LINKE ist ein wichtiges Zeichen gegen extreme Rechte und für eine wirklich linke Alternative!

Wie sehen die Schwerpunkte eures Wahlkampfes in Oberösterreich aus?

Im Wahlkampf der LINKEn werden Antirassismus und Antifaschismus zentrale Themen sein. Mit dem “Bund Freier Jugend” ist in Oberösterreich eine halblegale, faschistische Organisation aktiv, die sowohl Verbindungen zu Nazi-Schlägern hat als auch zur FPÖ und vor allem zu deren Jugendorganisation “Ring Freiheitlicher Jugend”.
Fünf Aktivisten des BFJ stehen wegen nationalsozialistischer Wiederbetätigung in Wels vor Gericht. Die Mitglieder, die nicht vor Gericht stehen, gehen seit der Verhaftung in die Offensive und versuchen, sich mit Slogans wie “Meinungsfreiheit statt Verbotsgesetz” als Demokraten aufzuspielen. Auch H.C. Strache wird, nachdem am 29. August bereits die FPÖ-Wahlkampfauftaktkundgebung in Linz stattfand (wiederum mit Beteiligung des BFJ und vieler Nazi-Schläger), bis September noch einige Male in Oberösterreich auftreten, wogegen es zu mobilisieren gilt.

Wie schätzt Du die SPÖ in Oberösterreich ein? Sie gibt sich ja manchmal etwas linker als die Bundespartei ...

Die SPÖ hat wegen des “Rebellen” Erich Haider in Oberösterreich ein etwas linkeres Image als in anderen Bundesländern, zum Beispiel wegen der “Opposition” Haiders zur Privatisierung von Voest und Energie AG. Seine Lösungsvorschläge waren aber nicht gerade kämpferisch: bei der Voest wollte er noch ein paar Jahre warten, um sie teurer verkaufen zu können.
Bei der Energie AG initiierte die SPÖ eine Bürgerbefragung, es sammelten aber vor dem Magistrat vor allem andere Gruppen die notwendigen Unterschriften, zum Beispiel die SLP, die ATIGF oder die “Werkstatt für Frieden & Solidarität”. Als die Notwendigen Unterschriften eingereicht waren, sagte Haider die Bürgerbefragung (Umfragen zufolge waren 80% der Bevölkerung gegen den Börsengang) ab und einigte sich mit der ÖVP auf eine Privatisierung ohne Börsengang. Damit wurde eine große Chance vergeben.
Das Wort “Streik” ist genauso aus seinem Wortschatz verbannt wie aus dem der Bundes-SP. Auch die Sozialistische Jugend ist in Oberösterreich von der Straße so gut wie nie zu sehen, selbst als Hassprediger Strache zum Wahlkampfauftakt der FPÖ am Hauptplatz seine rassistische Hetze verbreitete war nichts von der früher kämpferischen und aktiven Jugendorganisation zu sehen.
Damit gibt es auch in Oberösterreich keine Partei, die die Interessen von ArbeiterInnen und Jugendlichen vertritt. Dass sich viele Menschen eine solche Partei wünschen zeigt sich immer wieder bei den Kundgebungen und Infotischen der LINKEn, viele PassantInnen bleiben stehen um zu diskutieren, viele tragen sich in Kontaktlisten ein, um Infos über Aktionen der LINKEn zu erhalten und wollen dabei mitmachen. Die LINKE ist zwar (noch) keine neue ArbeiterInnenpartei, aber zumindest ein erster Schritt in diese Richtung in Österreich und eine Alternative zu Sozialabbau und Rassismus auf dem Wahlzettel.

Florian Klabacher hat eine technische Lehre in der MCE Maschinen- & Apparatebau (früher Voest Alpine Maschinenbau) im März 2008 abgeschlossen und ist dort seit etwa einem halben Jahr Jugendvertrauensrat. Derzeit leistet er seinen Zivildienst in einem Wohnprojekt für Flüchtlinge in Linz. Er ist Mitglied der SLP.