Fr 24.06.2005
Während sich Alfred Gusenbauer noch schaumgebremst gibt (“Es gibt Auswüchse, die für die Menschen einfach nicht mehr verständlich sind”), versuchte SPD-Chef Müntefering im Wahlkampf - erfolglos - mit dem Vergleich von Kapitalisten und Heuschrecken, die von einem Land ins andere ziehen um es auszubeuten, zu punkten.
Sozialabbauer als Antikapitalisten?
Diese Aussage trifft zwar durchaus die Gefühlslage vieler ArbeitnehmerInnen - nur sie kommt von einem der rechtesten SPD-Politiker. Die SPD schreibt sich aber damit noch lange keinen konsequenten Antikapitalismus auf die blassrosa Fahnen. Ganz im Gegenteil - dort wo die SPD an der Macht ist, vertritt sie mit ganzer Kraft und allen Konsequenzen den Kapitalismus, setzt massive Verschlechterungen für die ArbeiterInnenklasse, wie z.B. Hartz IV durch, senkt die Steuern für große Unternehmen, ... diese Liste lässt sich beliebig erweitern. Wenn sich Müntefering nun gegen den “Heuschreckenkapitalismus” auftritt, ist dies nur verlogener Populismus - auch wenn dieser aufzeigt, dass ein immer größerer Teil der ArbeiterInnenklasse dem Kapitalismus kritisch gegenüberstehen.
Rechter Antikapitalismus?
Das dieser “Antikapitalismus” nichts mit der politischen Realität dieser Pseudo- AntikapitalistInnen zu tun hat, zeigt sich dadurch, dass selbst der ehemalige CDU- Generalsekretär Heiner Geißler sich gegen die “großen Global Players” aussprach, die “genau so frei agieren wie die Mafia, die Drogendealer, die Terroristen.” Bei der Gründung des BZÖ sprach sich auch Haider gegen den globalen Kapitalismus aus stieß damit in eine ähnliche Richtung wie der Bund Freier Jugend (BFJ), der sich mittlerweile als Aktion Sichere Zukunft (ASZ) mit dem traditionellen Satz der globalisierungskritischen Bewegung “eine andere Welt ist möglich” schmückt. Was steckt hinter dem “Antikapitalismus” von RechtspopulistInnen und -extremen? BFJ/ASZ versuchen mit ihren vordergründig linken Aussagen an den “Antikapitalismus” der NPD im Rahmen der Montagsdemos anzuschließen. In Wahrheit kämpfen BFJ/ASZ nicht für eine “andere Welt” sondern für das Recht des “Starken” in noch brutalster Form, sowie gegen die Rechte und internationale Gegenwehr der ArbeiterInnenklasse.
Antikapitalismus? Ja, aber konsequent!
In den 80er und 90er Jahren wurde der Kapitalismus von den Herrschenden nie als solcher bezeichnet, sondern als “Marktwirtschaft” - das sollte wohl netter klingen war aber der gleiche Wahnsinn von gigantischen Profiten und Reichtum auf der einen und bittere Armut und Ausbeutung auf der anderen Seite. Immer mehr ArbeiterInnen und Jugendliche erkennen, dass dieses System kein gerechtes und menschenwürdiges Leben für die Mehrheit der in ihm lebenden Menschen schaffen kann. Was Münteferings Heuschreckensager in diesem Zusammenhang aufzeigt sind die Gefahren, die sich aus einem inkonsequenten Antikapitalismus ergeben können: Sehr leicht wird man verwechselbar mit Rechtsextremen, die den Populismus im Regelfall besser verbreiten können.” Antikapitalismus ist ohne Zweifel wieder gefragt, nur muss er konsequent und glaubhaft sein. Konsequenter Antikapitalismus bedeutet sich nicht den “Regeln des Marktes” zu unterwerfen und organisiert gegen Faschismus, Frauenunterdrückung, Sozialabbau und Kapitalismus zu kämpfen - und für eine freie, gerechte Welt ohne Ausbeutung - für Sozialismus.