SLP - Programm genau erklärt:

Für die Verstaatlichung der Energiekonzerne unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung von KonsumentInnen, Beschäftigten und ArbeiterInnenbewegung.

Im Winter ist es draußen kalt. Bei manchen Menschen auch in der Wohnung. Jährlich erfrieren in Europa hunderte Menschen. Billigen Strom bekommen heute nur große Firmen. Sind Stromerzeuger in privater Hand, machen sie mit menschlichen Grundbedürfnissen Profit. Ökologische oder soziale Überlegungen sind zweitrangig.

Im Zuge der EU-weiten Strommarktliberalisierung wurden günstigere Tarife versprochen (Stichwort: Konkurrenz) – aber die Ausgaben für Energie steigen. Aktuell werden unter Beteiligung aller Parlamentsparteien Energieanbieter privatisiert. Aber die vielen privaten Energieanbieter, Netzbetreiber und Erzeuger wollen verdienen, das zahlen die VerbraucherInnen.

Energiekonzerne in öffentlicher Hand können effizienter, ökologischer und sozialer sein. Es geht dann nicht um Profite – dann wird nicht in umweltzerstörende Atomkraft investiert, dann muss niemand im Kalten sitzen, weil er/sie die Rechnung nicht bezahlen kann.

SkeptikerInnen könnten einwenden: Heute sind Teile des Energienetzes unter öffentlicher Verwaltung (von Ländern und Bund). Und es werden Profite gemacht, Menschen wird die Heizung abgedreht und Natur verbaut. Das stimmt. Weil die Öffentliche Hand heute wie ein privater Kapitalist agiert. Wir wollen keine Verstaatlichte wie in den 1970er Jahren oder im Stalinismus, sondern echte demokratische Verwaltung. Wenn KonsumentInnen und Beschäftigte VertreterInnen wählen und gemeinsam mit VertreterInnen der Gesellschaft die Energieunternehmen demokratisch verwalten, ist in einem sozialistischen Staat ein soziales und ökologisches Wirtschaften möglich.

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