Mi 29.10.2014
Jana Hybášková, Botschafterin der EU im Irak, erklärte nach einem Treffen des EU-Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten Anfang September, dass mehrere Mitgliedsstaaten der EU Öl von ISIS/IS kaufen und dadurch ISIS/IS finanzieren.
"Wer sind diese Staaten? Wer sind diese Firmen? Warum werden sie geschützt? Das betrifft insbesondere auch die OMV: ISIS/IS verkauft v.a. in der Türkei Öl unter Weltmarktpreis. Die OMV hat 2010 den größten Öl- und Gas-Konzern der Türkei 'Petrol Ofisi' übernommen. Firmengeheimnis und 'Diplomatie' schützen ISIS/IS und Kapital.
Wir fordern die SOFORTIGE Offenlegung aller Firmendaten, Überprüfung durch VertreterInnen von Gewerkschaften, Menschenrechtsorganisationen und VertreterInnen der demokratischen Strukturen vor Ort. Her mit allen Informationen über Handel mit ISIS/IS - und Enteignung der Profiteure. Diese Geld gehört an demokratische Selbstverteidigungsstrukturen in der Region sowie für den Aufbau von Schulen, Infrastruktur etc, um ISIS/IS den Boden abzugraben." erklärt Sonja Grusch, Bundessprecherin der Sozialistischen LinksPartei SLP.
- Die SLP beteiligt sich an der Solidaritätskundgebung mit Kobane am Samstag den 1.11.2014 (15.00) am Stephansplatz in Wien und ruft im Anschluss zu einer Demonstration zum Haus der EU auf (Kundgebung um ca 17.00).