Internationaler Tag der Arbeit: Kapitalismus ist das Virus, Sozialismus das einzige Heilmittel

Fünf Gründe, für eine sozialistische Welt im Jahr 2020 zu kämpfen. Fünf Gründe, der ISA beizutreten.
International Socialist Alternative, Statement zum 1. Mai

Der 1. Mai - Der Internationale Tag der Arbeit hat in diesem Jahr eine besondere Bedeutung in einer Zeit, in der das Coronavirus die Welt im Griff hat und die vielleicht schwerste Wirtschaftskrise seit hundert Jahren bevorsteht.

Schon bevor das Virus zuschlug, war eine Welle von Streiks und Protesten durch alle Kontinente gezogen, um gegen Sparmaßnahmen, autoritäre Herrschaft und sogar, in den USA, für ein angemessene Löhne zu protestieren. Jetzt, mit Corona, ist die wahre Natur der modernen Klassengesellschaft für alle sichtbar geworden.
Die ursprünglichen Forderungen des 1. Mai, des Internationalen Tags der Arbeit, der vor mehr als hundert Jahren begann und in dessen Mittelpunkt der 8-Stunden-Tag, die internationale Arbeiter*innensolidarität und der Frieden standen, sind auch heute noch aktuell. Das kapitalistische System hat sich zunehmend als unfähig erwiesen, die Gesellschaft voranzubringen.
Die International Socialist Alternative (ISA - bis Januar unter dem Namen CWI bekannt) ruft alle Arbeiter*innen und sozialistische Aktivist*innen auf, sich auf jede erdenkliche Weise unter den Covid-19-Bedingungen anlässlich des 1. Mai zu beteiligen, um die internationale Arbeiter*innensolidarität zu zeigen. Angesichts der gegenwärtigen Situation müssen wir mehr denn je eine Alternative zum Kapitalismus präsentieren. Dies sind fünf Gründe, warum wir meinen, dass der Sozialismus der Weg in die Zukunft ist:

Nummer eins: Der Sozialismus hätte sich auf die Corona-Krise vorbereitet!

Das Covid-19-Virus scheint eine natürliche Mutation zu sein. Selbstverständlich kann kein System das Auftreten solcher Mutationen verhindern, obwohl es deutliche Hinweise darauf gibt, dass solche neuen Mutationen aufgrund der kapitalistischen Urbanisierung, der Entwaldung und des Klimawandels häufiger Pandemien verursachen. In der Tat kamen die Autoren der Zwischenstaatliche Plattform für Biodiversität und Ökosystem-Dienstleistungen (IPBES) 2019 zu dem Schluss: "Die jüngsten Pandemien sind eine direkte Folge menschlicher Aktivitäten, insbesondere unserer globalen Finanz- und Wirtschaftssysteme, die wirtschaftliches Wachstum um jeden Preis verlangen".
Dies war nicht die erste Warnung, dass eine solche Pandemie passieren könnte. Nicht zuletzt war es die SARS-Covid-2-Pandemie im Jahr 2003. Es wurden bedeutende Forschungsarbeiten zur Entwicklung eines Impfstoffs gegen dieses Coronavirus durchgeführt, aber sie wurden vor der Erprobung am Menschen gestoppt, weil die beteiligten Wissenschaftler "wie verrückt versuchten, Investoren oder Subventionen zu bekommen... aber wir konnten einfach nicht viel Interesse wecken". Hätte es den Impfstoff gegeben, hätte er die für die Entwicklung eines Impfstoffs für Covid-19 erforderliche Zeit dramatisch verkürzen können.
Dann gab es unter anderem das deutsche Robert-Koch-Institut, das vor einer Pandemie warnte, ähnlich der, die wir jetzt haben. In einer sozialistischen Gesellschaft hätte dies zu einer richtigen "Risikoplanung" geführt. Es hätte massive Investitionen in das Gesundheits- und Krankenhaussystem und dessen Ausbau gegeben, statt Kürzungen und Privatisierungen, die in den meisten Ländern zu einem gravierenden Mangel an Intensivbetten geführt haben. Statt Waffenlager gäbe es Lagerbestände an Beatmungsgeräten, Schutzausrüstungen, Material für dringende Tests und antivirale Medikamente. Statt "Just-in-time"-Produktion und Auslagerung in andere Länder würden in jedem Land und in jeder Region Produktionsstätten betrieben. Statt der Rekrutierung durch Agenturen und eines Mangels an Pflege- und anderem medizinischen Personal würden sie vom Staat zu angemessenen Löhnen eingestellt, um Zeit für die Ausbildung und das Erlernen von Notfallprozeduren zu haben.
Aber kapitalistische Regierungen versagten bei der Planung und versuchten dann, das Auftreten der Krankheit zu verbergen. Nicht nur in China, sondern auch in vielen anderen Ländern zögerten die Regierungen und Regierungschefs, Maßnahmen zu ergreifen, mit dem Argument, die Krankheit sei nicht ernst oder würde ihr Land nicht betreffen. Sie taten dies, um die kapitalistischen Profite und oft auch ihr eigenes Ansehen zu schützen. In einer sozialistischen Gesellschaft würde das Potenzial der Informationstechnologie, anstatt für militärische oder nachrichtendienstliche Zwecke oder zur Unterstützung des Bankensystems verschwendet zu werden, genutzt, um ein Frühwarnsystem einzurichten, das neue Fälle und Cluster bei ihrer Entstehung aufzeigt, so dass Notfallpläne eingeleitet werden können.
Diese Maßnahmen würden, wenn sie effizient eingesetzt würden, die Kurve nicht nur "absenken", sondern könnten sie "zerquetschen".

Nummer zwei: Der Sozialismus wäre mit COVID-19 effektiv umgegangen!

Aber solche Krankheiten kommen vor. In einer sozialistischen Gesellschaft stehen die Interessen der Menschen und nicht der Profit an erster Stelle. Die nationalen Interessen würden der Notwendigkeit internationaler Zusammenarbeit nicht widersprechen. Dank des Frühwarnsystems würden alle notwendigen Informationen rechtzeitig, transparent und wirksam verbreitet, so dass die gesamte Gesellschaft geplant werden könnte und die Bevölkerung eine angemessene medizinische Beratung über notwendige Präventivmaßnahmen erhalten würde.
Alle bisherigen Erkenntnisse deuten darauf hin, dass der Schlüssel zur Verringerung der Zahl der Todesopfer bei einer solchen Pandemie in der frühzeitigen Masstentestung der Bevölkerung liegt, die eine Rückverfolgung, Selbstdistanzierung und das Bereitstellen von genügend Betten und Personal auf der Intensivstation ermöglicht.
In einer sozialistischen Gesellschaft würden angemessene Ressourcen ein öffentliches Gesundheitsnetz unterstützen, das sich in normalen Zeiten mit der Krankheitsprävention und der Förderung einer gesunden Lebensweise befasst und bei einer sich abzeichnenden Pandemie rasch Massentests in Schulen, an Arbeitsplätzen und Reisezentren durchführen würde.
Die nationalen Gesundheitsdienste würden staatlich finanziert und voll integriert sein und eine hochwertige Gesundheitsversorgung von der "Wiege bis zur Bahre" bieten. Es gäbe keine Privatkliniken mehr für die Reichen, die die besten Ressourcen abschöpfen, während die finanzschwachen staatlichen Krankenhäuser den Rest behandeln. Keine Gebühren mehr für Tests und Behandlungen. Wir werden den Frauen und ihrer unbezahlten Arbeit bei der Pflege der Kranken nicht länger die Last aufbürden.
Es gibt keine Ärzte mehr, die entscheiden müssen, wen sie behandeln und wen sie zum Sterben nach Hause schicken. Keine privaten Altersheime mit minimaler Personalausstattung mehr, in denen die alten Menschen sterben müssen - stattdessen ein qualitativ hochwertiges, staatlich finanziertes Netz von Altersheimen, damit die alten Menschen Teil der Gesellschaft bleiben und in Würde leben können.
Die medizinische Forschung würde nicht mehr von kleinen Startups abhängen, die normalerweise durch staatliche Zuschüsse und Subventionen finanziert werden, wobei alle Entdeckungen hinter Patenten versteckt und von der Pharmaindustrie beschlagnahmt werden, um ihre Gewinne zu steigern. Die Forschung würde in staatlich finanzierten Agenturen durchgeführt, wobei alle Informationen offen ausgetauscht werden. Neue Medikamente würden von Organisationen in öffentlichem Besitz und unter demokratischer Verwaltung hergestellt. Keine Preistreiberei mehr durch Privatunternehmen und Spekulationen, die aus dem Mangel an Masken und Beatmungsgeräten exorbitante Gewinne erzielen.
Heute sehen wir, dass alle Vorurteile über Menschen, die zu egoistisch für eine sozialistische Gesellschaft sind, falsch sind. Besonders in den Arbeiter*innengemeinden sehen wir weit reichende Solidaritätsaktionen und -bewegungen.  In einer sozialistischen Gesellschaft ist die Kultur der Zusammenarbeit und Solidarität viel stärker, die durch die Einbeziehung aller in das Funktionieren der Gesellschaft auf allen Ebenen gefördert wird. Neue Wohnungsbauprogramme mit integrierten Erholungsgebieten würden dazu beitragen, die gegenwärtige schreckliche Überbelegung zu beenden, was die Selbstisolierung für viele so schwierig macht. Eine Selbstisolierung, die auf Vertrauen und einem Verständnis dafür beruht, warum sie notwendig ist, und nicht auf den Zwangsmaßnahmen, die heute in vielen Ländern angewendet werden, wäre viel wirksamer. Die moderne Technologie der Rückverfolgung, die möglicherweise notwendig ist, würde unter öffentlicher Aufsicht eingesetzt werden, um sicherzustellen, dass sie nicht zur Einschränkung anderer Freiheiten missbraucht wird.
Unwesentliche Arbeiten würden eingestellt - Punkt. Alle, auch selbständig Erwerbstätige in prekären Arbeitsverhältnissen, würden ein volles Einkommen erhalten, wodurch jeglicher finanzieller Druck für die Menschen, wieder zu arbeiten, beseitigt würde. Denjenigen, die noch arbeiten, würde die volle Persönliche Schutzausrüstung (PSA) gewährt. Entscheidungen über die Rückkehr an den Arbeitsplatz würden auf demokratischer Grundlage von der Gesellschaft und den betroffenen Arbeitnehmer*innen getroffen, mit medizinischer Beratung durch Expert*innen.
In einer sozialistischen Gesellschaft würden die Prioritäten bei den öffentlichen Ausgaben anders aussehen. Statt riesige Ressourcen für Waffen und Finanzspekulationen zu verschwenden, würden Gesundheit, Bildung und Lebensqualität im Vordergrund stehen.

Grund drei: Eine sozialistische Wirtschaft würde die Wirtschafts- und Gesundheitskrise lösen!

Der kapitalistische Markt versäumt es, die grundlegendsten Voraussetzungen für den Kampf gegen Covid-19 zu schaffen. Dies liegt nicht allein in der DNA des Kapitalismus, sondern jahrzehntelange Sparmaßnahmen und Privatisierungen haben das System völlig unvorbereitet auf die durch die Pandemie geschaffene Nachfrage gelassen. Die Nationalstaaten kämpfen miteinander um knappe Vorräte. Geizhals-Bosse liefern minderwertige und fehlerhafte Produkte, die in vielen Fällen unbrauchbar sind. Neue Wellen grotesker Spekulation und Profitmacherei werden durch diese Knappheit ausgelöst.

Darüber hinaus haben das Virus und die zu seiner Bekämpfung ergriffenen Maßnahmen eine globale Wirtschaftskrise ausgelöst - die schlimmste seit hundert Jahren. Zig Millionen Menschen haben ihren Arbeitsplatz verloren, Hunderte von Millionen haben Lohnkürzungen hinnehmen müssen, und nun wird vorhergesagt, dass Hunderte von Millionen Menschen verhungern werden. Es wird noch mehr kommen. Welch eine Schande für ein Wirtschaftssystem, das die Welt jahrhundertelang beherrscht hat.

Eine sozialistische Wirtschaft würde das ständige Streben nach kurzfristigen Profiten und den Verdrängungswettbewerb um knappe Märkte beseitigen, indem sie die führenden Wirtschaftsbereiche - die Banken, die großen Industrie- und Bauunternehmen, die Lebensmittel- und Pharmaindustrie, den Informations- und Einzelhandelssektor - in öffentliches Eigentum überführt. Die zehn größten multinationalen Konzerne verfügen über ebenso viel Reichtum wie die 180 ärmsten Länder; sie ersticken derzeit die Weltwirtschaft.

Demokratische Planung würde bedeuten, dass die Unternehmensstrategien nicht mehr im Interesse der Aktionäre entschieden werden. Internationale und nationale Gremien, die von den Arbeiter*innen selbst kontrolliert werden, würden die Zuteilung von Ressourcen für jeden Sektor planen. Die derzeitigen Dienstleistungen im Marketing würden neu gestaltet werden, um im Rahmen einer öffentlichen Diskussion zu ermitteln, welche Produkte tatsächlich benötigt werden. Unnötige oder schädliche Produkte, z.B. Waffen, würden in nützliche Güter umgewandelt. Die Versorgungsketten würden so umgestaltet, dass sie nachhaltig sind, mit angemessener Bezahlung und sicheren Bedingungen für diejenigen, die in ihnen arbeiten. Kleine Unternehmen, die derzeit zu hunderttausenden in Konkurs gehen, könnten billige Kredite erhalten, sofern sie ihren Mitarbeiter*innen angemessene Löhne zahlen. 

Preise und Qualitätsniveau würden durch demokratisch gewählte Verbrauchergremien geregelt. Die Preise wären niedriger und müssten nicht mehr die Verschwendung und die enormen Profite decken, die von den Kapitalisten derzeit eingestrichen werden. Die Produktionsanlagen würden von gewählten Arbeiter*innenkomitees verwaltet, die von technischen Expert*innen unterstützt würden, deren Aufgabe nicht mehr darin bestünde, die Profite zu steigern, sondern den Bedürfnissen der Menschen zu dienen.

Wenn die Wirtschaft auf diese Weise demokratisch geplant würde, könnten geldgierige Bosse die Arbeiter*innen nicht mehr dazu zwingen, weiterhin unter unsicheren Bedingungen zu arbeiten, sei es in den industriellen Kerngebieten Italiens oder in den dystopischen Lagerhäusern von Amazon. Die Wirtschaft würde nicht mehr von der unterbezahlten Arbeit der Menschen der Arbeiter*innenklasse, insbesondere der Frauen, abhängen.

Beim ersten Anzeichen einer Epidemie würden sofort Ressourcen mobilisiert und notwendige Materialien produziert, die nicht mehr durch Patente, Geschäftsgeheimnisse, hohe Preise und einen rücksichtslosen Wettbewerb zwischen Privatbesitzen eingeschränkt wären.

Anstatt ignoriert und bestraft zu werden, weil sie sich zu Wort gemeldet haben, würden die Beschäftigten im Gesundheitswesen und das wissenschaftliche Personal im Mittelpunkt der Verwaltung einer öffentlichen und demokratisch geführten und kontrollierten globalen Gesundheitsindustrie stehen.

In einem größeren Rahmen hätte sich eine demokratisch geplante Wirtschaft nicht bereits am Rande einer globalen Krise befunden. Sie hätte keine riesigen Spekulationsblasen durch quantitative Easing gebildet - sie hätte die Produktionskapazität geplant, um Überproduktion und Überkapazitäten zu vermeiden, und sie hätte die Entwicklung des Handelskrieges verhindert. Sie würde nachhaltig funktionieren, so dass Klima und Umwelt nicht mehr geschädigt werden. Es wäre eine Gesellschaft, die auf der Befriedigung menschlicher Bedürfnisse und nicht auf privatem Profit beruht, und die ein für alle Mal die Ausbeutung von Menschen durch Menschen, die Unterdrückung der Rechte der Frau und die Spaltung der Gesellschaft nach Geschlecht, Rasse oder nationaler Zugehörigkeit beenden würde.

Grund vier: Der Sozialismus würde eine echte internationale Zusammenarbeit ermöglichen!

Eine globale Pandemie erfordert eine koordinierte globale Reaktion. Doch schon vor dem Coronavirus war die "Globalisierung" auf dem Rückzug und wurde durch eine neue Ära des globalen Antagonismus ersetzt. Grenzen werden geschlossen und Nationalstaaten streiten sich um kritische Vorräte. Die Schuldzuweisungen haben bereits begonnen, und der US-Imperialismus und seine Verbündeten haben den "chinesischen Virus" angeprangert. Die Europäische Union sieht sich einer neuen Welle des Drucks zur Fragmentierung gegenüber, da sich die Idee der "Solidarität" zwischen den nationalen Regierungen als Fantasievorstellung erweist. Trump hat angekündigt, dass die USA die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nicht länger finanzieren werden, und sie steht vor dem drohenden Zusammenbruch!

Obwohl der Kapitalismus ein globales Wirtschaftssystem ist, konnte er nie einen seiner grundlegenden Widersprüche vollständig überwinden, nämlich dass seine grundlegende wirtschaftliche und politische Organisationsform der Nationalstaat ist. Jetzt, im 21. Jahrhundert, wo Regierungen einfach nur den Interessen ihrer kapitalistischen Eliten dienen, wird von den Arbeiter*innen und Armen erwartet, dass sie die Rechnung bezahlen.

Der globale Kapitalismus hat es nicht geschafft, die Corona-Krise und den wirtschaftlichen Zusammenbruch zu lösen. Er schürt die Klimakrise aufgrund der unerbittlichen Gier der Banken, Öl- und Gasunternehmen. Fast 800 Millionen Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser, und fast 2 Milliarden haben keine angemessenen sanitären Einrichtungen. Es gibt heute doppelt so viele aktive bewaffnete Konflikte in der Welt wie vor 50 Jahren, dem Höhepunkt des Kalten Krieges, als imperialistische Mächte und lokale Eliten um Ressourcen kämpfen. Die nationale Frage, bei der ethnische Gruppen unterdrückt und ihrer Rechte beraubt werden, stellt sich auf allen Kontinenten der Welt immer wieder neu.

Im internationalen Sozialismus würde der demokratische öffentliche Besitz von Reichtum die Grundlage für nationale Gegensätze beseitigen, die letztlich immer die Gegensätze zwischen rivalisierenden Scharen von Kapitalist*innen widerspiegeln. Dies würde nicht nur der Geißel des Krieges, dem reaktionären Nationalismus und der Fremdenfeindlichkeit ein Ende setzen, sondern auch ungeahnte wirtschaftliche Möglichkeiten eröffnen.

Jedes Jahr sterben 850.000 Menschen, ein Drittel von ihnen unter 5 Jahren, an unsauberem Wasser und unzureichenden sanitären Einrichtungen. Dennoch würde die Bereitstellung von sauberem Wasser und sanitären Einrichtungen 100 Milliarden Dollar pro Jahr kosten - nur ein Zwanzigstel davon wird jedes Jahr für Waffen ausgegeben! Laut Morgan Stanley muss die Welt bis 2050 50 Billionen Dollar ausgeben, um den Klimawandel zu stoppen. Das ist weniger, als die Welt in dieser Zeit für Waffen ausgeben wird, oder wahrscheinlich in etwa so viel, wie die Kapitalisten von 2008 bis zum Ende dieser Krise als Rettungsaktionen für die Banken und das Großkapital ausgegeben haben werden. Die Welt muss eindeutig ihre Prioritäten und die Art und Weise ändern, wie sie ihren Reichtum nutzt. Wir, die Arbeiter*innenklasse, die Armen und Unterdrückten, müssen die herrschende Elite davon abhalten, den Planeten und seine Wirtschaft im Interesse ihres Profits zu zerstören. Wir müssen ändern, wie der Reichtum, den wir geschaffen haben, verwendet wird.

Aber man kann nicht kontrollieren, was man nicht besitzt. Also müssen wir die Herrschaft über die Wirtschaft übernehmen. ISA steht für eine freiwillige sozialistische Konföderation aller Regionen, Nationen und Nationalitäten, mit dem Recht auf Selbstbestimmung für alle. Auf diese Weise könnte ein internationaler demokratischer Wirtschaftsplan ausgearbeitet werden, der die Arbeit und die Ressourcen der Welt zusammenführt, um den globalen wirtschaftlichen Wettbewerb und die riesige unnötige Verschwendung und Doppelarbeit, die es im Kapitalismus gibt, zu beseitigen.

Grund fünf: Der Kampf für den Sozialismus braucht Dich!

Die Realität der globalen Pandemie und der Abriegelungen hat einen großen Einfluss auf die Aussichten von Millionen von Menschen und enthüllt das wirkliche Kräftegleichgewicht der Klassen in der Gesellschaft. Die grundlegende marxistische Behauptung, dass die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft von der Arbeit der Arbeiter*innenklasse abhängt, wird immer klarer und deutlicher. Börsenmakler*innen, Geschäftsleute, Bankiers und rechte Politiker*innen, die immer arrogant behauptet haben, sie seien die wichtigsten Menschen in der Gesellschaft, haben in dieser Krise noch mehr als zuvor bewiesen, dass sie absolut inkompetent sind und nicht gebraucht werden. Die Menschen, die wirklich wichtig sind, sind die Sanitäter*innen, die Fahrer*innen, die Verkäufer*innen und viele andere. In einer sozialistischen Gesellschaft wären es genau diese Menschen, die Arbeiter*innenklasse und ihre Verbündeten, die die Gesellschaft leiten würden.

Die Menschen ziehen bereits politische Schlüsse. Es wird eine überwältigende Unterstützung geben, nicht nur für diejenigen, die in dieser Krise um die Rettung von Leben kämpfen, sondern auch für eine angemessene Finanzierung des Gesundheitswesens. In dem Maße, wie sich die Wirtschaftskrise weiter verschärft, wird es Fragen zu den Banken und dem Großkapital geben, und die Unterstützung für Verstaatlichungen wird zunehmen. Massenarbeitslosigkeit, während die Reichen immer reicher werden, wird dazu führen, dass die Menschen sich fragen werden, warum Arbeit nicht aufgeteilt werden kann. Die Wut wird wachsen, wenn kapitalistische Regierungen den Reichen und Banken mehr Geld geben.

Aber der Kampf, die Wirtschaft grundlegend zu verändern und eine neue Gesellschaft zu schaffen, muss organisiert werden. Wir brauchen kämpferische Gewerkschaften. Wir brauchen Mobilisierungen, um den Angriffen der Bosse an den Arbeitsplätzen, Universitäten und Schulen und in den Wohngebieten entgegenzutreten. Wir müssen für alles kämpfen, was notwendig ist, um unser Leben zu verbessern. Die Kapitalist*innen werden nicht einfach aufgeben. Sie sind hervorragend organisiert, wenn es darum geht, ihre Interessen zu verteidigen. Deshalb müssen wir noch besser organisiert sein, in militanten Gewerkschaften und Massenarbeiter*innenparteien, die mit einem sozialistischen Programm und einer sozialistischen Strategie bewaffnet sind, und mit solchen Organisationen in anderen Ländern zusammenarbeiten, damit wir ein für alle Mal die Schrecken des Kapitalismus beenden.

Die Schlussfolgerung, die an diesem ersten Mai, dem Internationalen Tag der Arbeit, an dem die Welt in eine der schlimmsten Krisen ihrer Geschichte gerät, gezogen werden sollte, ist daher, dass wir unsere Kampagnen intensivieren sollten. Die International Socialist Alternative ist entschlossen, dies zu tun. Wenn Du mit uns übereinstimmst, schließe Dich uns jetzt an!

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