Wahlen in Nigeria

Lukas Kastner

Die Präsidentschaftswahlen vom 23.2. und die Gouverneurs- und Regionalwahlen am 9.3. haben die Unzufriedenheit mit Nigerias korrupter kapitalistischer Elite gezeigt. Zwar wurde Muhammadu Buhari vom All Progressives Congress (APC) wiedergewählt – jedoch nur, weil viele die 16 Jahre Korruption und Misswirtschaft der Peoples Democratic Party (PDP) noch im Gedächtnis haben. Nur 35,6% wählten überhaupt. Bei den Gouverneurswahlen konnten der APC seine Gebiete im Norden und die PDP ihre im Süden halten. Aufgrund der ungelösten sozialen Probleme und der ethnischen Zersplitterung auch des politischen Systems sind weitere Konflikte nicht ausgeschlossen.

Den nigerianischen Massen ist klar: Egal welche Vertreter*innen der Herrschenden sie wählen, die Last des kapitalistischen Elends und die Krisen der ölabhängigen Wirtschaft werden auch weiterhin auf sie abgewälzt. Auch die durch die ökonomische Misere angefeuerten Konflikte im Niger Delta, mit Boko Haram oder auch zwischen Hirten und Ackerbauern können von ihnen nicht beendet werden.

Um die Probleme zu lösen, wäre eine ganz andere Partei und eine ganz andere Politik nötig. Es braucht eine Massenpartei der Armen und Arbeiter*innen, die auf Basis eines sozialistischen Programms für die Verteilung des vorhandenen Reichtums des Landes auf alle kämpft. Um dies voranzutreiben, gründete unsere Schwesterorganisation Democratic Socialist Movement (DSM) mit Aktivist*innen u.a. aus Gewerkschaften bereits 2013 die Socialist Party of Nigeria (SPN). Nach jahrelangem Kampf gegen das undemokratische Wahlsystem wurde die Partei 2017 registriert und konnte nun endlich an den Wahlen teilnehmen. Eine der zentralen Forderungen ist die Vergesellschaftung der wichtigsten Sektoren der Wirtschaft. Dies ist notwendig, um zum einen den Reichtum aus dem Öl nicht für die korrupte Elite, sondern für Investitionen in Infrastruktur, Spitäler, Schulen und ordentliche Löhne zu verwenden, aber auch um die Abhängigkeit vom Öl zu durchbrechen. Für Mandate hat es diesmal nicht gereicht - doch gelang es, Unterstützung innerhalb der Gewerkschaften aufzubauen und über 200 neue Mitglieder zu gewinnen. Ein wichtiger Schritt, der nun ausgebaut wird durch die kommende Arbeit der SPN.

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