Linker Wahlsieg in New York

„Ich kann nicht das große Geld mit mehr Geld herausfordern, sondern muss es mit einem komplett anderen Spiel schlagen.“
Nico Prettner

Ende Juni gewann die 28-jährige Außenseiterin Alexandria Ocasio-Cortez (AOC) die Vorwahlen der Demokratischen Partei für den New Yorker Sitz im Repräsentantenhaus. Sie setzte sich gegen Crowley, einen der mächtigsten Demokraten, durch. Wie konnte das passieren?

Die Wut in der amerikanischen ArbeiterInnenklasse auf das Establishment ist groß, Löhne stagnieren und der Lebensstandard sinkt. AOC ist Mitglied der linken „Democratic Socialists of America“ und bezeichnet sich als Sozialistin. Ihr Programm erinnert an jenes von Bernie Sanders, wobei es in einigen Punkten radikaler ist – und entsprechend populär. Z.B. fordert sie einen Mindestlohn von 15 Dollar und eine allgemeine Krankenversicherung. Sie verweigerte Geld von Unternehmen und finanzierte den Wahlkampf ausschließlich durch Kleinspenden. Unterstützung erhält sie von Bewegungen wie „Black Lives Matter“.

Voraussichtlich wird AOC die Hauptwahlen im November gewinnen. Ihr Erfolg zeigt die Popularität sozialistischer Ideen. Doch die Demokraten werden ihr so viele Steine wie möglich in den Weg legen. Um ihre Forderungen umsetzen zu können, muss sie auf soziale Bewegungen setzen, so wie die Stadträtin Kshama Sawant von Socialist Alternative (CWI UnterstützerInnen in den USA) in Seattle. Socialist Alternative hat auch gezeigt, dass es möglich ist, außerhalb der Demokraten anzutreten und zu gewinnen – was nötig ist, um eine echte Alternative zum Zwei-Parteien-System aufzubauen.

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