Di 17.01.2023
Am 11. September fanden in Schweden die Parlamentswahlen, sowie jene der Landtage und Gemeinden statt. Nach der Sozialdemokratischen Partei sind die rechtsextremen Schwedendemokraten die stärksten. Darüber sind viele Menschen schockiert. Dabei kommt dieses Ergebnis nicht überraschend: Wie alle anderen sozialdemokratischen Parteien ist auch die schwedische im Laufe der letzten Jahrzehnte verbürgerlicht. Viele Arbeiter*innen sehen diese nicht mehr als ihre Partei, ist sie doch für Sozialabbau und Privatisierungen mitverantwortlich. Die Schuld für Probleme haben aber für alle Parteien nicht Großkonzerne oder Banken, sondern Migrant*innen. Das führte zu massivem Rassismus während des Wahlkampfes. Neben der politischen Resignation in Kommentaren zur Wahl gibt es auch kämpferische Stimmen und einige Proteste.
Auch die Rättvisepartiet Socialisterna (RS - Sozialistische Gerechtigkeitspartei, ISA in Schweden) trat auf lokaler Ebene an, in Lulea und Haninge. Ihr ging es v.a. darum, ihren Forderungen eine Plattform zu geben. Als einzige stellten sie die Teuerung ins Zentrum, aber die Bekämpfung des Rassismus wurde immer zentraler, da dieser in diesem Zeitraum (und davor) ein großes Problem darstellt. Eine wichtige Forderung war “Stopp Rassismus - gemeinsamer Kampf für Arbeit, Wohnraum und Gesundheitsversorgung für alle.” Anstatt ausschließlich mit Wahlplakaten aufzutreten, haben unsere Genoss*innen direkt Aktionen auf der Straße abgehalten, um die Menschen in den Kampf für die genannten Forderungen einzubinden. So wurden u.a Proteste in Lulea abgehalten für den Ausbau der Altenpflege, d.h. für 200 mehr Krankenpfleger*innen, eine 30 Stunden Woche (anstatt der üblichen 12- Stunden Schichten). Außerdem für Arbeit und bezahlbaren Wohnraum. Ein weiterer Teil der Wahlkampagne war das Klopfen an Wohnungstüren, um mit Menschen ins Gespräch zu kommen. In Luela klopften wir insgesamt an 10.700 Türen und in Haninge an 8.900. Unser 12-seitiges Wahlkampfmanifest verkauften wir knapp 5.000 Mal. Am Ende gelang es unserer schwedischen Sektion, unsere zwei Sitze in Lulea wieder zu erlangen.
Website der "Rättvisepartiet Socialisterna" (ISA in Schweden): www.socialisterna.org