“Linkspartei” in Deutschland am Scheideweg?

Im Gegensatz zu Österreich existiert in Deutschland heute eine “Linkspartei”. Ein Bericht über die Chancen und Risken dieses Projekt.
Philipp Fleischmann

Viele ArbeiterInnen und Jugendliche hofften 1998, dass SPD und Grüne auf ihrer Seite stehen würden – im Gegensatz zur abgewählten Kohl-Regierung, die vier Millionen Arbeitslose und 131.000 Millionäre produziert hatte, anstelle wie versprochen “blühende Landschaften” durch die Einführung der Marktwirtschaft in Ostdeutschland zu schaffen. Doch bereits am Wahlabend wurde der damals neue SPD-Kanzler Schröder vom Chef des Bundes der Deutschen Industriellen (BDI) Henkel persönlich beglückwünscht.
In den nächsten Jahren zeigten Schröder und Fischer (Grüne), dass Henkel sich nicht zu Unrecht gefreut hatte. In der Wirtschaftspolitik wurde der Wunschzettel der Konzerne umgesetzt. Die Körperschaftssteuer (=Gewinnbesteuerung) wurde schrittweise von anfangs 45% auf zur Zeit 25% gesenkt. Die Privatisierungspolitik wurde ungebremst fortgeschrieben. Das Rentensystem, das unter Kohl bereits ausgehöhlt wurde, ist unter Schröder rigoros ausgehebelt worden. Durch die Kapitalisierung der Rentenversicherung werden den Versicherungskonzernen Milliarden in den Rachen geworfen. Und nicht zuletzt: Erstmal seit dem zweiten Weltkrieg beteiligte sich Deutschland an Krieg und Besatzungen, in Kosovo und Afghanistan.

Sozialabbau brachte soziale Explosion

Durch die als “Reformen” bezeichneten Sozialabbauprogramme Agenda 2010 und Hartz IV sollte dann das den Konzernen geschenkte Geld von den ArbeitnehmerInnen wieder eingetrieben werden. Vor allem das Hartz-Konzept, benannt nach Volkswagen-Manager und Co-Autor Peter Hartz stieß auf großen Widerstand. Es war ein Konzept, um die Ausbeutungsmöglichkeiten der Arbeitgeber zu optimieren, und wurde in vier Schritten umgesetzt. Arbeitslose müssen jetzt einen Euro Stundenlohn (zusätzlich zu Leistungen des Arbeitsamts) akzeptieren und somit als Lohndrücker wirken, Ich-AGs gründen, und wer länger als ein halbes Jahr arbeitslos ist, verliert die Versicherungsleistung und bekommt nur im Bedarfsfall eine Art Sozialhilfe (ALG II) von ca. 340 EUR. Ab Sommer 2004 entwickelte sich dagegen die Bewegung der Montagsdemos, die wöchentlich in vielen Städten Deutschlands von Arbeitnehmern und Erwerbslosen organisiert wurden. Vor allem in den “neuen” Bundesländern erreichten sie Massencharakter.
Und bereits im Frühjahr 2004 entwickelte sich gewerkschaftlicher Widerstand. Nach Großdemos in Berlin, nach dem Streik der IG Metall gegen eine Arbeitszeitverlängerung setzten erste GewerkschafterInnen und Linke die Initiative für die Gründung einer “Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit”.

Eine neue Kraft entsteht: Die WASG

Zu viele Gewerkschaftsmitglieder hatten den Sozialabbau satt, als dass vor allem basisnähere GewerkschaftsfunktionärInnen sich noch geschlossen hinter die SPD stellen hätten können. Eine linke Alternative auf Wahlebene? Genau das erhofften sich auch viele der MontagsdemonstrantInnen, denen bald bewusst wurde, dass Demonstrationen allein zu wenig waren. So stieg die Mitgliederzahl der Initiative, die ursprünglich von FunktionärInnen zum Druckausüben auf die SPD gegründet wurde, rasch an und ihr Charakter wurde kämpferischer. Von Anfang an unterstützte die SAV-Sozialistische Alternative, Schwesterorganisation der SLP in Deutschland den Prozess der Bildung dieser Wahlalternative. Die WASG hat und wird weiterhin zur Bewusstseinsbildung unter breiteren Schichten der ArbeiterInnenklasse massiv beigetragen, und hat das Potential, eine Struktur zu schaffen, die die Grundlage für den Aufbau einer neuen ArbeiterInnenpartei darstellen könnte.

Oskar Lafontaine: Von Schröders Finanzminister zur linken Hoffnung?

Zum ersten Mal trat die WASG im Frühjahr 2005 zu den Wahlen in Nordrhein-Westfalen an, und schaffte aus dem Stand einen Achtungserfolg von 2,2%. Darauf aufbauend bot sich Oskar Lafontaine, ehemaliger Finanzminister und Bundesvorsitzender der SPD, als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl an, unter der Bedingung einer gemeinsame Kandidatur von WASG und PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus). Lafontaine war, nachdem er 1999 als Finanzminister zurückgetreten war, in der Öffentlichkeit als Repräsentant einer etwas “linkeren” Strömung in der SPD bekannt.
Als Finanzminister hatte er noch der Senkung der Steuern für Unternehmer, und der endgültigen Streichung der Vermögenssteuer zugestimmt. Doch trotzdem wurde er von Schröder als “wirtschaftsfeindlich” bezeichnet. Nach seinem Rücktritt kritisierte er die deutsche Beteiligung am Kosovokrieg und wandte sich gegen die arbeitnehmerfeindlichen “Reformen”. Er ist ein Symbol für die Linke, aber seine Konzepte bieten keine tragfähigen Alternative. Zurecht thematisieren SozialistInnen in der WASG “die Begrenztheit des Keynesianismus der 70er Jahre (z.B. schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme)”. Doch dazu später.  Durch Lafontaine wurde ein Thema brennend: Die Frage der gemeinsamen Kandidatur mit der PDS.

PDS

Die PDS vertritt heute mindestens genauso wenig eine sozialistische Politik, wie ihre Vorgängerpartei SED, welche die DDR regierte. Die PDS hat durch ihre Regierungsbeteiligung in mehreren ostdeutschen Bundesländern gezeigt, dass das massiven Sozialabbau nicht ausschließt. Die Berliner so genannte Rot-Rote Regierung hat zum Beispiel den Kollektivvertrag der Städtischen Bediensteten aufgekündigt und die Löhne um ca. 10% gesenkt, mehr als 20.000 1-EUR-Jobs wurden eingeführt. So werden im Gartenbauamt zum Beispiel reguläre Arbeitsplätze durch Ein-Euro-Jobber ersetzt. Abbau von 15.000 Stellen im öffentlichen Dienst: bis 2012 ist der weitere Abbau von 18.000 Stellen geplant.
In Anbetracht dieser Praxis sanken die Aussichten der PDS, die es in 15 Jahren nicht geschafft hat, sich nennenswerte Verankerung in Westdeutschland aufzubauen, im Herbst 2005 die 5%-Hürde zu schaffen. Daher war ihr Wunsch, mit der WASG zusammenzugehen, vor allem ein technokratischer: die WASG, der in Wahlumfragen oft weit über 10% vorausgesagt wurden, sollte die nötigen Stimmen bringen, die PDS den Apparat.
Nichtsdestotrotz gibt es in der PDS Aktivisten, die im Kampf gegen den Sozialabbau eine wichtige Rolle spielen, bzw. spielen können. Insofern ist eine Fusionsdiskussion, wenn sie auf Grundlage von richtigen, politischen Bedingungen stattfindet, sinnvoll. Die Chance, die gesamte PDS von ihrem Kurs Richtung etablierter Partei abzubringen ist gering. Teile, die sich schon jetzt zum Teil enttäuscht von der Führung abwenden für einen gemeinsamen Kampf zu gewinnen, durchaus leicht möglich.

Die Einheit der Linken

Somit stand und steht das Thema an, welches den Neuformungsprozess von Arbeiterparteien überall begleitet: Die Einheit der Linken. Wer ist aller links in der heutigen Zeit? Und wer ist ehemaligen sozialdemokratischen oder stalinistischen Funktionären vielleicht zu links, und schadet angeblich der Bewegung? Oskar Lafontaines Bekanntheit und eine vereinte Kandidatur mit der PDS brachten das Potential, viel mehr Menschen zu erreichen. Aber sie brachten auch die Gefahr, durch die Praxis der PDS diskreditiert und durch die Programmatik von Lafontaine und PDS Richtung Kompromissen mit neoliberalen Parteien und letztlich zu einem Verzicht auf zentrale Grundsätze gedrängt zu werden. Dazwischen galt es abzuwägen. Die SAV setzte sich dabei dafür ein, dass ein Kurswechsel in der Regierungspolitik der PDS zur Voraussetzung für die Zusammenarbeit gemacht werden sollte. Kleinster gemeinsamer Nenner sollte der kompromisslose Kampf gegen den Sozialabbau sein.
Letztendlich wurde beschlossen, eine Vereinigungsdiskussion zu beginnen, die ergebnisoffen und umfassend sein sollte.
Zu den Bundestagswahlen im Herbst 2005 kandidierten WASG-KandidatInnen auf den Listen der zur “Linkspartei” (das sollte der Vereinigungsname werden) umbenannten PDS. Diese Liste war die einzige wirkliche Gewinnerin der Wahlen. Mit 8,7% ist sie aus dem Stand mit über 50 Mandaten im Parlament vertreten.
Das zeigt, welches Potenzial für eine neue ArbeiterInnenpartei in Deutschland existiert.
Doch vor den Wahlen waren laut Umfragen weit über 10% drinnen. Lafontaine und Gysi hatten das Potential nicht ausschöpfen können. Schon im Wahlkampf hatten sie die ersten Prinzipien über Bord geworfen. Während PDS und WASG über einen Mindestlohn zwischen 1.400 und 1.500 Euro diskutieren, erklärte Lafontaine öffentlich, er wäre für 800 Euro. Nicht zuletzt, dass die PDS in Berlin ihre Politik nicht änderte, deutete für viele an, dass das Projekt “Linkspartei” doch auch wieder nur eine Partei, wie man sie kennt, werden würde: Populistische Reden für die ArbeiterInnenrechte, in der Praxis Umsetzung von Kapitalistenwünschen.

Institutionenweg statt Kämpfe

Tatsächlich besteht diese Gefahr. Aber es ist durchaus möglich, das zu verhindern. Das beweisen die aktuellen internen Debatten in der WASG. Während die Spitze um Klaus Ernst fast diskussionslos und ohne die Bedingung, den Sozialabbau zu beenden, mit der PDS fusionieren will, spricht sich zum Beispiel der Berliner Landesvorstand relativ klar gegen auch nur eine gemeinsame Kandidatur bei den bevorstehenden Berliner Wahlen aus, sollte die PDS keinen Richtungswechsel vollziehen. Hier bahnt sich eine richtungsweisende Auseinandersetzung an: Murat Cakir, Sprecher des WASG-Bundesvorstandes kündigte an, er möchte möglicherweise mit Ausschlüssen dafür sorgen, dass der Berliner Landesverband “auf Linie” gebracht wird. Cakir und andere versuchen auch, die Opposition gegen die PDS-Politik und eine Fusion ohne Festlegung auf ein bedingungsloses Ablehnen von Sozialabbau als Art selbstsüchtiges Eigeninteresse der SAV darzustellen. Obwohl der Berliner Beschluss auf einer Versammlung getroffen wurde, auf der von 157 Delegierten nur 12 SAVlerInnen waren.
Diese Auseinandersetzung drückt vor allem eine unterschiedliche Orientierung in verschiedenen Schichten der WASG-Mitgliedschaft aus. Die Orientierung der Parteispitze ist geprägt von den Ideen und Erfahrungen von einigen Spitzen-Gewerkschaftsfunktionären, die in der SPD nicht unwichtige Rollen spielten und sich eine Entwicklung Richtung einem Regierungseintritt und einer Koalition mit der SPD vorstellen. Sie haben immer noch die Illusion, dass es möglich ist, im Rahmen einer kapitalistischen Gesellschaft einfach an der Regierungsverantwortung eine arbeitnehmerInnenfreundliche Politik zu betreiben. Und das, obwohl sogar Oskar Lafontaine am eigenen Leib erfahren hat, dass das nicht möglich ist.
Stefan Kimmerle, SAV, erklärt das so: “Oskar Lafontaine steht für eine keynesianistische Wirtschaftspolitik. Mit staatlichen Interventionen, zum Beispiel mit Investitionsprogrammen, soll der Kapitalismus besser gemanagt werden als von den Kapitalisten selbst. An diesem Punkt trifft sich seine Haltung mit der der bisherigen WASG-Bundesvorständler.
Angesichts der neoliberalen Einheitspolitik (der absoluten Unterordnung aller Entscheidungen unter den freien Handel) erscheint das schon als Alternative. Nur: Diese keynesianistische Politik führte in den 60er und 70er Jahren zu einer massiven Staatsverschuldung und zur dadurch gestiegenen Macht der Kreditgeber, das heißt der Finanzmärkte und ihrer Instrumente. Das bereitete unmittelbar “Globalisierung” und Neoliberalismus vor.
Lafontaines Rücktritt 1999 drückte das Scheitern dieser Politik unter heutigen Bedingungen aus: Als Lafontaine zur Finanzierung staatlicher Eingriffe mit dem Gedanken spielte, die Wirtschaft – aber auch nur in engen Grenzen – höher zu besteuern, brach “eine Revolution des Kapitals” (Handelsblatt) aus. Kapitalabzug wurde angedroht, Investitionsboykott stand im Raum, massiver Druck wurde entwickelt. Was Konzerne wie Daimler oder Siemens mit einzelnen Belegschaften machen – Drohung von Verlagerung nach Tschechien, Ungarn, China oder sonst wo – das drohen Banken und Konzerne auch Regierungen, die nicht auf ihrer Linie liegen.
Und was war Lafontaines Antwort darauf? Er sprach öffentlich davon, dass die SPD gedacht habe, sie sei an der Macht, dabei wäre sie nur an der Regierung. Dann kapitulierte er.
Es ist durchaus möglich, auch trotz solcher Drohungen und Kampfansagen des Kapitals an die Profite der Banken und Konzerne heran zu kommen. Aber dazu muss die Frage von gesellschaftlicher Kontrolle über Produktion und Verteilung aufgeworfen werden: Wenn Siemens damit droht, nach Tschechien zu gehen, dann hilft nur ein gemeinsamer, internationaler Kampf der Beschäftigten für den Erhalt und Ausbau der Produktion gemäß den Bedürfnissen der Menschen. Die Entscheidung, was mit dem von Beschäftigten produzierten Reichtum, ihren Betrieben und so weiter geschieht, darf nicht von einer kleinen Minderheit der Aktionäre oder Eigentümer entschieden werden. Die Familie Siemens – geschätztes Vermögen 13 Milliarden Euro – wird den Hals nie voll genug bekommen. Die Diktatur der Profite muss gebrochen werden.
Doch genau diesen Schritt wollen weder WASG-Führung, geschweige denn Lafontaine gehen. Und damit sind ihre wirtschaftlichen Konzepte auf Sand gebaut.”
Dagegen sind viele Basismitglieder über die Proteste gegen Hartz IV politisiert worden. Ihnen geht es in erster Linie um ein Sprachrohr für ihre Anliegen, und viele sind skeptisch gegenüber politischen Zugeständnissen an die PDS. Das zeigt sich nicht zuletzt verstärkt in der Debatte um die Berliner Kandidatur.
Was nötig wäre, ist eine wesentlich stärkere Orientierung der Partei auf Mobilisierungen und Kämpfe. Aus dem Kampf gegen Hartz IV ist erst die Basis für die WASG entstanden, und eine Etablierung, egal ob mit oder ohne PDS, als neue ArbeiterInnenpartei wird nur über ArbeiterInnenkämpfe möglich sein.

Potential

Die Entwicklung der “Linkspartei” ist am Scheideweg. Sollte die PDS ohne auf ihren Kurs zu verzichten die WASG einfach schnupfen, wäre der Weg für eine weitere neoliberale Partei im sozialen Mäntelchen geebnet. Doch die Ereignisse der letzten Monate erlauben auch eine andere Perspektive: Sollten sich in der WASG jene Kräfte durchsetzen, die den Widerstand gegen jeden Sozialabbau, egal von wem durchgeführt, als Grundpfeiler erhalten wollen, dann könnte sich diese Partei an die Spitze der kommenden Kämpfe gegen die Kürzungen der neuen CDU-SPD-Regierung setzen und diesen somit eine bedeutend bessere Ausgangsbasis verschaffen. Dass auch die bürgerlichen Medien der Debatte in der WASG so viel Bedeutung schenken, zeugt davon, dass diese Option durchaus nicht unrealistisch ist.
Was dann als nächstes am Tapet stehen würde, und was auch heute schon in den Diskussionen eine Rolle spielt, ist die Frage nach der Alternative zum Sozialabbau. Hier muss in den Kämpfen für eine Überwindung des Kapitalismus und eine sozialistische, an den Bedürfnissen, nicht den Profiten orientierte, demokratische Planwirtschaft argumentiert werden.

Die Schwesterorganisation der SLP, die SAV fasst ihre Positionen in den Debatten um den weiteren Kurs der WASG so zusammen.

Unterstrichen wird, dass wir

  • den Kurs der gegenwärtigen Gewerkschaftsführung sehr kritisch sehen (z.B. die Nichtunterstützung der Montagsdemonstrationen),
  • die Begrenztheit des Keynesianismus der 70er Jahre betonen (z.B. schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme),
  • sich stark für demokratische Elemente in der WASG-Satzung ausgesprochen haben (z.B. ein Recht, politische Plattformen innerhalb der Partei zu bilden)
  • die Vereinigung zwischen WASG und Linkspartei mit der Forderung nach einer konsequenten Abkehr der Linkspartei von der sozialen Kahlschlags- und Privatisierungspolitik in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin verbinden und
  • kritisieren, dass permanent von zukünftigen Koalitionen mit der SPD und Regierungsbeteiligungen geredet wird, statt sich auf eine kämpferische Oppositionspolitik im Interesse von Arbeitnehmer/innen, Arbeitslosen, Jugendlichen und Rentner/innen zu konzentrieren

Aus: Stellungnahme der Sozialistischen Alternative (SAV)-Kassel zum Artikel des WASG-Bundesvorstandsmitglieds Murat Cakir vom 26.12.2005 “Am Scheideweg (I)”, http://www.sozialistische-alternative.de/index.php?name=News&sid=1503

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