Von Dummheit und Überheblichkeit

Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber“ - Wer wählt die FPÖ?

Trumps Wahlsieg, der Siegeszug von Le Pen, AfD oder FPÖ etc. - all das lässt Viele verzweifeln und die Hoffnung auf eine positive Zukunft verlieren. Wenn „die Leute“ so rechts, so voller Neid und Hass sind - wie soll dann eine Bewegung für eine bessere Welt entstehen? Wie sollen wir den Rassismus der etablierten Parteien und Medien bekämpfen, wenn „die Mehrheitsgesellschaft“ dem sowieso zustimmt? Wann werden Frauen in dieser Gesellschaft voller Alltagssexismus und übergriffigen Männern sicher sein?

Von „seriöser“ Seite wie auch auf Facebook & Co. sind die Schuldigen rasch gefunden: Das Wahlvolk, insbesondere „die Arbeiter“ sind einfach zu ungebildet oder schlichtweg „dumm“. Abgesehen davon, dass z.B. ein wesentlicher Teil der WählerInnen der extremen Rechten aus der Mittelschicht kommt, gibt es mehrere Gründe für dieses recht simple Erklärungsmuster. Neben bewusster Einseitigkeit und Vereinfachung zeigt sich hier ein Weltbild, indem „die Massen“ (und die sind weitgehend deckungsgleich mit „den Arbeitern“) der Elite halt nicht das Wasser reichen können. Wer was und wen aber warum wählt, wird in diesem Erklärungsmuster, das über eine moralische Ebene nicht hinausgeht, nicht erklärt.

Gleichzeitig mit der Wahl Trumps fanden auch diverse Volksabstimmungen in den USA statt, wo weitgehend linke, fortschrittliche Themen gewannen. Vor und nach der Wahl gab es eine Reihe von Bewegungen für soziale Verbesserungen, eine Massenkampagne für den linken Kandidaten Bernie Sanders und riesige Proteste gegen Rassismus, Sexismus und Trumps Präsidentschaft. In Österreich unterstützten 2015 über 100.000 Menschen Geflüchtete und forderten von der Regierung einen menschlichen Umgang mit ihnen. Weniger als ein Jahr danach erhielt Hofer fast 50% der Stimmen. Die Polarisierung findet rechts und links statt bzw. spiegelt das durchaus verwirrte Bewusstsein wider.

Bewusstsein existiert nicht im luftleeren Raum. Wenn es in der ArbeiterInnenklasse Rassismus und Sexismus gibt, dann ist das Ausdruck für die Schwäche der ArbeiterInnenbewegung in den letzten Jahrzehnten. Auch Regierungsparteien, große Medien und sogar der ÖGB tun so, als ob Flüchtlinge und MigrantInnen schuld an Arbeitslosigkeit und sozialen Problemen wären. Die Sozialdemokratie ist schon lange selbst zur Speerspitze rassistischer und neoliberaler Politik geworden und die Gewerkschaften tragen die „Österreich zuerst“-Konkurrenzlogik mit. Auch in Frauenbranchen ist der Vorsitzende ein Mann. Wenn hier keine starke ArbeiterInnenbewegung dagegen hält, setzen sich diese ebenso simplen wie falschen Erklärungsmuster durch. Es fehlen die Antworten von links. Es fehlt eine Kraft, die der neoliberalen Agenda etwas entgegenzusetzen hat. Keine Partei stellt Forderungen im Interesse der arbeitenden und armen Bevölkerung auf, gibt Antworten auf die wahren Probleme oder setzt sich in sozialen Bewegungen für die Rechte der Menschen ein. Dieses Vakuum füllt der Rechtspopulismus. Kämpferische Gewerkschaften, Parteien mit einem wirklich linken Programm und soziale Bewegungen könnten das Kräfteverhältnis verschieben, auch das Bewusstsein der Menschen. So verzögerte die Partei DIE LINKE in Deutschland die Entwicklung des Rechtspopulismus um Jahrzehnte.

Solidarität ist ein Grundprinzip der ArbeiterInnenbewegung und umso stärker, je stärker diese ist. Es geht nicht darum, dass die Menschen der ArbeiterInnenklasse prinzipiell bessere Menschen wären, sondern um ihre sozialen Interessen und deren Durchsetzbarkeit. Aufgrund ihrer Position in der Gesellschaft und gemeinsamen Lage in der Arbeitswelt liegt es für ArbeiterInnen und sozial Schwache in der Natur der Sache, sich zusammenzuschließen und zu organisieren.

In den Betrieben und Firmen kann nur der gemeinsame Kampf der KollegInnen gegen Verschlechterungen zum Erfolg führen. Solidarität wird zur Notwendigkeit. Was andere auf politischer Ebene erlernen, ist für ArbeiterInnen eine gemeinsame Erfahrung am Arbeitsplatz. Klar wird auch bald, dass es gemeinsame Interessen von „uns hier unten“ im Gegensatz zu „denen da oben“ gibt. Zahllose Beispiele zeigen, dass rassistische, sexistische oder homophobe Vorurteile unter ArbeiterInnen im Zuge von gemeinsamen Kämpfen überwunden werden. Weil sich im gemeinsamen Kampf gegen Entlassungen oder für höhere Löhne zeigt, dass einem der türkische Kollege oder die serbische Kollegin weit näher steht, als der österreichische Chef. Während für die KapitalistInnen Konkurrenz und Ellenbogendenken nützlich ist, steht beides im Widerspruch zu den Interessen der ArbeiterInnenklasse.

Solidarität ist lernbar. Aufklärung und Information an Schulen etc. ist nichts Falsches, aber absolut unzureichend. Die gemeinsame Erfahrung in sozialen Bewegungen und Klassenkämpfen ist das Mittel, um die Spaltung der Gesellschaft entlang religiöser, ethnischer oder geschlechtermäßiger Trennungen zu überwinden.