Mo 23.02.2015
Irland: Medienhetze
In Irland steht die Regierung einer Massenbewegung gegen die Wassersteuern gegenüber. Am 11.11. demonstrierten 100.000, am 14.11. wurde der Wagen der stellvertretenden Premierministerin in Jobstown/Dublin von wütenden EinwohnerInnen blockiert. Es folgten Lügen und Medienhetze gegen die Bewegung und insbesondere gegen das „Bündnis gegen Kürzungen“ (AAA) und die Socialist Party (CWI in Irland).
http://www.socialistparty.ie
Nigeria: Angriff auf AktivistInnen
Am 30.11. wurden AktivistInnen der ERC (Kampagne für Bildungsrechte) von AnhängerInnen der Regierung angegriffen. An der Obafemi-Awolowo-Universität organisierten StudentInnen zuvor Proteste gegen den Präsidenten Jonathan, der dort mit seiner Partei eine Veranstaltung abhielt. Die AktivistInnen, darunter auch etliche Mitglieder des DSM (Demokratische Sozialistische Bewegung – CWI in Nigeria), wollten damit auf die undemokratischen Strukturen an den Universitäten aufmerksam machen. Sechs StudentInnen wurden als Reaktion darauf später von Jonathan-AnhängerInnen mit Macheten schwer verletzt, Polizei und Unileitung vertuschten die Angriffe. Die ERC ruft zu weiteren Protesten und Aufklärung der Angriffe durch eine unabhängige, demokratisch gewählte Kommission auf.
http://www.socialistnigeria.org
Sri Lanka: Sozialist bei Wahlen
Bei den Präsidentschaftswahlen in Sri Lanka am 8.1. verlor der amtierende Präsident Mahinda Rajapaska gegen einen früheren Mitstreiter. Das Ergebnis wird an der Ausrichtung der Regierungspolitik wenig ändern: Kürzungspolitik, Korruption, Angriffe auf ArbeiterInnenrechte, Repression und Diskriminierung gegen TamilInnen bzw. Muslime. Die Schwesterpartei der SLP stellte mit Siritunga Jayasuriya einen sozialistischen Kandidaten. Siritunga war der einzige Kandidat, der den Abzug der Truppen aus den Tamilengebieten und die volle Gleichberechtigung der tamilischen Bevölkerung forderte sowie für den Aufbau einer MassenarbeiterInnenpartei eintrat. Die 8,840 Stimmen sind eine gute Ausgangssituation für den Aufbau einer politischen Kampagne gegen die kommenden Angriffe.
http://www.lankasocialist.com