Patente, Profite, Piraterie

Schon im 17. Jahrhundert gab es Unternehmer, welche die Schaffung eines gesetzlichen, landesweiten Monopols - um den Markt zu beherrschen und ausländische Konkurrenz auszuschalten. Dieser Trend hat heute um ein Vielfaches zugenommen. Die Globalisierung de
Wolfgang Fischer, SLP Wien Mitte

Alleine bis Ende 2000 waren weltweit ~25000 Genpatente angemeldet, die auf dem menschlichen Erbmaterial (DNA) aufbauen. Das Argument, Patente dienen dem Schutz geistigen Eigentums ist nicht haltbar. So besitzt z.B. der amerikanische Konzern Myriad Genetics seit 1996 nicht nur ein Patent auf das Brustkrebs-Gen BRCA1, sondern auch auf alle damit in Verbindung stehenden Diagnose- und Therapieverfahren. Der Konzern selbst hat zwar noch kein Therapieverfahren vorzuweisen, behindert aber aus eigenen Profitinteressen die medizinische Forschung in diesem Bereich. Neuere WTO-Abkommen wie das TRIPS (Trade Related Intellectual Property Rights ) zielen darauf ab, nicht nur Verfahrenstechniken, sondern auch erzeugte Produkte selbst als "intellektuelles Eigentumsrecht" zu monopolisieren und so die Gewinne von Konzernen zu steigern.

Handlanger des Kapitals

IWF, WTO und Weltbank funktionieren im Interesse multinationaler Konzerne, wenn es um den Diebstahl natürlicher Ressourcen geht. Um Kredite zu bekommen, werden seit den 70er Jahren unterentwickelten Ländern Strukturanpassungsprogramme aufgezwungen. Diese Form der Kreditvergabe fordert weitgehende Liberalisierungen der Rohstoff-, Arbeitskraft- und Absatzmärkte. Seither hat sich die Spirale aus Abhängigkeit und Neuverschuldung der 3.Welt verstärkt, die Zunahme von Armut, Umweltzerstörung und Epidemien sind die Kehrseite westlicher "Entwicklungshilfe".

Generika und Aids

Durch den günstigen Nachbau von Medikamenten (Generika) versuchten Länder wie Brasilien oder Südafrika weitverbreitete Infektionen und Krankheiten zu bekämpfen. Zur Zeit sind mehr als 42 Millionen Menschen von HIV/Aids betroffen, 30 Millionen allein in Afrika. Angesichts dieser humanitären Katastrophe war der Druck auf Pharmakonzerne enorm, Teile des Patentrechts aufzuweichen. Sehr viele Betroffene können sich aber auch 28$/Monat für HIV-Generika nicht leisten.

Welche Alternative?

Nicht die Befriedigung von Bedürfnissen, sondern die Erzielung von Profiten für eine Handvoll Kapitalisten steht heute im Zentrum des Systems. Der einzige Weg, allen Menschen ausreichend Nahrung, Wohnen, Gesundheitsversorgung und Bildung zu gewährleisten, liegt in einer kollektiven, demokratischen und solidarischen Produktionsweise. Weg mit der Macht der Banken und Konzerne, gemeinsam und international für eine sozialistische Gesellschaft kämpfen!

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