Rechter Spuk um den Ballhausplatz

Tilman M. Ruster

Für 22.10. hatte die „Österreichische Bürgerpartei“ zu Anti-EU Protesten aufgerufen. Dahinter steckt „Pastor Peitl“, der sich selbst als „christlich-freiheitlich“ oder „Tempelritter“ bezeichnet. Er ruft dazu auf Pro-EU PolitikerInnen wegen „Landesverrats“ zu hängen. Als sich Nazis im Internet dem Aufruf anschlossen und linke Organisationen Widerstand ankündigten zog die (Ein-)Bürgerpartei die Anmeldung zurück. Auf Nazi-Seiten wurde „jetzt erst recht“ mobilisiert und „Aktionen von nationaler Seite“ angekündigt. Die SLP organisierte eine Kundgebung der sich auch andere AntifaschistInnen anschlossen. Heribert Schiedel (DOEW): „Die Kundgebung war sinnvoll, im gegenteiligen Fall wären wahrscheinlich Neonazis aufmarschiert.“ Die „Bürgerpartei“ mobilisiert inzwischen für den 23.12. für einen zweiten Versuch. Die SLP wird erneut Widerstand organisieren.

Wer ist „stolz und frei“?

Benannt nach einem antisowjetischen Propagandalied ist seit September eine neue Nazi-Homepage online. Nachdem mit Küssel&Co die wichtigsten Köpfe hinter Alpen-Donau festgenommen wurden ist es um die Seite still geworden und die „Kameraden“ versuchen nun die Lücke zu füllen. „Stolz und frei“ zielt auf Jugendliche und hat auch eine Nähe zur AFP-Jugend, u.a. dem wieder tätigen „Bund freier Jugend (BFJ)“. Im Mittelpunkt stehen typische Nazi-Themen wie der Kampf gegen das Wiederbetätigungsgesetz, die „Rückführung“ aller MigrantInnen oder das „alles vernichtende Zinssystem“.

Erscheint in Zeitungsausgabe: