Bringen Wahlen eh nix?

Karin Wottawa

Die Wahlbeteiligung sinkt. Immer mehr wollen keiner der etablierten Parteien ihre Stimme geben. Alle paar Jahre ein Kreuz bei der Partei machen, die den geringsten Brechreiz verursacht, ist keine demokratische Mitbestimmung. Warum also kandidieren oder wählen gehen? Das Wahlrecht wurde von der ArbeiterInnenklasse erkämpft. Es ist eine geringe Mitbestimmung – da sollte niemand Illusionen haben, die Entscheidungen werden in den Chefetagen gefällt. Aber Wahlen geben ein Stimmungsbild wieder, sind eine Periode politischer Polarisierung und wie Liebknecht sagte, können Parlamente als „Bühne“ benutzt werden. Diese Bühne sollten wir nicht den Herrschenden überlassen. Für die SLP sind Wahlen eine Möglichkeit, eine sozialistische Alternative zu den etablierten Parteien anzubieten, die auch gewählt werden kann. So nutzen gewählte VertreterInnen des CWI wie der EU-Parlamentarier Paul Murphy (der nur einen Durchschnittslohn bezieht) ihre Position, um sozialen Bewegungen und Klassenkämpfen eine zusätzliche Stimme zu geben. Denn die wahre Politik wird auf der Straße gemacht.

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