Der Kampf gegen Rechts geht weiter!

Sebastian Kugler

Trotz des Dämpfers bei der Wahl: Im Windschatten der FPÖ formieren sich gewaltbereite Rechtsextreme

Die Erleichterung, dass kein Rechtsextremer in die Hofburg einzieht, ist verständlich – aber trügerisch. Die FPÖ ist nach wie vor im Aufwind. Abgehobenheit und Kürzungspolitik der Regierung werden sie weiter stärken. Die FPÖ dominiert die politische Debatte und wird wohl in der nächsten Regierung sitzen. In ihrem Fahrwasser gewinnen Rechstsextreme und neofaschistische Gruppen an Selbstvertrauen. Im Netz explodiert der Hass von rechts. Doch es ging nie nur um Hasspostings: Im ersten Halbjahr 2016 gab es mindestens 24 Angriffe auf Asylheime. Seit Jahren steigt die Zahl rechtsextremer Gewalttaten rasant an, 2015 auf 1.156 dokumentierte Fälle – die Zahlen von 2016 werden noch alarmierender sein. Nach einer Phase der Zurückhaltung während des Wahlkampfes droht nun die Zunahme rechtsextremer Aktivitäten. Im Wahlkampf waren viele gegen Hofer aktiv. Sie können Teil des künftigen Widerstandes sein. Das bedeutet konsequente Kampagnen gegen die FPÖ und andere Rechtsextreme auf der Straße, in Betrieben, beim AMS, in Schulen, Lehrwerkstätten und Unis – aber auch eine klare Absage an den „Anti“-Rassismus des Establishments und einen Kampf gegen seine Kürzungspolitik. Für uns gibt es keine Winterruhe. Bauen wir jetzt eine starke Alternative zu Rassismus und Sozialabbau auf!

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