Keynesianismus und die Krise des Kapitalismus

Dieser Artikel erschien erstmals auf der Homepage unserer US-Amerikanischen Schwesterorganisation, Socialist Alternative, am 14.05.2020
George Martin Fell Brown und Tony Gong, Socialist Alternative (ISA USA)

Die aktuelle Wirtschaftskrise wurde zwar von der Coronavirus-Pandemie ausgelöst, aber ihre Wurzeln liegen in einer tieferen Krise des Kapitalismus, die auf den Finanzcrash von 2008-9 zurückgeht. Diese andauernde Krise offenbart das Versagen des Kapitalismus im Allgemeinen und der uneingeschränkten freien Märkte des neoliberalen Kapitalismus im Besonderen. Für die Arbeiter*innenklasse verdeutlicht dieser Abschwung die Notwendigkeit sozialistischer Veränderung. Die herrschende Klasse ist durch die Krise gezwungen, auf eine Weise in die Wirtschaft einzugreifen, die der Orthodoxie des "freien Marktes" völlig widerspricht. Dazu gehören Maßnahmen zur Stützung der Nachfrage, die gewöhnlich als "keynesianisch" bezeichnet werden, indem Geld direkt in die Taschen der arbeitenden Menschen gesteckt wird.

Der Schwenk zu keynesianischen Maßnahmen wurde am 3. April verdeutlicht, als die Redaktion der Financial Times, eine langjährige Verfechterin neoliberaler Politik, im Zuge der Coronavirus-Pandemie "radikale Reformen" forderte: "Die Regierungen werden eine aktivere Rolle in der Wirtschaft einnehmen müssen. Sie müssen öffentliche Dienstleistungen als Investitionen und nicht als Belastungen betrachten und nach Wegen suchen, die Arbeitsmärkte weniger unsicher zu machen. Umverteilung wird wieder auf der Tagesordnung stehen; die Privilegien der älteren und reichen Menschen werden in Frage gestellt. Politische Maßnahmen, die bis vor kurzem noch als verrückt betrachtet wurden, wie grundlegende Einkommens- und Vermögenssteuern, werden dabei eine Rolle spielen müssen".

Die jüngste Krisenphase brachte eine stärkere Ausrichtung auf staatliche Interventionen mit sich als 2008-9. Innerhalb weniger Wochen hat das vom US-Kongress verabschiedete staatliche Konjunkturprogramm 10% des BIP überschritten. Im Vergleich dazu dauerte die Rettungsaktion 2008 mehrere Monate und entsprach "nur" 5% des BIP. Natürlich handelt es sich bei der überwältigenden Mehrheit des "Rettungspakets" um eine Rettungsaktion für die Banken und die US-amerikanischen Unternehmen. Wie wir bereits an anderer Stelle dargelegt haben, offenbarte die Krise, wie stark sich die Unternehmen in Folge des Rettungspakets vor zehn Jahren verschuldet haben. Dies ist ein Beispiel für die zugrunde liegende wirtschaftliche Schwäche, die eine Finanzkrise biblischen Ausmaßes auszulösen drohte. Die Coronavirus-Quarantäne hat jedoch in erster Linie die Verbraucher*innenausgaben drastisch eingeschränkt. Die Kapitalist*innen, die Millionen von Arbeitnehmer*innen entlassen haben, erwarten nun von der Regierung, dass sie den Nachfrageausfall durch Konjunkturmaßnahmen und eine Erhöhung der Arbeitslosenunterstützung ausgleicht.

Diese Art von Maßnahmen wird nicht nur in den USA durchgeführt. In Großbritannien hat die Tory-Regierung von Boris Johnson eine Maßnahme eingeführt, die arbeitslosen Arbeiter*innen 80 % ihres Einkommens bis zu 25.000 Pfund zusichert. Die Europäische Zentralbank hat die Ausgabenbegrenzungen für EU-Mitgliedsstaaten aufgehoben.

Warum geben kapitalistische Regierungen, einschließlich derer, die gestern noch drastische Kürzungsmaßnahmen durchsetzten, plötzlich den Arbeiter*innen Geld, und in welche Richtung gehen diese Maßnahmen? Werden Konjunkturprogramme die Krise aufhalten können? Um dieser Kehrtwendung einen Sinn zu geben, müssen Sozialist*innen verstehen, was Keynesianismus ist. Obwohl er oft mit dem New Deal der 1930er Jahre gleichgesetzt wird, bedeutet Keynesianismus nicht soziale Absicherung, sondern repräsentiert eine Weltanschauung mit einem spezifischen Verständnis davon, wie die kapitalistische Wirtschaft funktioniert.

Was ist Keynesianismus?

Der Keynesianismus ist eine bürgerliche ökonomische Denkschule, die die kapitalistische Wirtschaft als die Summe aller Ausgaben betrachtet, unterteilt in vier Sektoren: Konsum, Staatsausgaben, Unternehmensinvestitionen und Nettoexporte. Ein wirtschaftlicher Abschwung wird als Stocken der Ausgaben in einem dieser Sektoren angesehen - und die Lösung wird darin gesehen, dass ein anderer Sektor seine Ausgaben erhöht. Um Krisen zu verhindern, könne die Regierung verschiedene wirtschaftliche Hebel ansetzen, wie z.B. die Senkung der Zinssätze, um Anreize für Ausgaben zu schaffen, oder direkt in die Steuerausgaben eingreifen. Keynesianer*innen würden die gegenwärtige Krise als einen Produktionsrückgang in Verbindung mit einem "Rückgang der Unternehmensinvestitionen und des autonomen Konsums" charakterisieren, und da der Exportsektor nicht in der Lage ist, die Lücke zu füllen, wird das staatliche Konjunkturprogramm zum Heilmittel.

 

Das Ziel dieser Maßnahmen besteht nicht in erster Linie darin, den arbeitenden Menschen zu helfen, sondern allem voran die Unternehmen zu retten. Wie Keynes 1931 sagte: "Wenn unser Ziel darin besteht, die Arbeitslosigkeit zu beseitigen, ist es offensichtlich, dass wir in erster Linie die Unternehmen profitabler machen müssen". Die jüngsten Konjunkturprogramme sind zwar für viele Arbeiter*innen eine reale Unterstützung beim Kauf von Gütern des täglichen Bedarfs und bei der Zahlung von Mieten - auch wenn sie bei weitem nicht ausreichen. Aber das ist für die herrschende Klasse nicht deren Hauptzweck. Die Regierung hat sogenannte "Stimulus Checks" ausgestellt, damit die Arbeiter*innen dieses Geld durch ihre Konsumausgaben an die Unternehmen abgeben. Aber genau zur gleichen Zeit bereiten sich die Regierungen der US-Bundesstaaten mit massiven Defiziten darauf vor, die Sozialausgaben massiv zu kürzen. Die Konjunkturmaßnahmen werden befristet sein, und die herrschende Klasse wird nach allen Wegen suchen, die sie finden kann, um die Kosten dieser Krise auf den Rücken der Arbeiter*innenklasse abzuwälzen.

Der britische Ökonom John Maynard Keynes entwickelte seine theoretischen Grundgedanken erstmals während der Großen Weltwirtschaftskrise. Da die damals vorherrschenden orthodoxen Wirtschaftstheorien nicht in der Lage waren, die Krise zu erklären oder politische Lösungen aufzuzeigen, wandte sich die herrschende Klasse pragmatisch an den Keynesianismus, um einen Ausweg zu finden. Roosevelt, der sich 1932 für Budgetkürzungen einsetzte, war gezwungen, zurückzurudern und 1933 den New Deal einzuleiten, um Millionen von Arbeiter*innen die dringend benötigte Arbeitsplätze, wenn auch zu Armutslöhnen, zu verschaffen. Ab 1934 sahen sich die Kapitalist*innen auch mit einer historischen Streikwelle konfrontiert, in deren Folge sich Millionen von Industriearbeiter*innen gewerkschaftlich organisierten. Um ihr System vor der Arbeiter*innenbewegung zu schützen, machte die herrschende Klasse Zugeständnisse.

Der New Deal führte jedoch nicht zu einer nachhaltigen wirtschaftlichen Erholung, und das Land rutschte 1937-1938 erneut in eine Rezession. Es bedurfte der staatlich geregelten Kriegsproduktion und der massiven Kapitalvernichtung im Zweiten Weltkrieg, um neue Felder für rentable Investitionen zu schaffen und die Erholung des Kapitalismus zu ermöglichen.

Struktureller Keynesianismus

Nach dem Krieg war die herrschende Klasse, vor allem in Westeuropa und in geringerem Maße auch in den Vereinigten Staaten, politisch gezwungen, einen "strukturellen Keynesianismus" zu verfolgen, was zur Etablierung des Sozialstaats führte. Die zurückkehrenden Millionen von Soldat*innen, welche die Weltwirtschaftskrise überlebt hatten und dann in der Hölle des Zweiten Weltkriegs kämpften, machten ihren Regierungen klar, dass die Verhältnisse nicht wieder so werden konnten, wie sie waren. In Europa musste das kapitalistische politische Establishment, das mit zusammengebrochenen Volkswirtschaften konfrontiert war und dem es aufgrund seiner Kollaboration mit dem Faschismus an Glaubwürdigkeit mangelte, eine Alternative zur politischen Bedrohung durch die Sowjetunion bieten.

Der Keynesianismus spielte auch eine Schlüsselrolle in der Weltwirtschaft in Form des Bretton-Woods-Systems, einer streng regulierten internationalen Währungsordnung, die am Ende des Zweiten Weltkriegs in Kraft trat und bis 1971 bestand. Im Wesentlichen waren alle internationalen Währungen an den US-Dollar gebunden (eine Bestimmung, gegen die Keynes, ein Mitautor von Bretton Woods und britischer Nationalist, erbittert ankämpfte - er wollte den Welthandel an Großbritannien binden). Damit sollten die Inflation und die Zinssätze der Mitgliedsländer kontrolliert werden, um das internationale Wachstum zu fördern, und zwar auf Kosten des teilweisen Verlusts der geldpolitischen Autonomie der nationalen Zentralbanken.

Mit der breiten internationalen Akzeptanz staatlicher Interventionen im Zusammenhang mit der Notwendigkeit, zusammengebrochene Volkswirtschaften wieder in Gang zu bringen, konnten die Keynesianer*innen in einer Reihe von entwickelten Ländern eine Industriepolitik umsetzen, welche die Entwicklung der nationalen Industrien mit Elementen staatlicher Planung förderte. Obwohl diese Maßnahmen nach heutigen Maßstäben radikal wirken, bestand das Ziel dieser Politik in erster Linie darin, die Profitmaschine wieder in Gang zu bringen. Mit Hilfe der Industriepolitik, massiver Sozialausgaben und internationaler Handelsgremien als wirtschaftliche Hebel walteten die Keynesianer*innen über den längsten Boom in der Geschichte des Kapitalismus, von den 1950er-Jahren bis in die 1970er-Jahre. Es schien, als ob der Keynesianismus den Kreislauf von Auf- und Abschwung überwunden hatte.

Die keynesianische Steuerung der Wirtschaftspolitik hatte zwar eine gewisse Wirkung auf die Form des Booms - die wesentlichen Faktoren für den langen Aufschwung waren aber die Kapitalvernichtung im Zweiten Weltkrieg, die Stärke des US-Imperialismus, welche die interimperialistischen Rivalitäten im Zaum hielt, das rasche Bevölkerungswachstum, die Entwicklung neuer produktiver Technologien und die Zunahme der Frauenerwerbstätigkeit. Die Kapitalist*innenklasse - die sich üblicherweise mit Händen und Füßen dagegen wehrt, Steuern für Sozialausgaben zu zahlen oder Beschränkungen für des Kapitalflusses zu akzeptieren - konnte beides in diesem Zeitalter beispielloser wirtschaftlicher Expansion vorübergehend tolerieren.

Doch der Boom war nicht nachhaltig. In den letzten Jahren dieses "Goldenen Zeitalters des Kapitalismus" begann sich das Produktivitätswachstum zu verlangsamen. Der Kapitalismus hat die inhärente Tendenz, industrielles Kapital zu "überakkumulieren" (übermäßig anzuhäufen), da er die Produktion immer stärker maschinisiert. Das treibt sowohl die Fixkosten als auch das Wachstum der Produktion in die Höhe. Letztere wächst schneller, als die Gesellschaft ihre Produkte absorbieren kann, was die Profitabilität beeinträchtigt. Der Nachkriegsaufschwung war ein Beispiel für diese Tendenz. Der sich verlangsamende Boom endete 1973, als die fortgeschrittenen kapitalistischen Länder unter ein Ölembargo der OPEC gerieten, was zu einer plötzlichen Energieknappheit führte und eine scharfe Rezession auslöste.

Die keynesianische Politik konnte die Rohstoff-Klemme nicht durch eine Senkung der Zinssätze überwinden. Das Ergebnis war eine wachsende Inflation. Die massiven Ausgaben der US-imperialistischen Kriegsmaschinerie in Vietnam führten ebenfalls zu einer übermäßigen Inflation, ohne der Wirtschaft etwas hinzuzufügen. Diese Kombination aus stagnierendem Wachstum und Inflation - bekannt als "Stagflation" - brachte den Keynesianismus bei der herrschenden Klasse stark in Misskredit. Sie gab Bretton Woods auf, griff die Sozialausgaben an und wandte sich dem Neoliberalismus zu.

Trotz des Ausmaßes der heutigen Krise und der Diskreditierung des neoliberalen Modells, welches die letzten 40 Jahren dominiert hat, bedeutet dies nicht, dass die herrschende Klasse zum strukturellen Keynesianismus zurückkehren kann oder will. Die erforderlichen sozialen Bedingungen - eine boomende Weltwirtschaft und eine enge Koordinierung zwischen den nationalen Kapitalismen - sind nicht mehr gegeben. Der Keynesianismus, den wir heute erleben, wird eher wie die Hau-Ruck-Maßnahmen der 30er Jahre aussehen. Denn wir steuern auf einen tiefen Einbruch der Weltwirtschaft und eine Verschärfung der interimperialistischen Rivalität, insbesondere zwischen den USA und China, zu. Nichtsdestotrotz könnte die herrschende Klasse angesichts des Massendrucks oder gar der Bedrohung durch eine mögliche Revolution dennoch zu großen Zugeständnisse gezwungen sein.

Heißt das Problem Neoliberalismus oder Kapitalismus?

Seit der Krise der 1970er Jahre wandte sich die herrschende Klasse in ihrer wirtschaftlichen Herangehensweise vom Keynesianismus ab und dem Neoliberalismus zu - einer besonders parasitären Form des Kapitalismus. Der Neoliberalismus als Ideologie definiert sich durch die Beschränkung der Rolle des Staates in der Wirtschaft auf den Schutz der freien Märkte und des Privateigentums. In der Praxis ist der Neoliberalismus gekennzeichnet durch die groß angelegte Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen, die Öffnung der internationalen Märkte für den freien Handel, die Stabilisierung von Währungen und Schulden und den ungeschminkten Klassenkampf gegen die Arbeiter*innenklasse. Er zeichnet sich auch durch eine wachsende Rolle des Finanzkapitals und eine massive Ausweitung der Kreditvergabe aus. All dies stellte eine zeitweise Lösung für das Profitabilitätsproblem dar - aber nur, indem die Widersprüche aufgestaut wurden, die an einem bestimmten Punkt unvermeidlich explodieren mussten. Befürworter*innen des Keynesianismus, vor allem Linke, stellen den Aufstieg des Neoliberalismus als das Produkt von Gier oder Unwissenheit dar. Diese Auffassung hat sich seit 2008 verstärkt, als der neoliberale Kapitalismus in eine Krise geraten ist. Doch die herrschende Klasse übernahm den Neoliberalismus erst als Reaktion auf die hausgemachte Krise des Keynesianismus in den 1970er Jahren, der zu sinkender Rentabilität, Stagnation, Inflation und dem Bankrott von Unternehmen führte, die keine rentablen Investitionen finden konnten.

Der Neoliberalismus diente der Wiederherstellung der Profitabilität durch massive Ausweitung der Spekulation, indem er den Staatssektor durch Steuersenkungen und Privatisierungen angriff und gleichzeitig, indem er die Ausbeutungsrate durch Intensivierung der Arbeit, längere Arbeitszeiten und Lohnkürzungen massiv erhöhte. Nichts davon hielt die rückläufige Rate des Produktivitätswachstums auf, die in den USA nach dem Jahr 2000 erneut zum Vorschein kam und ein Schlüsselfaktor in der gegenwärtigen Krise ist.

Neo-keynesianische Ökonomen wie Paul Krugman sehen die Ursachen von Krisen in den Charakteristika des Neoliberalismus - den unregulierten Märkten und dem Laissez-faire-Ansatz - und nicht im kapitalistischen System als Ganzes. Sie weisen darauf hin, dass der Kürzungswahn des politischen Establishments, insbesondere des europäischen, nach 2008-09 die Wirtschaft nicht wieder in Schwung gebracht hat.

Ein System im Sinkflug

Hier müssen wir einen wesentlichen Unterschied zwischen Marxismus und Keynesianismus herausarbeiten. Marxist*innen sehen den Kapitalismus in einem Stadium des langfristigen Niedergangs. Im 18. und 19. Jahrhundert führte der Kapitalismus zu einer massiven und beispiellosen Ausweitung der menschlichen Produktivität. Der Erste Weltkrieg war ein Ausdruck des unauflösbaren Widerspruchs zwischen dem Nationalstaat und der Weiterentwicklung einer globalen Wirtschaft auf einer harmonischen Grundlage. In der Zwischenkriegszeit konnten die grundlegenden Krisen nicht gelöst werden - sie war geprägt von Stagnation und einem gesellschaftlichen Hin und Her zwischen Revolution und Konterrevolution. Der Nachkriegsboom war eine außergewöhnliche Phase. Mit der Verlangsamung der Produktivität und der Profitabilitätskrise der 70er Jahre kehrte der Kapitalismus wieder zu seiner langfristigen Niedergangstendenz zurück.

Keynesianer*innen glauben, dass sich das System nicht im Niedergang befindet und repariert werden kann. Sie sehen Krisen als Folge von"Unterkonsumption": die Senkung der Löhne und des Lebensstandards der Arbeitnehmer senke die Nachfrage und hindere die Unternehmen daran, ihre Produkte zu verkaufen. Dieser Vorgang, in marxistischer Terminologie eine "Realisierungskrise", ist sicherlich eine der Ursachen für Krisen. Aber das ist noch nicht die ganze Geschichte.

Während eines wirtschaftlichen Abschwungs, so der Keynesianismus, weigert sich einer der Wirtschaftssektoren, in die Produktion zu investieren, oder ist nicht in der Lage dazu. Dies führt zu einem Rückgang der Produktion und der wirtschaftlichen Aktivität im Allgemeinen, was zu Arbeitsplatzverlusten und einem Einbruch des Lebensstandards der Arbeiter*innenklasse führt. Unternehmen schrumpfen oder gehen bankrott, und die Arbeiter*innenklasse sieht sich zunehmender Armut und Arbeitslosigkeit gegenüber. Diese Realität bildet die Grundlage der keynesianischen Theorien der Unterkonsumtion, die besagen, dass die Arbeiter*innen nicht genug ausgeben, damit die Unternehmen rentabel arbeiten können. Wenn staatliche Interventionen die Nachfrage stimulieren können, so argumentieren die Keynesianer*innen, dann kehren die Investitionen zurück, und die Krisen des Kapitalismus können abgewendet werden.

Dies ist jedoch eine einseitige Sichtweise auf die kapitalistischen Krisen. Der Keynesianismus betrachtet die Wirtschaft oberflächlich durch die Augen der Buchhaltung, indem er eine negative Bilanz in einem Sektor beheben will, indem er die Differenz einfach in einem anderen Sektor hinzufügt. Er kann keine Antwort darauf geben, warum die Wirtschaft sich periodisch auf einmal weigert, in die Produktion zu investieren. Marxist*innen verstehen, dass dies daran liegt, dass das gesamte kapitalistische System vom Wettlauf um Profit angetrieben wird, sodass die Konzerne Waren und Kapital überproduzieren, was zu überfüllten und übersättigten Märkten führt.

Sogar während der letzten Konjunkturerholung erzielten die Unternehmen immer weniger Rendite aus der Ausweitung der Produktion. Darum steckten die Unternehmen ihre Gewinne vor allem in die Finanzmärkte und in Aktienrückkäufe. In der aktuellen Krise erkennen wir Überproduktion etwa an dem Beispiel, dass Apple im Jahr 2019 über 200 Milliarden Dollar in bar hortete und keine rentablen Investitionen fand. Dies weist erneut auf die längerfristige Krise des Produktivitätswachstums und die Unfähigkeit des Kapitalismus hin, die Produktivkräfte tatsächlich auszubauen, wie er es in der Vergangenheit, insbesondere während des Nachkriegsbooms, getan hat. Wenn Unternehmen in den letzten "Boom"-Jahren Investitionen ablehnten, warum sollte dann die keynesianische Politik, die ihnen in Krisenjahren zusätzliches Geld verschafft, sie zu Investitionen veranlassen?

Sowohl der Neoliberalismus als auch der Keynesianismus entwickelten sich als Reaktion auf verschiedene Krisen, mit denen der Kapitalismus konfrontiert war. Und beide scheiterten daran, den Kapitalismus auf lange Sicht zu stabilisieren. Dies wirft die Frage auf, was getan werden kann, um uns aus der gegenwärtigen Krise herauszuführen.

Kann der Keynesianismus die Krise lösen?

Staatsausgaben können in begrenztem Umfang die Nachfrage ankurbeln und bestimmte konjunkturelle Aspekte der Krise des Kapitalismus auffangen. Der New Deal hat Millionen von amerikanischen Arbeiter*innen dringend benötigte Arbeitsplätze und Unterstützung gebracht. Heute, unter den unmittelbaren Auswirkungen der Coronavirus-Lockdowns, können bestimmte Staatsausgaben die schlimmsten Aspekte der Krise mildern.

Aber das funktioniert nur in Grenzen. Noch einmal: Roosevelts New Deal war nur in einem fortgeschrittenen kapitalistischen Land mit einer starken Währung wie dem Dollar tragfähig und konnte die Wirtschaft nicht allein aus der Depression herausführen. Es brauchte die Zerstörung durch den Zweiten Weltkrieg und andere bereits erläuterte Bedingungen, um den Nachkriegsboom zu entfachen. Ein offensichtliches Problem bei der Lösung der gegenwärtigen Rezession besteht darin, dass sie im Gegensatz zu einem Krieg oder einer Naturkatastrophe das Kapital nicht in einer Weise vernichtet, die eine solche Dynamik ermöglichen würde.

Was wir jetzt wahrscheinlich in den USA erleben werden, ist eine pragmatische und zögerliche Einführung keynesianischer Maßnahmen parallel zu brutalen Sparmaßnahmen und möglicherweise Privatisierungen. Zur gleichen Zeit, in der die Regierung Konjunkturprogramme auf den Weg bringt, drohen die einzelnen Bundesstaaten mit massiven Kürzungen der Sozialleistungen, und die Republikaner träumen schon vom Zusammenbruch der öffentlichen Post.

Auf lange Sicht kann der Keynesianismus keine Lösung für die Krise bieten. Das Pumpen von Billionen in die Wirtschaft wird die überfüllten Märkte nicht beseitigen, welche die Investitionen verhindern. Das 2,2 Billionen Dollar schwere Konjunkturprogramm hat die Finanzmärkte vorübergehend beruhigt, aber auch bürgerliche Ökonom*innen haben mittlerweile das völlig unrealistische Gerede von einer raschen v-förmigen Erholung fallen lassen.

Japans Erfahrung der letzten drei Jahrzehnte keynesianischer Politik ist ein weiterer Beweis für die Unfähigkeit des Keynesianismus, schwere kapitalistische Krisen zu lösen. Anfang der 90er Jahre stürzte die japanische Wirtschaft ab. Die Regierung reagierte mit öffentlichen Bauprojekten, Zinssenkungen und anderen keynesianischen Maßnahmen, die bis heute andauern (mit Ausnahme einer Periode der Austerität in den frühen 2000er Jahren). Auf Kosten der Anhäufung des weltweit höchsten Schuldenstands im Verhältnis zum BIP haben die keynesianischen Maßnahmen Japans in den letzten drei Jahrzehnten, unterbrochen von kurzen Rezessionen, ein durchschnittliches jährliches reales BIP-Wachstum von gerade mal 1% erzielt. Der derzeitige Premierminister Abe nennt seine rechte Version des Keynesianismus "Abenomics" und kombiniert dabei Deregulierung und arbeiter*innenfeidliche Gesetze mit Geldspritzen an Unternehmen. All diese Maßnahmen sind völlig daran gescheitert, ein nachhaltiges Wachstum wiederherzustellen. Stattdessen haben sie unzählige Arbeiter*innen in prekäre Arbeitsverhältnisse, Teilzeit- oder Gigarbeit gedrängt. Keysnesianische Sozial- und Infrastrukturausgaben haben bisher dazu beigetragen, eine tiefe soziale Krise und ein erneutes Aufflammen des Klassenkampfes abzuwenden. Das könnte sich durch Abes rechte Reformen jedoch schnell ändern.

Keynesianismus und Sozialismus

Sozialist*innen erkennen in der zunehmenden Umsetzung keynesianischer Maßnahmen selbst durch rechte Regierungen die Heuchelei der herrschenden Klasse. Als Bernie Sanders "Medicare for All" forderte, wurde er von Biden und anderen Big-Business-Demokraten ständig mit gleichen der Frage abgewiesen: "Wer soll das bezahlen?" Aber wenn die US-Notenbank einen Teil ihres jüngsten Hilfspakets von 2,3 Billionen Dollar für Aktien und Schrottanleihen ausgeben will, um die Finanzmärkte zu stützen, fragt sie niemand, woher das Geld dafür kommen soll. Wenn man Geld auftreiben kann, um das Großkapital zu retten, warum nicht auch, um arbeitende Menschen zu retten?

Doch neben Unternehmensförderungen gehören auch Sozialhilfeprogramme zum Instrumentarium keynesianischer Maßnahmen. Keynes' Ideen finden zunehmend Unterstützung bei der reformistischen Linken und unter Aktivist*innen, die echte Verbesserungen im Interesse der Arbeiter*innenklasse erkämpfen wollen. Einige, wie Bernie Sanders, sehen in der keynesianischen Politik Beispiele für einen "demokratischen Sozialismus", und verweisen auf die skandinavischen Sozialstaaten, die jedoch ebenfalls vom Neoliberalismus ausgehöhlt worden sind. Andere räumen ein, dass die keynesianische Politik im kapitalistischen Rahmen bleibt, sehen in einer solchen Politik jedoch ein Mittel, um den Sozialismus schrittweise mit friedlichen Mitteln zu erreichen. Wie dem auch sei: diese linken Keynesianer*innen sehen den Kapitalismus und seine Krisen durch die gleiche Linse wie Keynes selbst und geben die Schuld an der Krise ausschließlich dem neoliberalen Kapitalismus und nicht dem Kapitalismus im Allgemeinen. Revolutionäre Marxist*innen sehen die Dinge anders.

Die Logik des Kapitalismus wird immer zu einer Überakkumulation von Kapital und zu Überproduktion führen, was wiederum zu Krisen führt. Im Kapitalismus führt das Vorhandensein von zu viel Reichtum zu Arbeitslosigkeit und Armut. Das Problem ist, dass dieser Reichtum zwar von der Arbeiter*innenklasse geschaffen, jedoch von den Kapitalist*innen angeeignet wird. Arbeitslos gewordene Arbeiter*innen, die umgeben sind von all dem Reichtum, den sie geschaffen haben - diesen absurden Widerspruch wollen Sozialist*innen mittels einer geplanten Wirtschaft aufheben. Wenn die großen Unternehmen im Rahmen einer Planwirtschaft von den Arbeiter*innen in demokratisches öffentliches Eigentum überführt wird, können wir die Wirtschaft so umstrukturieren, dass sie für Bedürfnisse und nicht für Profite produziert. So können wir Überproduktion vermeiden. Wenn die Produktion zurückgefahren werden muss, kann eine sozialistische Wirtschaft, die vom Profitzwang befreit ist, die Arbeiter*innen einfach umschulen oder die Arbeitszeit verkürzen, um die Arbeitsplätze ohne Einkommensverlust beizubehalten. All das wird durch den enormen Reichtum möglich gemacht, den die modernen Produktivkräfte schaffen - und der heute in den Händen des reichsten 1% gehortet wird.

Keynesianismus hat im Grunde nichts mit Sozialismus zu tun, sondern ist ein Versuch, den Kapitalismus vor sich selbst zu retten. Und selbst wenn es möglich wäre, linkskeynesianische Politik konsequent umzusetzen, würde das kapitalistische System intakt bleiben, wenn auch mit mehr Regulierungen, Sozialleistungen und mehr Staatseigentum. Das soll keine moralistische Kritik am Keynesianismus sein, weil er "nicht radikal genug" wäre: Reformen, die der Arbeiter*innenklasse nutzen, greifen auch in die Profite des Großkapitals ein. Das bedeutet, dass sie ständig Gefahr laufen, im kapitalistischen Hauen und Stechen auf der Jagd nach Profit zurückgeschraubt oder rückgängig gemacht zu werden.

Als Bernie Sanders in einer Debatte die Notwendigkeit von "Medicare for All" [einem öffentlichen Gesundheitswesen, Anm. d. Red.] ansprach, antwortete Joe Biden mit einem Hinweis auf Italien, das zwar über so ein System verfügt, welches aber nichtsdestotrotz in der Corona-Krise kollabiert ist. Bidens Nein zu "Medicare for All" ist selbstvesrtändlich abzulehnen. Aber die Realität ist, dass Italien seit 2001 das staatliche Gesundheitssystem ausgehöhlt hat - mit dem Ziel, es in ein profitables Anhängsel der privaten Unternehmen im Gesundheitssektor zu verwandeln. Wir sollten für Reformen wie "Medicare für All" kämpfen, aber wir müssen auch darüber hinausgehen und die gesamte Gesundheitsversorgung und letztlich alle großen Unternehmen und Banken, welche die Weltwirtschaft dominieren, in öffentliches Eigentum überführen.

Marxist*innen lehnen zwar den Reformismus ab, nicht aber den Kampf für Reformen. Marxist*innen kämpfen für Reformen als Teil dessen, was der russische Revolutionär Leo Trotzki die "Übergangsmethode" nannte. Das bedeutet, eine Brücke zu bauen zwischen dem Bewusstsein, wie es heute ist, und dem Verständnis für die Notwendigkeit einer sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft. Wir kämpfen für Reformen, die der Arbeiter*innenklasse unmittelbar nutzen - von der Erhöhung des Mindestlohns über Mietobergrenzen bis hin zu Steuererhöhungen für das Großkapital. Aber wir stellen auch Forderungen auf, die über den Kapitalismus hinausgehen, wie z.B. die Energieindustrie und die Großbanken in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten zu bringen. Aber wir kämpfen für diese Reformen durch die Organisierung und Mobilisierung der Arbeiter*innenklasse; sie werden nicht dadurch gewonnen, dass man versucht, die Kapitalist*innen von cleveren geldpolitischen Tricks oder politischen Kniffen zu überzeugen.

Darüber hinaus weisen wir auf die Grenzen jeder Reform und die Notwendigkeit hin, noch weiter zu gehen. In unserem Programm für die Coronavirus-Krise fordern wir:

- "Gefahrenzulage" für alle Schlüsselarbeitskräfte

- Volle Lohnfortzahlung für alle Arbeiter*innen, wenn sie durch die Pandemie oder die Rezession ihren Arbeitsplatz verlieren

- Einfrieren aller Miet- und Hypothekenzahlungen

- Einen Notfallplan zur Unterbringung der Obdachlosen

- Wiedereröffnung geschlossener Krankenhäuser

- Übernahme leerstehender Gebäude zur Einrichtung kostenloser medizinischer Kliniken

- Massiv beschleunigte Ausbildung und Einstellung von medizinischem Personal

- Verstaatlichung von Unternehmen, die sich weigern, die Sicherheitsstandards einzuhalten.

Forderungen wie diese verbinden Sofortmaßnahmen gegen die Krise mit der Notwendigkeit, die Wirtschaft in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle und Verwaltung der Beschäftigten zu überführen.

Die einzige dauerhafte Lösung für die Krise des Kapitalismus besteht darin, die 500 größten Unternehmen unter öffentliches Eigentum zu stellen und in einer demokratischen und rationalen Planung der Wirtschaft. Das Profitmotiv muss ausgeschaltet werden. Nur so können durch demokratische Strukturen von Arbeiter*innen und Konsument*innen die Ausgaben und Einnahmen so ausgeglichen werden, dass sichergestellt ist, dass die Produktion dorthin gelenkt wird, wo sie gebraucht wird. Durch eine solche sozialistische Planung können wir einen menschenwürdigen Lebensstandard für alle garantieren, den Klimawandel bekämpfen und die Krisen des Kapitalismus endgültig hinter uns lassen.

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25.03.2020

Die Coronoa-Krise trifft alle, aber nicht alle gleich  Aktuell rücken die Lebens- und Arbeitsrealitäten von uns allen näher zusammen. WAS wir konkret für einen Job machen ist gerade...mehr