Es gibt keinen “guten” Imperialismus

“Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen” - Jean Jaurès (1859 - 1914)
Stefan Brandl

Beim aktuellen Ukraine-Konflikt wird medial gerne das Bild vom “guten demokratischen” Westen und “bösen militaristischen” Russland gezeichnet. Hohle Phrasen von “Demokratie” kommen gelegen, um von den tatsächlichen wirtschaftlichen Interessen abzulenken. Dass es nicht um die ukrainische Bevölkerung geht, ist klar: Bei Gesprächen ist die Ukraine nicht eingeladen. Es ist Teil des Konflikts USA-China. Die USA will die EU an sich binden, China Russland. Und niemand davon steht auf Seiten der (ukrainischen) Arbeiter*innen.

Hoffnungen, EU, UNO oder “Friedenskonferenzen” der Herrschenden würden Kriege verhindern, sind Illusionen. Kriege sind nicht das Resultat einzelner (gewalttätiger) Menschen, sondern entstehen aus der Notwendigkeit des Kapitalismus, neue Märkte (auch mit Gewalt) zu erschließen: Nicht nur Russland, sondern auch Österreich und die EU profitieren von Waffenlieferungen in die Region und Rohstoffen aus der Region. Das Ergebnis solcher Konferenzen sind bestenfalls kurze Waffenstillstände - aus Angst um Profite, nicht Menschenleben.

“Der Hauptfeind steht im eigenen Land”, sagte Karl Liebknecht 1915: Arbeiter*innen verschiedener Länder dürfen nicht gegeneinander kämpfen, sie haben schließlich die selben Interessen. Stattdessen ist die “eigene” herrschende Klasse ihr unmittelbar größter Feind. Nur die Arbeiter*innenklasse kann nachhaltig Frieden und soziale wie demokratische Rechte schaffen, im Kampf gegen jede in-/ausländische Kriegstreiberei.

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