Erfolgreiche Aktion gegen Arbeitszeitflexibilisierung

Michael Gehmacher

Am Donnerstag den 28.6. versammelte sich eine Gruppe von gewerkschaftlichen AktivistInnen vor der Zentrale der Metallergewerkschaft. Dort tagte der ÖGB- Bundesvorstand. Die Kundgebung war ein  Auftakt der Arbeitszeit-Kampagne der „Initiative für einen kämpferischen und demokratischen ÖGB“. Die Kampagne würde auf der Konferenz der Initiative am 19.5.07 beschlossen. Auch in Linz gab es eine erfolgreiche Aktion vor der SPÖ-Zentrale.

Die Aktion richtete sich gegen das aktuelle Sozialpartnerübereinkommen zur Arbeitszeit. Sollte dieses Übereinkommen verwirklicht werden, droht für noch mehr ArbeitnehmerInnen ein Arbeitstag mit 10 Stunden oder mehr. Dazu kommen die allgemein bekannten negativen Auswirkungen von Arbeitszeitflexibilisierung auf die Gesundheit (BournOut Syndrom!), Arbeitslosigkeit usw.

Auf der Aktion wurde die Rücknahme der Unterschrift des ÖGB unter das Arbeitszeitflexibilisierungsübereinkommen gefordert. In einer Resolution wurde außerdem verlangt, dass alle GewerkschafterInnen im Parlament ihrer Zustimmung zur Arbeitszeitflexibilisierung verweigern sollten (es ist u.a. gültige Beschlusslage der GPF, dass GewerkschafterInnen keinen Verschlechterungen zustimmen dürfen). Statt Zustimmung zur Arbeitszeitflexibilisierung sollte ein stärkeres Eintreten für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn die Politik des ÖGB bestimmen. Dazu ist wäre ein kämpferischer Kurswechsel nötig.

Im Vorfeld der Aktion wurden unsere Forderungen von vielen GewerkschafterInnen und BetriebsrätInnen aus ganz Österreich unterstützt. Eine entsprechende Resolution wurde zwei Vertretern des ÖGB übergeben. Bei der Kundgebung sprachen BetriebsrätInnen und VertreterInnen der Initiative, des GLB  und der Plattform für kämpferische und demokratische Gewerkschaften. Herbert W., Betriebsrat bei NXP (vormals Phillips), wies als Redner der Plattform und der SLP, vor allem auf die negativen Auswirkungen für Beschäftigte in der Industrie hin. Er betonte die Notwendigkeit, weiterer Aktionen bis hin zu Kampfmaßnahmen.  Im Anschluss an die Kundgebung kam es zu einer Debatte mit den  beiden ÖGB-Vertretern die aber leider ergebnislos bleib.

Gerüchten zu Folge sollen die Verschlechterungen bei der Arbeitszeit noch vor der Sommerpause durchs Parlament gebracht werden. 

Die Plattform für demokratische und kämpferische Gewerkschaften und die SLP schlagen nun den anderen KollegInnen der Initiative vor, die Resolution gegen Arbeitszeitflexibiliserung als Online-Kampagne weiter zuführen und an die ÖGB-Spitze und die GewerkschafterInnen im Parlament zu richten. Möglich wäre auch noch eine starke Kundgebung vor dem Parlament vor dem Sommer abzuhalten, darüber wollen wir uns mit anderen KollegInnen der Initiative in den nächsten Tagen unterhalten.