Do 08.02.2007
„George W. Bush ist ein Teufel, der die ganze Welt dominieren will“
„Bald werden wir den Kapitalismus beerdigen“
Das sind keine Demo-Sprüche, sondern die Worte eines Staatspräsidenten. Hugo Chávez – zum dritten Mal gewählt – hat die Losung ausgegeben, Venezuela in eine „sozialistische Republik“ umzuwandeln!
US-Außenministerin Condoleezza Rice schimpfte Hugo Chávez den „gefährlichsten Menschen der Region“. Kein Wunder. Schiebt er doch dem Neoliberalismus den Riegel vor. Steckt Ölgelder in Sozialprogramme. Stellt die Herrschaft der Unternehmer in Frage. Und bietet dem US-Imperialismus die Stirn.
Andere Regierungen wollen diesem Beispiel folgen – in Bolivien, in Ecuador. Das zeigt, wie weit die Ablehnung von kapitalistischer Politik bei den arbeitenden und verarmten Massen geht. Aber es ist nicht nur die Ablehnung des Kapitalismus. Es ist auch Ausdruck davon, dass der Sozialismus wieder auf die Tagesordnung kommt.
Wir können nicht erwarten, dass die Reichen und Mächtigen sich das bieten lassen. In Venezuela haben sie bereits mehrere Versuche gestartet, Chávez zu stürzen. Das rief immer wieder den Widerstand von ArbeiterInnen und Jugendlichen auf den Plan. Die Putschversuche wurden gestoppt. Die Gefahr indes besteht weiter.
Bislang hat Chávez viel angekündigt, aber noch zu wenig umgesetzt (Beispiel Verstaatlichungen). Zudem sind manche Äußerungen widersprüchlich. Um weitere Fortschritte bei der Armutsbekämpfung zu erzielen, muss jedenfalls eine radikal andere Wirtschaftspolitik her. Die Betriebe müssen der UnternehmerInnenherrschaft entrissen werden. Um die Erfolge zu sichern und weiter voranzutreiben, muss die Macht der KapitalistInnen gebrochen werden. Dazu braucht es die Mobilisierung und Organisierung von ArbeiterInnen, Erwerbslosen, Jugendlichen – um eine völlig neue, eine sozialistische Gesellschaft aufzubauen.