehalten. Im folgenden soll eine der grundlegenden Diskussionen aus meiner Perspektive kurz umrissen werden.

01.07.1999

Die Familie ist eines der beliebtesten Wahlkampfthemen. Im Moment steht dabei hauptsächlich die Forderung nach einem „Karenzgeld für alle“ im Vordergrund. Die ÖVP möchte damit vermitteln, daß sie jenen Frauen mit Kindern unter die Arme greifen will, die bis jetzt keine finanzielle Absicherung erhalten haben, also hauptsächlich Studentinnen und Hausfrauen. (1998 erhielten ca.

01.07.1999

Nicht jede oder jeder, der/die arbeitslos ist, wird vom Arbeitsmarktservice (AMS) betreut. Gerade Frauen verlieren oft nach der Karenzzeit ihren Job, melden sich aber nicht arbeitslos, weil sie sich entscheiden, doch „zu Hause“ zu bleiben. Wie sieht nun die Situation jener Menschen aus, die diese „Betreuung genießen” und darum Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe bekommen? Die Bundesregierung rühmt sich, daß die Arbeitslosenzahlen zurückgehen. Stimmt das wirklich? Und warum? Ein Blick auf die Realität hinter den Zeitungsmeldungen.

01.07.1999

„Einbinden statt Ausgrenzen“ – neue Strategien gegen die Armut“, unter diesem Titel wurde im Juni eine Studie zur Armutssituation in Österreich und Reformvorschläge publiziert. Diese wurde vom Sozialministerium in Zusammenarbeit mit Sozialexperten aus Universitäten, Organisationen, Vereinen und dem Armutsnetzwerk erstellt.
Armut wird als Mangel an Mitteln definiert, der eine Teilhabe an zentralen gesellschaftlichen Bereichen zumindest in einem Mindestmaß verunmöglicht.

01.07.1999

Am 2. Juli wurde ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch erneut auch zum Präsidenten des „Europäischen Gewerkschaftsbundes“-EGB gekürt.
Das sollte eigentlich Grund genug für eine gewerkschaftliche Bilanz über seine ersten 5 Jahre in dieser Position sein. Trotzdem war zumindest von offizieller Seite nichts zu sehen oder hören. Warum das ausgeblieben ist, ist auch leicht erklärbar, denn was hat Verzetnisch bzw. der EGB in den vergangenen 5 Jahren erreicht? Im Großen und Ganzen nichts!

01.07.1999

In den letzten Wochen kam es zu Protesten und einer Lkw Blockade rund um die Shopping City Wien Süd von Seiten der LKW Fahrer. Dies ist nicht weiter verwunderlich, wenn man/frau die Arbeitsbedingungen – wie erzwungene Fahrtzeitüberschreitungen – und die Bezahlung näher betrachtet

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25.03.2020

Die Coronoa-Krise trifft alle, aber nicht alle gleich  Aktuell rücken die Lebens- und Arbeitsrealitäten von uns allen näher zusammen. WAS wir konkret für einen Job machen ist gerade...mehr