Brexit: Sozialismus statt EU!

Laura Rafetseder

Das Gespenst des Brexit (Britannien verlässt die EU) sucht KapitalistInnen in Britannien und der EU heim. Tory-Premierminister Cameron schürt verzweifelt Angst vor einem Brexit und preist die Vorteile der EU. Gleichzeitig gibt es zwei Anti-EU Kampagnen, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Die eine ist nationalistisch & prokapitalistisch, die andere links & internationalistisch. Beide setzen bei der berechtigten Wut auf EU und Sparpolitik an. Allerdings schürt die nationalistische Kampagne Rassismus und die Illusion, ein Brexit könne die wirtschaftlichen Probleme lösen. Regierung und NationalistInnen repräsentieren unterschiedliche Teile des Kapitals und ihre Interessen. Lösungen für die Krise haben beide nicht.
Die EU und ihre Spardiktate sind zutiefst verhasst - man sehe sich nur an, was sie Griechenland aufzwang. Gleichzeitig hat ein Teil der ArbeiterInnen berechtigte Angst vor den Konsequenzen eines Brexits. Die sozialistische „Vote Leave“ Kampagne zeigt eine Alternative zu Nationalismus UND dem Europa der Banken und Konzerne auf: ein Europa der ArbeitnehmerInnen sowie internationale Solidarität mit Klassenkämpfen in ganz Europa. TUSC und die Socialist Party (CWI in Britannien) rufen auf, gegen einen Verbleib in der EU zu stimmen. Sie verbinden das mit der Ablehnung des kapitalistischen Systems und warnen davor, dass ein Brexit allein die wirtschaftlichen Probleme nicht lösen, sondern vertiefen würde. Sie fordern u.a. ein klares Nein zu Kürzungen und dass die Kommunen „No Cuts“-Budgets verabschieden. Ein Ergebnis pro Brexit wäre ein Schlag für die herrschende Klasse, aber die Frage ist, was die Alternative zur kapitalistischen EU ist. In Griechenland hätte Syriza die Banken verstaatlichen und die Schuldenzahlung stoppen können. Eine sozialistische Regierung hätte die Schlüsselwirtschaft übernommen, um Kapitalflucht zu verhindern und die Wirtschaft demokratisch geplant, um die Armut zu bekämpfen. Gemeinsam mit den anderen Peripheriestaaten hätte sie den Grundstein zu einem sozialistischen Europa legen können. Auf diese BündnispartnerInnen – die ArbeiterInnenbewegung in Europa - orientiert die sozialistische "Vote Leave" Kampagne von TUSC und SP.

 

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