Kubas verlorener Kampf gegen US-Imperialismus

Shona Thompson

Im März besuchte Obama Kuba als erster US-amerikanischer Präsident seit der Revolution von 1959. Ziel dieser Annäherung war die Lockerung des Handelsembargos. Dieses war eingeführt worden, um Kuba als linkes Vorbild der Region in die Knie zu zwingen. Das Handelsembargo hat der kubanischen Wirtschaft über die Jahrzehnte einen Schaden von 1.1 Billionen Dollar zugefügt. Bis zu ihrem Zerfall war die Sowjetunion ein elementarer Wirtschaftspartner, danach waren es Venezuela und China. Weil nun auch deren Wirtschaft schwächelt, knüpft Kuba Kontakte mit den USA und öffnet sich immer mehr für ausländisches Kapital. Geschäftsleute aus den USA wittern einen neuen Absatzmarkt und Investitionsflächen.

Was bedeuten ausländische Investitionen? Nach der Revolution wurde im Zuge der Agrarreform Großgrundbesitz verstaatlicht. Auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) wurde 2011 die Abkehr von der Planwirtschaft verkündet. Aktuell sind 50–70% der Landfläche in Privatbesitz und rund 500.000 KubanerInnen arbeiten im privaten Sektor. Eine der wichtigsten Einkommensquellen des Staates ist der Tourismus. Privates Kapital findet sich v.a. in Form von ausländischen Hotelketten und Restaurants auf der Insel. Die Einnahmen des privaten Sektors fließen größtenteils ins Ausland. Privatisierungen bringen also keine Erhöhung des Lebensstandards der KubanerInnen.

Beim Parteitag im April wurde die weitere Öffnung für ausländisches Kapital fixiert, den letzten Resten der Planwirtschaft geht es an den Kragen. Die kapitalistische Wirtschaftsweise will auch die letzten Ecken der Welt durchdringen. Der privilegierte Bürokratieapparat der PCC hat die Privatisierung forciert, anstatt internationale Bewegungen und Kämpfe der Unterdrückten und Ausgebeuteten zu unterstützen, aus welchen neue BündnispartnerInnen hätten werden können. Damit haben sie die Errungenschaften der Revolution gefährdet. 

Kuba ist noch bei weitem fortschrittlicher als alle anderen, kapitalistisch geführten Länder Südamerikas. Die kubanischen ArbeiterInnen dürfen nicht darauf hoffen, dass Raúl und Fidel Castro für ihre Rechte kämpfen werden, sondern müssen diese auch gegen die Maßnahmen der Parteiführung verteidigen.

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Der Wahnsinn des Kapitalismus

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