Das Ende der Arbeit?

Arbeit, Arbeit, Arbeit...

Nach dem Ende der Geschichte postulieren postmoderne IdeologInnen jetzt das Ende der Arbeit: Mit der Zunahme atypischer Beschäftigungsverhältnisse und der hohen Arbeitslosigkeit sehen sie das Ende der geregelten Berufslaufbahn eingeläutet.
Zustimmen würde ich der Behauptung, dass wir einen Umbau der Gesellschaft beobachten. Der passiert aber nicht, der wird gemacht. Nach ganz bestimmten Vorstellungen, die so neu nicht sind. Ein Blick auf die Situation in Österreich reicht, um Gewinner und Verlierer der aktuellen Interessen- und Kräfteverhältnisse zu erkennen.
Tatsächlich kann ein Anstieg unsicherer Beschäftigungen verzeichnet werden. Die Zahl der in Österreich geringfügig Beschäftigten hat heuer mit 300.000 einen Rekordstand erreicht. Flexibilisierung und Deregulierung drängen Menschen zunehmend in Teilzeitbeschäftigungen. Ungleich stärker betroffen sind Frauen: 80% der Teilzeitjobs entfallen auf sie.

Jobwunder durch “Working Poor”

Durch Teilzeitarbeit wird die allgemeine Arbeitszeit verkürzt, die Arbeit auf mehr Menschen aufgeteilt – leben kann man/frau nicht davon. Vor allem AlleinerzieherInnen droht die Existenz als “Working Poor”. US-Verhältnisse, in denen oft mehrere Jobs zusammen kaum existenzsichernd sind, werden langsam europäische Realität. Das niederländische “Jobwunder durch Teilzeitbeschäftigung” gilt in Europa als Vorbild. Nicht umsonst, denn es geht genau in diese Richtung: Nicht Arbeit, sondern Arbeitslosigkeit wird “umverteilt”. Vor allem der Mangel an Kindergartenplätzen zwingt Frauen zur Teilzeitarbeit. 65% der in Österreich teilzeitbeschäftigten Frauen geben familiäre Gründe für ihre Situation an. Anstatt einem Beruf nachgehen zu können, müssen Kinder und Haushalt betreut werden. Einmal ganz abgesehen davon, dass Vollzeitarbeit sowieso schwer zu finden ist.

“Neue” Verhältnisse

Das entspricht dem reaktionären Trend in Sachen Frauenpolitik. Kindererziehung und die Pflege von Verwandten sind – dem Bild der traditionellen Kernfamilie entsprechend – Aufgabe der Frauen. Der FPÖ-Kinderscheck und die Einführung des Pflegegelds sollen zum Zuhause bleiben motivieren. Nicht umsonst betonte Familienminister Bartenstein, dass die Verdienstfreigrenze während der Karenz niedrig angesetzt sein müsse: sonst käme die Kindererziehung ja wieder zu kurz. Deshalb treffen Kürzungen im Gesundheits- und Sozialbereich vor allem Frauen: Sie sind es, die die eingesparte Arbeit erledigen müssen.
Kein Wunder, dass im blau-schwarzen Regierungsprogramm zum Thema Frauen die Schaffung von Familienberatungsstellen explizit gefordert wird. Frauenberatungsstellen sollen demgegenüber einer “Evaluierung” unterzogen werden.
Neben der Teilzeitbeschäftigung gibt es natürlich andere Formen unsicherer Arbeitsverhältnisse, wie freie Dienstverträge und Werkverträge. Doch selbst wer einer “normalen” Erwerbsarbeit nachgeht, bleibt nicht verschont. Die Anhebung des Pensionsalters, Lohnabschlüsse, die für viele reale Kürzungen bedeuten wie jene im Öffentlichen Dienst, Selbstbehalte im Gesundheitsbereich, Studiengebühren und Verschlechterungen im Dienstrecht auf der Uni – eine unvollständige Aufzählung von Maßnahmen mit “Breitenwirksamkeit”.
Aber es geht noch schlimmer: man/frau könnte ja auch arbeitslos sein. “Hilfe zur Selbsthilfe” lautet das zynische Motto des Wirtschaftsministers, der seit Februar auch für Arbeit, Arbeitsrecht und Arbeitsmarkt zuständig ist. Eine unvollständige Auflistung geplanter Maßnahmen zeigt die eingeschlagene Richtung: Verschärfungen bei Zumutbarkeitsbestimmungen, Ausweitung des Teilkrankenstands, Wegfall der Frühpension wegen geminderter Arbeitsfähigkeit, Ersetzung des Berufsschutzes durch einen “Einkommensschutz” und Arbeitsverpflichtungsprogramme.

Der Trick mit den Zahlen

Trotzdem sind die Diskussionen rund ums Thema Arbeitslosigkeit abgeflaut, vor allem wohl wegen der Stagnation der Arbeitslosenzahlen. Die lässt sich – neben dem Anstieg von Teilzeitbeschäftigungen – auf “Integrationsmaßnahmen” wie Kurse oder Transitarbeitsverhältnisse zurückführen, die zwar die Statistik schöner machen, das Leben als ArbeitsloseR aber nicht. Transitarbeitsverhältnisse haben Übergangscharakter: Der Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt soll erleichert werden. Beispiel: das Homeservice (SPÖ) bzw. das Heimservice (ÖVP) in Wien. 1999 wurden in diesen Projekten 45 Frauen betreut. Ihr Tätigkeitsbereich: Putzen, Waschen, Bügeln bei PrivatkundInnen. Neben einer sozialpädagogischen Betreuung soll auch bei der Arbeitssuche am eigentlichen (am “ersten”) Arbeitsmarkt geholfen werden. Ganze 20 haben es 1999 geschafft, eine reguläre Anstellung zu finden. Ihre Tätigkeit jetzt: Putzen, Waschen, Bügeln.
Der Verein WOBES ist die männliche Variante. Der Unterschied liegt vor allem in der Tätigkeit, hier wird gebohrt, gehämmert und ausgemalt. Natürlich sind solche Projekte nicht prinzipiell abzulehnen, viele Frauen und Männer sind froh, wenigstens so eine Anstellung zu finden.
Real bedeuten diese Beschäftigungsverhältnisse schlechte Arbeitsbedingungen und minimale Entlohnung bei gleichzeitiger Verpflichtung zur Tätigkeit. Dasselbe gilt für Kurse: Ein “Angebot” vom AMS muss angenommen werden, sonst droht die Sperre des Arbeitslosengelds. Letztlich sehen wir eine Entwicklung, die auf Unsicherheit hinausläuft, auf den Rückzug öffentlicher Verantwortung – und auf Zwangsarbeit.

Die “Bürgergesellschaft”

Ein wichtiger Aspekt dieser Entwicklung ist das Entstehen des sogenannten Dritten Sektors. Ganz allgemein werden unter der Bezeichnung “Dritter Sektor” Organisationen zusammengefasst, von denen behauptet wird, sie seien weder dem Staat noch dem Markt zuzuordnen (NGOs und NPOs). Real verkörpern sie den Rückzug des Staates aus bestimmten Tätigkeitsbereichen und die Umwandlung in private Dienstleistungsbetriebe. Bestes Beispiel: das AMS. Die Bezeichnung Dritter Sektor ist dementsprechend irreführend: Es ist kein drittes Element neben den vermeintlichen Polen Staat und Markt im Entstehen.
Seinen ideologischen Hintergrund hat der Dritte Sektor in der Idee einer Zivil- oder Bürgergesellschaft, die den Kern bürgerlicher Demokratie im “zivilen Bereich” losgelöst von Staat und Konzernen sehen. Alle zivilgesellschaftlichen Konzepte haben kommunitaristische Elemente: Mit moralischem Regelwerk und gemeinschaftlichen Vorstellungen wird die Wichtigkeit nachbarschaftlicher Hilfe betont. Die tut man/frau nicht für Geld, sondern der Nächstenliebe wegen.
Und schon haben wir eine Begründung für Zwangsarbeit. Laut Koalitionsabkommen sollen Menschen für einen geringen Zuschlag zur Arbeitslosen verpflichtet werden können, gemeinnützige Tätigkeiten zu verrichten. Gemeinnützigkeit ist dabei natürlich ein dehnbarer Begriff.
Die Arbeitslosigkeit wird so nicht sinken, im Gegenteil. Neben der Lohnarbeit hat es aber schon immer unentgeltlich zu verrichtende Tätigkeiten gegeben: Hausarbeit. Wenn nun Arbeiten wie Krankenbetreuung nicht bezahlt sondern in den individuellen Verantwortungsbereich abgeschoben werden, gibt es ganz automatisch weniger entlohnte Arbeit. Die übrige Erwerbsarbeit wird möglichst unsicher (“flexibel”) auf die Bevölkerung aufgeteilt – die Unternehmen wissen, wie sie sich Profite sichern.
Natürlich sollen Menschen nicht verhungern – eine gewisse finanzielle Absicherung muss sein. Andreas Khol hat deshalb in seiner Bürgergesellschaft eine Grundsicherung vorgeschlagen, genauer: ein Bürgergeld als Belohnung für Gemeinnützigkeit. Von bürgerlich-liberaler Seite hat das Liberale Forum ein Modell der Grundsicherung formuliert. In beiden Modellen wird betont, dass eine solche Grundsicherung natürlich niedrig angesetzt sein muss, um einen Anreiz zur Lohnarbeit aufrecht zu erhalten. Je niedriger sie angesetzt wird, desto höher ist der Lohndruck.
Die Bürgergesellschaft kann als hinter den derzeitigen Entwicklungen stehender Idealtypus gesehen werden. Dem Staat werden Verantwortungen entzogen, die entweder von Dienstleistungsbetrieben oder unentgeltlich im Rahmen der Familie bzw. von Arbeitslosen verrichtet werden sollen. Eine finanzielle Minimalabsicherung soll “Umverteilungsmaßnahmen” ersetzen. Durch gleichzeitige Deregulierung und Flexibiliserung werden Beschäftigungen unsicher, Profite aber maximiert. Der Kreis von Teilzeitbeschäftigungen zu Familienideologie und Zwangsarbeit schließt sich. Das Drei-Säulen-Modell für Pensionen, Selbstbehalte im Gesundheitswesen, Kindergeld, … – alles  Schritte in Richtung einer Gesellschaft, die nach den Maßstäben einer Bürgergesellschaft funktioniert.

Für eine wirkliche Alternative!

Dem haben Intellektuelle verschiedene Modelle gemeinschaftlicher Gesellschaftsorganisation entgegenzusetzen versucht. Gemeinsam ist diesen Modellen eine Art von Grundsicherung, die auch jene Arbeiten finanziell absichern soll, die “nicht markttauglich sind”. Doch wer soll so ein Modell umsetzen? Sind es die Multinationalen Konzerne und bürgerliche Regierungen, dann befinden wir uns eh schon am Weg. Ergebnis: siehe oben.
Sollen allerdings ArbeiterInnen und Jugendliche eine Veränderung bewirken, dann liegen ganz andere Schritte nahe: eine Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohn und die Absicherung von Arbeitsverhältnissen. Letzten Endes eine Gesellschaft, in der die Produktionsmittel nicht individueller sondern gesellschaftlicher Besitz sind. Nur dann ist die Grundlage geschaffen, die Bedürfnisse jeder/jedes Einzelnen zu berücksichtigen.
Zurecht sind “Working Poor” und Arbeitslosigkeit Dauerbrenner der politischen Debatte. Sie sind aber keine Sachzwänge gesellschaftlicher Entwicklung – sie sind das Ergebnis menschlicher Handlungen vor dem Hintergrund von widersprüchlichen Interessen. Nach wie vor macht der Mensch seine Geschichte selber.

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