Die SPÖ und ihre "Abgrenzung" zur FPÖ

Sozialdemokrat im blauen Outfit
Ken Horvath

Noch vor einem Monat Bewerber ums Purkersdorfer Bürgermeisteramt, strebt Karl Schlögl jetzt nach Höherem. Mit 5. Oktober ist er niederösterreichischer Landeshauptmannstellvertreter. Und mit ihm erhält auch sein Annäherungskurs an die FPÖ wieder Aufwind.
Als im Frühjahr Gusenbauer zum SP Parteivorsitzenden gewählt und Schlögl nur sein Vize wurde, war von einer Richtungsentscheidung die Rede gewesen. "Red Fred" sollte die Partei auf die Oppositionsrolle einspielen und gleichzeitig die vermeintliche Abgrenzung zur FPÖ sicherstellen.
Dementsprechend vehement waren die Reaktionen, als Schlögl nach Veröffentlichung des "Weisenberichts" forderte, die SPÖ solle ihre Haltung zur FPÖ überdenken. Auch wenn Gusenbauer sofort meinte, dass "zur FPÖ keine Brücken gebaut" würden, lag Kostelka doch einigermaßen daneben, als er behauptete, niemand in der SPÖ wolle die Haltung zur FPÖ überdenken.
Der Kärntner Parteichef Peter Ambrozy stellte sich hinter Schlögl und sprach sich für ein "entkrampfteres Verhältnis mit Teilen der FPÖ" aus. Niederösterreichs FSG-Chef Josef Staudinger kritisierte an Schlögls Aussagen bloß den Zeitpunkt und die "fehlende Koordination in der Bundespartei". Und auch vom noch-burgenländischen Landeshauptmann Stix kamen wohlwollende Worte.
Dass Schlögl nun Landeshauptmann-Stellvertreter wird und sich gegen den bisherigen SP-Landeschef Hannes Bauer durchsetzen konnte, zeigt seinen Rückhalt in der Partei. In einer SPÖ, die sich außerhalb der Regierung nach wie vor schwer tut, öffnet sich ein Feld, um diesen Rückhalt geltend zu machen.
Neue Umfragen geben der SPÖ 29% - gleich auf mit der ÖVP. Was nicht wirklich auf erfolgreiche Oppositionsarbeit schließen lässt. Selbst Klubobmann Kostelka kann als Beispiel für die SP-Oppositionsarbeit einzig den von Schüssel aufgegriffenen Vorschlag des Heizkostenzuschlags nennen.
Wie es mit der SPÖ intern weiter geht, muss als ungewiss gelten. Die Unzufriedenheit mit Gusenbauer findet immer wieder Ausdruck, nach außen wird zur Zeit vor allem Einheit beteuert - inhaltlich wird kaum etwas transportiert. Dass eine Orientierung auf die FPÖ der Sozialdemokratie aus der Krise hilft, darf allerdings bezweifelt werden. Zuletzt war Viktor Klima im Jänner blamiert worden, als Haider Geheimgespräche zwischen SPÖ und FPÖ publik machte. So wird es wohl auch weiter dabei bleiben, wie schon der Kurier am 14. September urteilte: "Bei der FP-Option war die SPÖ immer blauäugig" ...

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