Widerstand gegen Rechte Hetze und Sozialabbau in Salzburg!

Am 14.1. fand das Neujahrstreffen der FPÖ in der Salzburg Arena statt. Diese Veranstaltungen werden stets genutzt, um besonders hart auf den Tisch zu hauen. Die dortigen Rundumschläge richten sich gegen alle, die nicht in ihr rechtes elitäres Weltbild passen: MigrantInnen, Frauen, LGBTQI Personen, ArbeiterInnen und sozial Benachteiligte. Diese Hetze bleibt aber nicht unwiedersprochen. Mehrere Dutzend Menschen trafen sich trotz der Kälte um 10 Uhr am Hauptbahnhof, um mittels einer Kundgebung auf das rechtsextreme Treffen aufmerksam zu machen. Das „blaue Hetzrad“ stellte dar, gegen welche Gruppen die FPÖ hetzt und Politik betreibt. Dabei wurde vor allem auch der unsoziale Charakter der FPÖ dargestellt. Zum einen konnte aufgezeigt werden, dass die FPÖ ArbeiterInnen und sozial Schwache durch ihren Rassismus spaltet und damit einen gemeinsamen Kampf für deren Interessen verhindert. Darüber hinaus wurde aber auch klargestellt, dass die FPÖ an vorderster Front gegen soziale Verbesserungen und für die Aufhebung sozialer Rechte steht. Die Kürzungen durch den FPÖ-Bürgermeister in Wels, die Kürzungen bei der Mindestsicherung durch die FPÖ oder ihre Befürwortung, das Pflegegeld für Behinderte zu kürzen, waren waren nur ein paar von vielen Beispielen anhand derer der Charakter der FPÖ als Partei der Reichen und Eliten aufgedeckt wurde.

„Viele sind zurecht sauer über die immer größer werdenden soziale Ungleichheit. Doch die FPÖ ist nicht die Lösung, sondern Teil des Problems.“, machte Lukas Kastner klar, der als SLP-Aktivist die Moderation der Kundgebung übernahm. Von PassantInnen gab es durchwegs positive Reaktionen. Gegenüber SLP-AktivistInnen wurde mehrmals erwähnt, dass die Aktion gut sei. Dass die FPÖ allerdings nicht, wie von uns vorgeschlagen, direkt konfrontiert wurde, muss ganz klar als eine Schwäche der antifaschistischen Kräfte gewertet werden. Schon in der Planung wurde befürchtet, dass eine größere Aktion nicht möglich sein würde. Es ist sehr gut möglich, dass dies zu einer selbsterfüllenden Prophezeiung geführt hat und eine kleine Aktion ohne direkte Konfrontation auch AntifaschistInnen nicht angesprochen hat. Viel tiefer legt jedoch das Problem der unzureichenden Organisierung und Mobilisierung. Die Planung der Aktion war viel zu kurzfristig (obwohl sie bereits im Dezember von der SLP angeregt wurde). Dazu kommt vor allem, dass die antifaschistischen Kräfte in Salzburg kaum Praxis bei der Mobilisierung haben. Die SLP ist de facto die einzige Kraft, die versucht auch außerhalb der bereits bekannten Szene (z.B. auf der Straße, oder vor Schulen) zu mobilisieren. Ein effektiver Widerstand gegen Rechtsextremismus und die FPÖ kann aber lediglich mit den bereits aktiven Leuten nicht erfolgreich sein. Sich frustriert zurück zu ziehen, würde nur einen Sieg für die FPÖ bedeuten. Auch wenn es schwierig und mühsam sein mag, so ist es notwendig zu versuchen, KollegInnen in Betrieb, Schule, Uni etc. für den Kampf gegen Rechts zu motivieren. Es steht umso mehr auf der Tagesordnung, ArbeiterInnen eine Alternative zur FPÖ, mit der tatsächlich für soziale Verbesserungen gekämpft werden kann, anzubieten. Nur so kann den Rechtsextremen das Wasser abgegraben werden. Ein erster wichtiger Schritt wäre, antifaschistische Arbeit auf eine besser organisierte, kontinuierliche Basis zu stellen und bei ihr die soziale Frage in den Mittelpunkt zu stellen. Dies kann unter anderem durch regelmäßige Veranstaltungen geschehen, die sich gezielt an ArbeiterInnen, Jugendliche, oder sozial Benachteiligte richten und die Gefahr, die für diese Gruppen von der FPÖ ausgeht, thematisieren. Diese könnten wiederum zur Mobilisierung für größere Protteste gegen die FPÖ genutzt werden. Wenn die Aktion vom 14.1. eines gezeigt hat, dann dass Antifaschismus nach wie vor – trotz Gegenwind – von vielen positiv aufgenommen wird, die antifaschistischen Kräfte aber endlich wieder aktiv außerhalb der eigenen Reihen mobilisieren müssen.

Der Wahnsinn des Kapitalismus

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