Mi 16.05.2012
Integrationsstaatsekretär Kurz hatte zur Sprechestunde zum Thema "Integration" nach Wien Meidling eingeladen. Gekommen sind u.a. auch Menschen, die gegen die drohende Abschiebung von Yaya und Amina protestieren. Auch Yaya selbst war mit seiner Tochter, die durch die Abschiebung ihren Vater verlieren würde, gekommen. Kurz kam und weigerte sich zuerst einmal, auf Fragen zu antworten. Er zog es vor - ganz Politikermässig - möglichst viele Hände zu schütteln. Nach einer Einleitung in der er betonte, für Asylfragen nicht zuständig zu sein, war es uns dann aber doch möglich, auf die Fälle von Amine und Yaya hinzuweisen. "Das sind Menschen, die sich hier integrieren wollen, es aber nicht dürfen" wurde klar gemacht. Kurz versuchte - wieder ganz etablierter Politiker - den Fragen auszuweichen. Wir fragten ihn, warum einem Kind der Vater genommen werden soll. Und wir wollten wissen, warum ein 15jähriges Mädchen in ein Land abgeschoben werden soll, zu dem das österreichische Aussenministerium meint, man solle besser nicht hinfahren weil es zu unsicher sei. Keine Antwort von Kurz dazu. Nach weiterem Drängen sagte er aber doch zu, sich die Fälle "anzusehen". Sein Mitarbeiter, Markus Benesch, versprach mit dem zuständigen Behörden Kontakt aufzunehmen und uns binnen weniger Tage zu informieren, was dabei herausgekommen ist.
Das wird nicht reichen, ist aber ein Anfang.
Das Thema Abschiebungen war Kurz damit allerdings nicht los - als wir den Saal verliesen, konfrontierten ihn gerade andere TeilnehmerInnen mit Abschiebefällen gegen die sie protestierten...